* Hainichen

Stadtrat: 33. Sitzung 2022

Folgende Beschlüsse wurden am 27.04.2022 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Flächennutzungsplan der Stadt Hainichen 1. Redaktionelle Änderung+

Beschlussnummer : 2588

Vorlagennummer: 4356


Der Stadtrat nimmt die 1. Redaktionelle Änderung des Flächennutzungsplanes:  

          Wegfall der Zweckbindung „Regionaler Vorsorgestandort V8 – TG II“ der

gewerblichen Fläche in Crumbach zwischen Hagebau und der Autobahn A 4 (siehe Anlage 1 – Lageplan)

zur Kenntnis.

Die redaktionelle Berichtigung des Flächennutzungsplanes stellt einen redaktionellen Vorgang gemäß § 13 a (2) BauGB dar, auf den die Vorschriften über die Aufstellung von Bauleitplänen keine Anwendung finden. Sie erfolgt ohne Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, beinhaltet keinen Umweltbericht und bedarf nicht der Genehmigung.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           16

Ja-Stimmen:                                                                  16

 

 

Verkauf eines Grundstückes+

Beschlussnummer : 2589

Vorlagennummer: 4361


Der Stadtrat der Stadt Hainichen stimmt dem Verkauf des Flurstückes 129/4 der Gemarkung Gersdorf mit einer Größe von 978 m² zu.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           14

Ja-Stimmen:                                                                  14

Vergabe von Bauleistungen – Abbruch der baulichen Anlage der ehemaligen Lederfabrik in Hainichen+

Beschlussnummer : 2590

Vorlagennummer: 4362


Der Vergabe der Bauleistung – Abbruch der baulichen Anlagen der ehemaligen Lederfabrik einschließlich Entsiegelung der Flächen und anschließende Geländeprofilierung und einfache Begrünung – an die Firma

Lengenfelder Recycling und Abbruch GmbH

Auerbacher Straße 42

08485 Lengenfeld

in Höhe von 558.975,06 € wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           14

Ja-Stimmen:                                                                  14

Antrag auf Vorbescheid nach § 75 Sächsische Bauordnung (SächsBO) für das Flurstück Nr. 1066/6 der Gemarkung Hainichen, Frankenberger Straße 27 a, zur Umnutzung des ehemaligen Umspannwerkes+

Beschlussnummer : 2591

Vorlagennummer: 4364


Die Stadt Hainichen erteilt gemäß § 36 (1) Baugesetzbuch (BauGB) das Einvernehmen zum vorgelegten Antrag auf Vorbescheid zur

          Änderung der Nutzung des ehemaligen Umspannwerkes Hainichen

auf dem Flurstück-Nr. 1066/6 der Gemarkung Hainichen, Frankenberger Straße 27 a.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           14

Ja-Stimmen:                                                                  14

Vergabe von Bauleistungen – Neubau Feuerwehrgerätehaus Cunnersdorf – Los 3 Dachdeckerarbeiten – Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe im Rahmen der beschränkten Ausschreibung+

Beschlussnummer : 2592

Vorlagennummer: 4365


1.         Der Stadtrat beschließt, den Oberbürgermeister zur Vergabe der Bauleistungen im

Rahmen der beschränkten Ausschreibung zur Maßnahme „Neubau

Feuerwehrgerätehaus Cunnersdorf – Los 3 – Dachdeckerarbeiten“ zu ermächtigen.

 

2.         Der Oberbürgermeister erstattet dem Stadtrat zur nächsten turnusmäßigen Sitzung

Bericht über die getätigte Vergabe.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           14

Ja-Stimmen:                                                                  14

Breitbandausbau in Hainichen – Nachtrag Los 1, SchönerTel GmbH Mengenmehrung Bohrspülung+

Beschlussnummer : 2593

Vorlagennummer: 4366


Der Stadtrat bestätigt das Nachtragsangebot zum Los 1 der SchönerTel GmbH aus Waldheim zur angezeigten Mengenmehrung bei den Bohrspülungen.

Der Auftragswert im Los 1 erhöht sich dadurch

von bisher               6.747.746,43 €

um                                 61.880,00 €

auf                        6.809.626,43 € €  (einschl. 19 % MwSt)

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           14

Ja-Stimmen:                                                                  14

Breitbandausbau in Hainichen – Nachtrag Los 2, SchönerTel GmbH Mengenmehrung Bohrspülung+

Beschlussnummer : 2594

Vorlagennummer: 4367


Der Stadtrat bestätigt das Nachtragsangebot zum Los 2 der SchönerTel GmbH aus Waldheim zur angezeigten Mengenmehrung bei den Bohrspülungen.

Der Auftragswert im Los 2 erhöht sich dadurch

von bisher                4.700.367,64 €

um                                 90.459,34 €

auf                           4.790.826,98 €  (einschl. 19 % MwSt).

           

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           14

Ja-Stimmen:                                                                  14

Breitbandausbau in Hainichen – Nachtrag Los 3, Infratech Bau GmbH Mengenmehrung Bohrspülung und Ersatz Kabelpflugverfahren durch offene Bauweise+

Beschlussnummer : 2595

Vorlagennummer: 4368


Der Stadtrat bestätigt das Nachtragsangebot zum Los 3 der Infratech Bau  GmbH aus Meppen zur angezeigten Mengenmehrung bei den Bohrspülungen und zum Ersatz des Kabelpflugverfahrens durch eine offene Bauweise.

Der Auftragswert im Los 3 erhöht sich dadurch

von bisher               7.533.933,21 €

um                              204.562,30 €  (infolge Mengenmehrung Bohrspülungen) und

um                                 57.000,00 €  (infolge Ersatz Kabelpflugverfahren durch offene Bauweise)

auf                           7.795.495,51 € (einschl. 19 % MwSt)

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           14

Ja-Stimmen:                                                                  14

Breitbandausbau in Hainichen – Nachtrag Los 4, Sinan Polat Bau GmbH Ersatz Kabelpflugverfahren durch offene Bauweise+

Beschlussnummer : 2596

Vorlagennummer: 4369


Der Stadtrat bestätigt das Nachtragsangebot zum Los 4 der Sinan Polat Bau  GmbH aus Darmstadt zum Ersatz des Kabelpflugverfahrens durch eine offene Bauweise.

Der Auftragswert im Los 4 erhöht sich dadurch

von bisher             11.170.187,15 €

um                                 57.000,00 € 

auf                         11.227.187,15 € (einschl. 19 % MwSt)

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                 16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                           14

Ja-Stimmen:                                                                  14


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