Folgende Beschlüsse wurden am 09.06.2021 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2528
Vorlagennummer: 4249
Die Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Hainichen über die Verwendung des Hainichener Stadtwappens wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Beschlussnummer : 2529
Vorlagennummer: 4260
Die Stadt Hainichen erhebt im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 11 der 9. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) keine Einwendungen gegen den Antrag des Motorsportvereins Hainichen e.V. zum Betrieb einer Motorsportanlage auf dem Gelände der ehemaligen Lehmgrube in Hainichen „Südfeld“.
Das Einvernehmen nach §36(1) Baugesetzbuch (BauGB) für die Motorsportanlage auf den Flurstücken-Nr. 65/1, 65/2, 91c, 91/1, 91/2, 91/3, 91/4, 648/2 und 648/3 der Gemarkung Falkenau wird erteilt.
Abstimmungsergebnis:
(nichtöffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Beschlussnummer : 2530
Vorlagennummer: 4265
1. Der denkmalgerechten Umgestaltung der Freianlagen im Stadtpark Hainichen „4. Bau-
abschnitt – Parkcafe“ mit Gesamtkosten in Höhe von 135.000 € bei einer Förderung von
voraussichtlich 90.000 € wird zugestimmt.
2. Der Schaffung eines behindertengerechten Zugangs zum Parkcafe durch Anlage einer
Rampe mit Gesamtkosten in Höhe von 21.920,00 € bei einer Förderung von
voraussichtlich 20.800,00 € wird zugestimmt.
3. Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 39.320 € auf
156.920 € gemäß Anlage 1 zu.
4. Der Aufstellung einer Brunnenschale nach historischem Vorbild einschließlich einer
Kunstinstallation zum Thema Fabel im Brunnen am Parkcafe mit Gesamtkosten in Höhe
von 57.000,00 € bei einer Förderung von voraussichtlich 38.000,00 € wird zugestimmt.
5. Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 57.000 € auf
69.000 € gemäß Anlage 2 zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 3
Beschlussnummer : 2531
Vorlagennummer: 4266
Der Vergabe der Bauleistung Fahrbahnerneuerung Mittweidaer Straße zwischen Mühlweg und Dammstraße an die Firma
Chemnitzer Verkehrsbau GmbH
Niederlassung Chemnitz
Dresdner Straße 234
09131 Chemnitz
zum Preis von 113.477,76 € (inkl. 19.0 % MwSt.) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Beschlussnummer : 2532
Vorlagennummer: 4263
Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende des Fördervereins Altstadt Hainichen e.V. in Höhe von 100.000,00 EUR für die Sanierung „Historische Altstadt“ zu Gunsten des Produktes 51110800 (private Stadtsanierung) an.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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