Folgende Beschlüsse wurden am 17.11.2020 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2480
Vorlagennummer: 4183
Für den gewerblichen Vorsorgestandort "Hainichen V8 TG II" im Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge wird ein Zielabweichungsverfahren gem. § 6 Raumordnungsgesetz (ROG) eingeleitet.
Gem. § 16 Abs. 1 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen
(SächsLPlG), ist die Zulassung der Zielabweichung bei der Landesdirektion Sachsen zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen 2
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2481
Vorlagennummer: 4182; 2. Fassung
Der Stadtrat stimmt dem überplanmäßigen Aufwand zur Finanzierung der laufenden Zuschüsse an Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege der Stadt Hainichen in Höhe von 126.000,00 EUR zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2482
Vorlagennummer: 4190
Der Stadtrat der Stadt Hainichen stimmt dem Verkauf des Grundstückes Fl. 168/15 der Gemarkung Falkenau an
Annette Fitzner und Norbert Ziegler
Rößnerweg 20
09661 Hainichen
zu einem Preis von 29.069,00 € zzgl. Grunderwerbsnebenkosten zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2483
Vorlagennummer: 4194
Der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 5.000,24 € (inkl. 16,0 % MwSt.) für Planungsleistungen zur Vorbereitung des Abbruchs und der Revitalisierung der ehemaligen Lederfabrik Feldstraße 5 a/b / Ecke Wiesenstraße 14, Flurstück-Nr. 165/5 der Gemarkung Hainichen, wird zugestimmt.
Die Finanzierung erfolgt aus der Buchungsstelle 36780100.421101 Sanierung Jugendclub Wiesenstraße, Maßnahmenummer 2081 1018.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 3
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2484
Vorlagennummer: 4196
Der Stadtrat beschließt den Abbruch des ehemaligen Kinos Bahnhofstraße 12 in 09661 Hainichen.
Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich nach dem derzeitigen Stand der Planung auf 180.150,00 €. Die Maßnahme soll mit bis zu 90 %, das sind gleich 162.135,00 € aus dem Landesprogramm zur Brachenberäumung gefördert werden.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2485
Vorlagennummer: 4197
Der Stadtrat beschließt den Abbruch und Rekultivierung der Industriebrache ehemalige Lederfabrik Feldstraße 5a/5b / Wiesenstraße 14 in 09661 Hainichen,
Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich nach dem derzeitigen Stand der Planung auf
1.275.702,25 €. Die Maßnahme soll mit bis zu 90 %, das sind gleich 1.148.132,03 € aus dem Landesprogramm zur Brachenberäumung gefördert werden.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2486
Vorlagennummer: 4201
Die Terminplanung für den Stadtrat, den Verwaltungsausschuss, den Technischen Ausschuss und den Ältestenrat für das Jahr 2021 gemäß Anlage wird beschlossen.
Der Stadtrat tritt zu seinen regelmäßigen Sitzungen vorläufig im Saal „Goldener Löwe“, die Ausschüsse im Ratssaal des Rathauses und der Ältestenrat im Dienstzimmer des Bürgermeisters zusammen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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