Folgende Beschlüsse wurden am 16.02.2022 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2581
Vorlagennummer: 4340
Die Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Hainichen einschließlich ihrer Bestandteile und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 2
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2582
Vorlagennummer: 4341
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Hainichen beschließt, für das Haushaltsjahr 2022 keinen Gesamtabschluss aufzustellen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2583
Vorlagennummer: 4337
Der Stadtrat beschließt den Abbruch der Gebäude Am Pahlbach 4 und 5 in 09661 Hainichen OT Cunnersdorf.
Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich nach dem derzeitigen Stand der Planung auf 88.519,67 €, davon sind 84.075,02 € vorläufig förderfähige Kosten. Die Maßnahme soll mit bis zu 90 % der förderfähigen Kosten aus dem Landesprogramm zur Brachenberäumung gefördert werden, das sind 75.667,52 €.
Der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 10.519,67 € wird zugestimmt. Der Mehrbedarf kann aus Haushaltsresten des Jahres 2021 gedeckt werden.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2584
Vorlagennummer: 4342
Der Stadtrat beschließt das neue Fördergebiet (Anlage 1) und stimmt der Evaluierung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKO) nach § 171b (2) Bau GB im Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", Programmteil Aufwertung für das Fördergebiet „Stadtumbaugebiet Stadtkern" zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 1
Zur Zeit keine besonderen Informationen.
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