Stadtrat: 34. Sitzung 2022

Beschlussnummer : 2597

Vorlagennummer: 4379

1.         Die Stadt Hainichen wird sich an der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie
(LES) für die Region Klosterbezirk Altzella in der EU-Förderperiode 2023 – 2027 beteiligen.

2.         Die Stadt Hainichen erklärt sich bereit, die durch die Teilnahme an der Umsetzung der

LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) für die Region Klosterbezirk Altzella in der EU-

Förderperiode 2023 – 2027 anfallenden anteiligen Kosten

                            i.H.v. 8.451 € pro Jahr (42.255 € gesamt für fünf Jahre)

zu tragen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           15

Ja-Stimmen:                                                                  15

Beschlussnummer : 2598

Vorlagennummer: 4380

Der Stadtrat nimmt die im Zeitraum 20. 04. 2022 bis 02. 05. 2022 eingegangenen Geldspenden in Höhe von 1.256,48 € an und stimmt der Verwendung sowie der Buchung in den einzelnen Produkten zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           15

Ja-Stimmen:                                                                  15

Beschlussnummer : 2599

Vorlagennummer: 4375

1.    Der Stadtrat stimmt der Errichtung eines Optikparcours und einer Spiegelwiese an der

       camera obscura mit voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von 55.000 € bei einer

       Förderung von voraussichtlich 36.666 € zu.

2.    Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung für Auszahlungen in Höhe

       von 50.000 € und Einzahlungen in Höhe von 36.666 € gemäß Anlage 1 zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           15

Ja-Stimmen:                                                                  11

Nein-Stimmen:                                                                 2

Stimmenthaltungen:                                                         2