Folgende Beschlüsse wurden am 16.11.2021 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2555
Vorlagennummer: 4311
Frau Maria Euchler, wohnhaft Obere Dorfstr. 6 in 09648 Kriebstein, wird mit Wirkung vom 17. 11. 2021 zur Eheschließungsstandesbeamtin für den Standesamtsbezirk Hainichen für die Dauer ihrer Wahlperiode als Bürgermeisterin der Gemeindeverwaltung Kriebstein bestellt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2556
Vorlagennummer: 4291
1. Für die Stadt Hainichen ist die Ausweisung von acht Potentialgebieten auf dem Territorium von Hainichen und den Ortsteilen sowie den angrenzenden Flächen der Nachbargemeinden nicht akzeptabel. Es handelt sich um die Potentialgebiete M 13 (Schlegel, Crumbach), M 30 (Gersdorf, Falkenau), M 31 (Berthelsdorf, Gersdorf), M 33 (Berthelsdorf, Eulendorf), M 34 (Bockendorf, Eulendorf), M 35 (Bockendorf), M 36 (Cunnersdorf, Eulendorf, Riechberg), M 37 (Cunnersdorf, Hainichen, Ottendorf)
2. Es wird darauf hingewiesen, dass die Potentialgebiete M 30 und M 34 in Habitaten des Schwarzstorches liegen. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass sich das Potentialgebiet M 37 im Landschaftsschutzgebiet Striegistäler befindet.
3. Aufgrund des frühen Stadiums der Planung behält die Stadt Hainichen sich vor, eine konkretere Stellungnahme abzugeben, wenn im weiteren Beteiligungsverfahren eine weiter ausgearbeitete Planung vorliegt.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend dieses Beschlusses eine Stellungnahme zu verfassen.
5. Eventuelle Stellungnahmen der Ortschaftsräte sind in die Gesamtstellungnahme zu integrieren.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2557
Vorlagennummer: 4299
Der Stadtrat der Stadt Hainichen stimmt dem Grundstücksverkauf von 2 Teilflächen aus dem Flurstück 207/102 der Gemarkung Crumbach an
P & W Immobilien GmbH
Landsberger Str. 54
04736 Waldheim
Teilfläche 1: unvermessen ca. 4.375 m²
Teilfläche 2: unvermessen ca. 8.430 m²
Der vorläufige Kaufpreis beträgt 153.660 €.
Die Kosten der Vermessung trägt der Käufer. Alle Grunderwerbsnebenkosten trägt der Käufer.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2558
Vorlagennummer: 4315
Der Stadtrat der Stadt Hainichen stimmt dem Verkauf des Flurstückes 129/5 der Gemarkung Gersdorf (ehemals Fl. 129 der Gemarkung Gersdorf) mit einer Größe von 1.074 m² an
Familie Sophie und Dominic Kiecke
An der Mühle 8
09661 Hainichen
zu einem Preis von 53.700 € zzgl. Nebenkosten zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2559
Vorlagennummer: 4304
Der Stadtrat beschließt die Änderung des Fördergebietes als Stadtumbaugebiet nach § 171b des Baugesetzbuches (BauGB), „Stadtumbaugebiet Stadtkern“ im Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, Programmteil Aufwertung gemäß des als Anlage 1 beigefügten Lageplans und billigt die als Anlage 2 angefügte Maßnahmeliste für dieses Förderprogramm.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Anlage 1
Anlage 2
Beschlussnummer : 2560
Vorlagennummer: 4305
Der Stadtrat beschließt die Änderung des Fördergebietes als Stadtumbaugebiet nach § 171b des Baugesetzbuches (BauGB), „Stadtumbaugebiet Stadtkern“ im Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, Programmteil Aufwertung gemäß des als Anlage 1 beigefügten Lageplans und billigt die als Anlage 2 angefügte Maßnahmeliste für dieses Förderprogramm.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2561
Vorlagennummer: 4306
Dem Ausbau des Dachgeschosses im Haus 2 der Oberschule und der Errichtung einer Brandmeldeanlage für das gesamte Haus 2 der Oberschule mit voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von 326.000,00 € bei einer Förderung von voraussichtlich
195.400,00 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 12
Stimmenthaltungen: 2
Beschlussnummer : 2562
Vorlagennummer: 4308
Der Vergabe der Bauleistung – Neubau Feuerwehrgerätehaus Cunnersdorf, Los 3 Dachdeckerarbeiten – an die Firma
W. Müller Bedachungen GmbH
Am Sachsenring 3
09353 Oberlungwitz
in Höhe von 60.610,16 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2563
Vorlagennummer: 4309
Der Vergabe der Bauleistung – Neubau Feuerwehrgerätehaus Cunnersdorf, Los 6 Heizung, Lüftung, Sanitär – an die Firma
Garant Wärmesysteme Ing. GmbH
Obere Muldenstraße 33
08371 Glauchau
in Höhe von 176.363,26 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2564
Vorlagennummer: 4310
1. Der Vergabe der Bauleistung – Rekonstruktion der Gesamtanlage Sportforum an der Pflaumenallee – Teilobjekt Parkplatz, Feuerwehrzufahrt, Gehweg – an die Firma
ATS Chemnitz GmbH
Weideweg 31
09116 Chemnitz
in Höhe von 269.516,95 € wird zugestimmt.
2. Der Stadtrat beschließt, zur Deckung der Mehrkosten Einzahlungen in Höhe von 66.000 € und Auszahlungen in Höhe von 99.000 € gemäß Anlage 1 zur Verfügung zu stellen.
3. Der Punkt 3 des Beschlusses 2538 vom 07. 07. 2021 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2565
Vorlagennummer: 4316
Der Vergabe der Winterdienstleistung für die Saison 2021/2022 an die Firma Uhlmann & Finke GmbH aus Hainichen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2566
Vorlagennummer: 4317
Der Vergabe der Winterdienstleistung für die Saison 2021/2022 an die Firma Alfons Lenz aus Langenstriegis wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2567
Vorlagennummer: 4312
Der außerplanmäßigen Ausgabe an den ZWA Kommunale Wasserver- / Abwasserentsorgung „Mittleres Erzgebirgsvorland“ für die Straßenentwässerungsanteile im Zuge des grundhaften Ausbaus der August-Bebel-Straße sowie von Teilen der Georgenstraße und der Ziegelstraße in Höhe von 74.466,17 € wird zugestimmt.
Die finanzielle Deckung erfolgt gemäß Anlage 1.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2568
Vorlagennummer: 4318
1. der Stadtrat beschließt, den Jahresabschluss 2017 der Stadt Hainichen nach Durchführung der örtlichen Prüfung wie folgt herzustellen:
In der Ergebnisrechnung mit
- Summe der ordentlichen Erträge von 14.991.767,94 Euro
- Summe der ordentlichen Aufwendungen von 14.383.077,98 Euro
- einem ordentlichen Jahresergebnis von + 608.689,96 Euro
- Summe der außerordentlichen Erträge von 396.141,38 Euro
- Summe der außerordentlichen Aufwendungen von 256.702,90 Euro
- einem Sonderergebnis von + 139.438,48 Euro
- dem Gesamtergebnis von + 748.128,44 Euro
In der Finanzrechnung mit
- Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.593.467,16 Euro
- Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit von - 381.146,64Euro
- Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit von - 402.749,35 Euro
- Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen von - 224,57 Euro
- Veränderung des Zahlungsmittelbestandes um + 809.346,60 Euro
In der Vermögensrechnung (Bilanz) mit
- einer Bilanzsumme von 89.910.208,65 Euro
- einem Anlagevermögen von 68.295.456,15 Euro
- einem Umlaufvermögen von 21.604.562,98 Euro
darunter dem Bestand an liquiden Mitteln von 3.393.140,75 Euro
- aktiven Rechnungsabgrenzungsposten von 10.189,52 Euro
- einer Kapitalposition von 31.697.150,43 Euro
darunter einem Basiskapital von 28.555.361,06 Euro
Rücklagen von 3.141.789,37 Euro
- Passiven Sonderposten von 29.380.148,01 Euro
- Rückstellungen von 829.754,78 Euro
- Verbindlichkeiten von 27.998.196,57 Euro
- Passiven Rechnungsabgrenzungsposten von 4.958,86 Euro
2. Der Überschuss beim ordentlichen Ergebnis in Höhe von 608.689,96 Euro wird gemäß § 48 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.
Der Überschuss des Sonderergebnisses in Höhe von 139.438,48 Euro wird gemäß § 48 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt.
3. Der Stadtrat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 der eureos gmbh wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Beschlussnummer : 2569
Vorlagennummer: 4307
Die Terminplanung für den Stadtrat im Dezember 2021 wird wie folgt geändert:
Die Sitzung des Stadtrates findet nicht am 22. Dezember 2021, sondern bereits am 15. Dezember 2021 statt.
Die Terminplanung für den Stadtrat, den Verwaltungsausschuss, den Technischen Ausschuss und den Ältestenrat für das Jahr 2021 gemäß Anlage wird beschlossen.
Der Stadtrat tritt zu seinen regelmäßigen Sitzungen vorläufig im Saal „Goldener Löwe“, die Ausschüsse im Ratssaal des Rathauses und der Ältestenrat im Dienstzimmer des Bürgermeisters zusammen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 13
Stimmenthaltungen: 1
Zur Zeit keine besonderen Informationen.
Mehr InformationHier finden Sie nützliche Formulare, Jahresrückblicke und Dokumente
Downloadbereich