Hainichen

Stadtrat: 23. Sitzung 2021

Folgende Beschlüsse wurden am 09.06.2021 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Hainichen über die Verwendung des Hainichener Stadtwappens+

Beschlussnummer : 2528

Vorlagennummer: 4249


Die Satzung zur 1. Änderung der Satzung der Stadt Hainichen über die Verwendung des Hainichener Stadtwappens wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                            18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                              16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                          13

Ja-Stimmen:                                                                                  13

Antrag nach § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) zum Betrieb einer Motorsportanlage auf dem Gelände der ehemaligen Lehmgrube in Hainichen+

Beschlussnummer : 2529

Vorlagennummer: 4260


Die Stadt Hainichen erhebt im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 11 der 9. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) keine Einwendungen gegen den Antrag des Motorsportvereins Hainichen e.V. zum Betrieb einer Motorsportanlage auf dem Gelände der ehemaligen Lehmgrube in Hainichen „Südfeld“.

 

Das Einvernehmen nach §36(1) Baugesetzbuch (BauGB) für die Motorsportanlage auf den Flurstücken-Nr. 65/1, 65/2, 91c, 91/1, 91/2, 91/3, 91/4, 648/2 und 648/3 der Gemarkung Falkenau wird erteilt.

 

Abstimmungsergebnis:

(nichtöffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                            18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                              16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                          13

Ja-Stimmen:                                                                                  13

Baubeschluss zur Denkmalgerechten Umgestaltung der Freianlagen im Stadtpark Hainichen – 4. Bauabschnitt - Parkcafe+

Beschlussnummer : 2530

Vorlagennummer: 4265


1.    Der denkmalgerechten Umgestaltung der Freianlagen im Stadtpark Hainichen „4. Bau-

       abschnitt – Parkcafe“ mit Gesamtkosten in Höhe von 135.000 € bei einer Förderung von

       voraussichtlich 90.000 € wird zugestimmt.

 

2.    Der Schaffung eines behindertengerechten Zugangs zum Parkcafe durch Anlage einer

       Rampe mit Gesamtkosten in Höhe von 21.920,00 € bei einer Förderung von

       voraussichtlich 20.800,00 € wird zugestimmt.

 

3.    Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 39.320 € auf

       156.920 € gemäß Anlage 1 zu.

 

4.    Der Aufstellung einer Brunnenschale nach historischem Vorbild einschließlich einer

       Kunstinstallation zum Thema Fabel im Brunnen am Parkcafe mit Gesamtkosten in Höhe

       von 57.000,00 € bei einer Förderung von voraussichtlich 38.000,00 € wird zugestimmt.

 

5.    Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 57.000 € auf

       69.000 € gemäß Anlage 2 zu.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                            18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                              16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                          13

Ja-Stimmen:                                                                                    9

Nein-Stimmen                                                                                 1

Stimmenthaltungen:                                                                        3

Vergabe von Bauleistungen – Fahrbahnerneuerung Mittweidaer Straße zwischen Mühlweg und Dammstraße+

Beschlussnummer : 2531

Vorlagennummer: 4266


Der Vergabe der Bauleistung Fahrbahnerneuerung Mittweidaer Straße zwischen Mühlweg und Dammstraße an die Firma

 

            Chemnitzer Verkehrsbau GmbH

            Niederlassung Chemnitz

            Dresdner Straße 234

            09131 Chemnitz

 

zum Preis von 113.477,76 € (inkl. 19.0 % MwSt.) wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                            18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                              16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                          13

Ja-Stimmen:                                                                                  13

Annahme von bereits eingegangenen Geldspenden, deren Einzelwert einen Betrag von 100,00 EUR übersteigen+

Beschlussnummer : 2532

Vorlagennummer: 4263


Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende des Fördervereins Altstadt Hainichen e.V. in Höhe von 100.000,00 EUR für die Sanierung „Historische Altstadt“ zu Gunsten des Produktes 51110800 (private Stadtsanierung) an.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                            18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                              16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                          13

Ja-Stimmen:                                                                                  13


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