Folgende Beschlüsse wurden am 14.04.2021 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2514
Vorlagennummer: 4245
1. Der Stadtrat beschließt, die Fahrbahnerneuerung der Mitweidaer Straße im Bereich zwischen
dem Imbiss Alanya und der Waschanlage mit Gesamtkosten von maximal 171.000,00 € als
vordringliche Maßnahme der ‚Straßeninstandsetzung im Haushaltsjahr 2021 durchzuführen.
Die Maßnahme „Kohlengasse“ und „Am Park“ werden in die Priorität 2 eingeordnet und
sollen, falls das Budget 2021 nicht ausreicht, dann 2022 umgesetzt werden.
2. Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung für Auszahlungen in Höhe von
71.000,00 € gemäß Anlage 1 zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen 2
Stimmenthaltungen: 4
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2515
Vorlagennummer: 4246
1. Der Vergabe der Bauleistung – Umbau und Sanierung Saal Goldener Löwe – Los 39.1
Instandsetzung Ufermauer – an die Firma
Albert Ingenieurbau GmbH
Erfenschlager Str. 167
09125 Chemnitz
in Höhe von 192.556,05€ wird zugestimmt.
2. Der Stadtrat beschließt, zur Deckung der Mehrkosten Haushaltsausgabereste in Höhe von
40.000 € aus dem Haushaltsjahr 2020 von der Maßnahme „Umbau und Sanierung Saal
Goldener Löwe“ in das Haushaltsjahr 2021 zu übertragen und für die Instandsetzung der
Ufermauer zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2516
Vorlagennummer: 4254
Der Vergabe der Bauleistung – Ausbau der Michael-Meurer-Straße / Kurze Straße zwischen
Ziegelstraße und Georgenstraße an die Firma
HOFF Straßen- und Tiefbaugesellschaft mbH
Merschützer Straße 19
04749 Ostrau-Merschütz
zum Preis von 399.120,21 € (inkl. 19,0 % MwSt.) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Zur Zeit keine besonderen Informationen.
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