Hainichen

Stadtrat: 17. Sitzung 2021

Folgende Beschlüsse wurden am 06.01.2021 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Flächennutzungsplan der Stadt Hainichen - Abwägungsbeschluss zur förmlichen Beteiligung+

Beschlussnummer : 2487

Vorlagennummer: 4195


Die während der förmlichen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungsnahmen wurden geprüft und abgewogen.

Die Abwägung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                                  16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                             14       

Ja-Stimmen:                                                                                     14

Flächennutzungsplan der Stadt Hainichen - Abwägungsbeschluss zur erneuten förmlichen Beteiligung+

Beschlussnummer : 2488

Vorlagennummer: 4203


Die während der erneuten förmlichen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungsnahmen wurden geprüft und abgewogen.

Die Abwägung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                                  16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                             15       

Ja-Stimmen:                                                                                     15

Flächennutzungsplan der Stadt Hainichen - Feststellungsbeschluss+

Beschlussnummer : 2489

Vorlagennummer: 4204


Der Flächennutzungsplan der Stadt Hainichen wird festgestellt.                                                              

Dem Flächennutzungsplan ist eine Begründung mit dem Umweltbericht beigefügt.        

Die Grenzen des räumlichen Geltungsbereiches des Flächennutzungsplanes sind in dem vorgelegten Lageplan dargestellt.                                                                                                                                                  

Die Verfahrensakte ist beim Landratsamt Mittelsachsen zur Genehmigung einzureichen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                                  16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                             15       

Ja-Stimmen:                                                                                     15

Vergabe von Lieferleistungen - Beschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeuges HLF 20 für die Feuerwehr Hainichen+

Beschlussnummer : 2490

Vorlagennummer: 4208


1. Der Vergabe der Lieferleistungen für die Beschaffung – Hilfeleistungs-  Löschgruppenfahrzeug HLF 20 für die Feuerwehr Hainichen – Los 1 Fahrgestell und feuerwehrtechnischer Aufbau – an die Firma

Josef Lentner GmbH

Josef-Neumeier-Straße 3

85664 Hohenlinden

in Höhe von 354.509,33 € wird zugestimmt.

 

2. Der Vergabe der Lieferleistungen für die Beschaffung – Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 20 für die Feuerwehr Hainichen – Los 2 feuerwehrtechnische Beladung – an die Firma

Brandschutz Technik GmbH Leipzig

Kastanienallee 13

06184 Kabelsketal

in Höhe von 128.040,43 € wird zugestimmt.

 

3. Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 27.600 € zur  Erhöhung des Haushaltsansatzes auf insgesamt 478.600 € gemäß Anlage 1 im HH-Jahr 2020 zu.

4. Der Stadtrat stimmt der Übertragung der für die Beschaffungsmaßnahme zweckgebundenen Haushaltsreste in Höhe von 7.850 € aus dem Jahr 2019 zu.                                  

5. Mit dem Beschluss des Stadtrates wird die Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 21.12.2020 ersetzt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                                  16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                             15       

Ja-Stimmen:                                                                                     15

Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme im Rahmen der Städtebauförderung Stadtumbau Programmteil Aufwertung+

Beschlussnummer : 2491

Vorlagennummer: 4209


Der Stadtrat beschließt die Änderung des Beschlusses Nr. 2452 vom 08.07.2020 zur Förderung der privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Feldstraße 5 im Rahmen der Städtebauförderung Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmteil Aufwertung, in Höhe von 72,41% der förderfähigen Kosten, maximal jedoch 876.890,00 €.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                                  16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                             15       

Ja-Stimmen:                                                                                     15

Zweckvereinbarung mit dem LRA nach § 49 Straßenverkehrsordnung, sofern diese den fließenden Verkehr betreffen+

Beschlussnummer : 2492

Vorlagennummer: 4212


Der Beschluss-Nr. 2478 wird aufgehoben.

Der Stadtrat stimmt der Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Mittelsachsen zur Übertragung der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 49 Straßenverkehrsordnung, sofern diese den fließenden Verkehr betreffen, einschließlich der erforderlichen Nachermittlungen, zu.

Mit dem Beschluss des Stadtrates wird die Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 17.12.2020 ersetzt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                                  16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                             16       

Ja-Stimmen:                                                                                     16

Zweckvereinbarung mit dem LRA über Verkehrsrechtliche Anordnungen und Ausnahmegenehmigungen+

Beschlussnummer : 2493

Vorlagennummer: 4213


Der Beschluss Nr. 2479 wird aufgehoben.

Der Stadtrat stimmt der Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Mittelsachsen zur Übertragung der Aufgaben im Bereich des Erlaubnisverfahrens für den Großraum- und Schwerverkehr sowie Verkehrsrechtliche Anordnungen und Ausnahmegenehmigungen nach der Straßenverkehrsordnung zu.

Mit dem Beschluss des Stadtrates wird die Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 17.12.2020 ersetzt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                                  16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                             16       

Ja-Stimmen:                                                                                     13

Nein-Stimmen                                                                                     2

Stimmenthaltungen:                                                                            1

Annahme von bereits eingegangen Geldspenden, die im Einzelwert nicht mehr als 100,00 EUR betragen+

Beschlussnummer : 2494

Vorlagennummer: 4214


Der Stadtrat nimmt die im Zeitraum vom 11.11.2020 bis 15.12.2020 eingegangene Geldspende in Höhe von 10,00 EUR an und stimmt der Verwendung sowie der Buchung im Produkt 11160900 (Archiv) zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                                  16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                             16       

Ja-Stimmen:                                                                                     16

Annahme von bereits eingegangen Geldspenden, deren Einzelwert einen Betrag von 100,00 EUR übersteigen+

Beschlussnummer : 2495

Vorlagennummer: 4215


Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende der Kirchgemeinde Hainichen-Bockendorf-Langenstriegis in Höhe von 224,60 EUR für die Anschaffung von Spielgeräten im Freibad zu Gunsten des Produktes 42420200 (Freibad) an.

Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende von Herrn Andreas Wernicke in Höhe von 2.344,40 EUR für den Jugendklub Berthelsdorf zu Gunsten des Produktes 36780100 (Jugendklub) an.

Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende des Fördervereins Altstadt Hainichen e.V. in Höhe von 75.000,00 EUR für die Sanierung „Historische Altstadt“ zu Gunsten des Produktes 51110800 (private Stadtsanierung) an.

Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende der Firma Katja Hinkelmann KStore24 in Höhe von 120,00 EUR für den Weihnachtsmarkt zu Gunsten des Produktes 28100400 (Weihnachtsmarkt) an.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates:                                18 + 1

Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat                                                  16 + 1

(2 Sitze AfD nicht besetzt)

davon anwesend:                                                                             16       

Ja-Stimmen:                                                                                     16


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