Folgende Beschlüsse wurden am 05.05.2021 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2518
Vorlagennummer: 4240
Die geänderte Radwegekonzeption der Stadt Hainichen wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2519
Vorlagennummer: 4256
Die Vergabe der Bauleistung grundhafter Ausbau des Striegisweges und Neubau eines Verbindungsweges zum Kastanienring an die Firma
Chemnitzer Verkehrsbau GmbH
Niederlassung Chemnitz
Dresdner Straße 234
09131 Chemnitz
zum Preis von 445.894,36 € (inkl. 19,0% MwSt.) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2520
Vorlagennummer: 4227
Der Stadtrat der Stadt Hainichen stimmt dem Verkauf einer Teilfläche von ca. 800 m² aus dem Fl. 270/102 der Gemarkung Crumbach zum Verkauf an
Herrn Norman Teuchert
Waldblick 6, Schlegel
09661 Hainichen
zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2521
Vorlagennummer: 4247
1. Der Vergabe der Bauleistung für Errichtung eines Glasfasernetzes in der Stadt
Hainichen – Breitbandausbau Hainichen – Los 1 Hainichen Nord-West – an
die Firma
SchönerTel GmbH
Landsberger Straße 54
04736 Waldheim
in Höhe von 6.747.746,43 € wird zugestimmt.
2. Der Stadtrat beschließt die Haushaltseinnahmereste in Höhe von 10.562.550 € und
die Haushaltsausgabenreste in Höhe von 10.511.839 € aus dem Haushaltsjahr 2020
in das Haushaltsjahr 2021 zu übertragen und für die weitere Realisierung des
Breitbandausbaus zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2522
Vorlagennummer: 4250
Der Vergabe der Bauleistung für Errichtung eines Glasfasernetzes in der Stadt
Hainichen – Breitbandausbau Hainichen – Los 2 Hainichen Nord-Ost – an die Firma
SchönerTel GmbH
Landsberger Straße 54
04736 Waldheim
in Höhe von 4.700.367,64 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2523
Vorlagennummer: 4251
Der Vergabe der Bauleistung für Errichtung eines Glasfasernetzes in der Stadt
Hainichen – Breitbandausbau Hainichen – Los 3 Hainichen Süd-Ost – an die Firm
Infratech Bau GmbH
Daimlerstraße 5-7
49716 Meppen
in Höhe von 7.533.933,21 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2524
Vorlagennummer: 4252; 2. Fassung
Der Vergabe der Bauleistung für die Errichtung eines Glasfasernetzes in der Stadt
Hainichen – Breitbandausbau Hainichen – Los 4 Hainichen Süd-West – an die Firma
SP-Sinan Polat Bau GmbH
Gerhart-Hauptmann-Straße 1
64291 Darmstadt
in Höhe von 11.166.909,78 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2525
Vorlagennummer: 4253
Der Vergabe der Bauleistung für Errichtung eines Glasfasernetzes in der Stadt
Hainichen – Breitbandausbau Hainichen – Los 5 – Errichtung von
PoP-Standorten– an die Firma
SysKom Kommunikationstechnik GmbH
Curiestraße 7
09117 Chemnitz
in Höhe von 1.795.801,05 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2526
Vorlagennummer: 4257
1. Der Stadtrat beschließt den Oberbürgermeister zum Abschluss des 2. Nachtrages
zur Maßnahme – Sanierung Freibad Hainichen – Los 1 – Ingenieur- und
Tiefbauleistungen mit der Firma
Krause & Co.
Hoch-, Tief- und Anlagenbau GmbH
Klaffenbacherstraße 5
09221 Neukirchen
zu ermächtigen.
2. Die Deckung des zusätzlich erforderlichen Eigenanteils in Höhe von 77.000 Euro
erfolgt gemäß Anlage 1 aus dem Budget für die Maßnahmen im Sportforum.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2527
Vorlagennummer: 4258
Die Stadt Hainichen erteilt gemäß § 36(1) Baugesetzbuch (BauGB) das Einvernehmen zum Bauantrag für die Rekonstruktion der Gesamtanlage „Sportforum an der Pflaumenallee“ auf dem Flurstück-Nr. 723/5 der Gemarkung Ottendorf,
Am Sportforum 2, für die Teilobjekte
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 4
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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