Folgende Beschlüsse wurden am 13.10.2021 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2547
Vorlagennummer: 4284
Als Entscheidungsgrundlage zu Straßensanierungen ab dem Haushaltsjahr 2023 führt die Stadt Hainichen einen Prioritätenplan ein. Dieser soll spätestens Oktober 2022 erstellt sein.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2548
Vorlagennummer: 4295
Der Stadtrat beschließt die Schließung des Fördergebietes „Stadtgebiet“ im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Programmteil Aufwertung.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2549
Vorlagennummer: 4296
Der Stadtrat der Stadt Hainichen stimmt dem Verkauf des Flurstückes 521/12 der Gemarkung Ottendorf an
Frau Claudia Wappler
Am Park 2
09661 Hainichen
zu einem Preis von 17.019,00 €, zzgl. Nebenkosten zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2550
Vorlagennummer: 4297
Der Stadtrat der Stadt Hainichen stimmt dem Verkauf einer Teilfläche von ca. 1.640 m² aus dem Flurstück 145 der Gemarkung Hainichen an
Frau Conny Martin
Feldstraße 15
09661 Hainichen zu.
Grunderwerbsnebenkosten werden vom Käufer übernommen, die Vermessungskosten trägt die Stadt Hainichen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 1
Beschlussnummer : 2551
Vorlagennummer: 4298
Die Stadt Hainichen erwirbt eine Teilfläche aus dem Fl. 146 der Gemarkung Hainichen zu einem Preis von 5,18 € pro m² zzgl. Vermessungskosten in Höhe von ca. 8.100 € und Grunderwerbsnebenkosten in Höhe von ca. 800,00 €.
Der Kaufpreis richtet sich endgültig nach dem Ergebnis der Vermessung.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 1
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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