Folgende Beschlüsse wurden am 14.10.2020 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2467
Vorlagennummer: 4175
Die Stadt Hainichen bestätigt ihre Mitgliedschaft in der Region Klosterbezirk Altzella und im Verein „Regionalentwicklung Klosterbezirk Altzella e.V.“. Die Gebietskulisse behält ihre Gültigkeit.
DieStadt/Gemeinde beteiligt sich im Zeitraum ab 2021 an der Umsetzung, Fortschreibung und Weiterentwicklung der LEADER Entwicklungsstrategie.
Zur Finanzierung bleibt der Beitrag in Höhe von 1€/Einwohner erhalten. Als Basis wird der Stand
30. 06. 2020 (statistisches Landesamt) gewählt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzten Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2468
Vorlagennummer: 4157; 2. Fassung
Der Stadtrat der Stadt Hainichen stimmt dem vorliegenden Dienstleistungsvertrag zur Umsetzung als Vertrag mit dem SFS Gebäudeservice zu.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Vertrag mit dem SFS Gebäudeservice zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzten Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 2
Befangenheit: 1
Beschlussnummer : 2469
Vorlagennummer: 4158; 2. Fassung
Der Stadtrat der Stadt Hainichen stimmt dem vorliegenden Dienstleistungsvertrag zur Umsetzung als Vertrag mit der Veranstaltungsagentur „Partyquerbeet“ und der „Allround Agentur“ zu.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Vertrag mit der Veranstaltungsagentur „Partyquerbeet“ und der „Allround Agentur“ zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzten Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 3
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2470
Vorlagennummer: 4161
Der Stadtrat Hainichen stimmt dem Verkauf der Grundstücke
Flurstücke 158/4, 158/5, 158/6, 158/7, 158/9 der Gemarkung Hainichen
zu einem Preis von 11.693,07 € zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzten Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2471
Vorlagennummer: 4164
1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die mit Beschluss Nr. 2303 vom 22.08.2018 festgelegten Budgets i.H.v. 20.000 € für die Ortsteile und 50.000€ für die Stadt auch nach Auslaufen der Landesförderung unter den bisherigen Bedingungen unbefristet fortzuführen. Die entsprechenden Mittel sind mit der Haushaltsplanerstellung 2021 einzustellen und jährlich fortzuführen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, nach Bestätigung des jeweiligen Haushaltsplans durch die Rechtsaufsichtsbehörde, im Benehmen mit dem VWA, dem Stadtrat einen Vorschlag zur Verwendung des Budegts Stadt (50.000€) zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Die Verwendung der Budgets soll dazu dienen, die Attraktivität der Stadt und ihrer Ortsteile zu steigern, das Zusammenleben zu fördern und das Wohlbefinden zu erhöhen. Die Mittel sollen Investitionen, kulturelle Zwecke und sonstige Maßnahmen ermöglichen, um die vorgenannten Ziele zu erreichen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzten Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 3
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2472
Vorlagennummer: 4168
1. Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zur Vergabe der Lieferleistung zur Maßnahme Soforthilfe-Zuschuss „Schule“ (Mobile Endgeräte) zu ermächtigen.
2. Der Bürgermeister erstattet dem Stadtrat zur Sitzung am 17. 11. 2020 Bericht über die getätigte Vergabe.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzten Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2473
Vorlagennummer: 4169
Die Stadt Hainichen verkauft das Flurstück 168/21 der Gemarkung Falkenau an
Angela und Jörg Breitenstein
Chemnitzer Straße 8
09661 Hainichen
zu einem Preis von 22.000,00 € zzgl. Grunderwerbsnebenkosten.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzten Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2474
Vorlagennummer: 4170
Der Stadtrat stimmt dem außerplanmäßigen Aufwand für die Abbruchkosten eines ehemaligen Fabrikgebäudes auf dem Flurstück 682/2 - Eduard-Feldner-Grundschule - im Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 126.000,00 € zu.
Damit wird ein Buchungsfehler im Haushalt 2016 zur Vorbereitung des Jahresabschlusses 2016 korrigiert.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzten Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2475
Vorlagennummer: 4173
1. Gemäß Vorplanung des Büros LAI- Liebold Architekten & Ingenieure Hainichen belaufen sich die
Kosten für den Ausbau des Striegisweges und zur Schaffung einer Verbindung zwischen Kastanienring
und Striegisweg auf 890.830,00 €.
2. Bau- und Planungskosten in Höhe von 872.199,00 € werden in die Haushaltsplanung des Jahres 2021
aufgenommen.
3. Für das laufende Jahr 2020 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 18.631,14 € für
Planungsleistungen zugestimmt.
4. Bei dem Fördersatz von 90,0% beläuft sich der Eigenanteil der Stadt Hainichen auf 89.090,00 €.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzten Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2476
Vorlagennummer: 4176
Der Stadtrat der Stadt Hainichen beschließt die Aufnahme der Kindertagespflege (Tagesmutti Frau Andrea Rühle) in den Bedarfsplan der Stadt Hainichen ab Januar 2021.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzten Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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