Folgende Beschlüsse wurden am 22.09.2021 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2542
Vorlagennummer: 4278; 3. Fassung
Zum 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters wird
Herr Maximilian Kermes
gewählt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 11
Beschlussnummer : 2544
Vorlagennummer: 4280
Der Stadtrat hebt den Beschluss Nr. 2449 vom 08. 07. 2020 zur Förderung der privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Bahnhofstraße 33 im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau – Aufwertung Fördergebiet „Stadtkern“ auf und beschließt gemäß der Kostenänderung auf der Grundlage der öffentlichen Ausschreibung die neue Förderhöhe von 71,54 % der förderfähigen Kosten, maximal jedoch 556.200,00 €.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2545
Vorlagennummer: 4281
Die Stadt Hainichen gewährt für das Modellprojekt „Weiterentwicklung der Kindereinrichtungen zu Eltern-Kind-Zentren“ für den Zeitraum 01. 07. 2021 bis 31. 12. 2022 einen weiteren Zuschuss in Höhe von insgesamt 8.250,00 €, davon 750,00 € im Jahr 2021 und 7.500,00 € im Jahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2546
Vorlagennummer: 4283
Der Stadtrat nimmt die Betriebskostenabrechnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Hainichen für das Jahr 2020 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Zur Zeit keine besonderen Informationen.
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