Folgende Beschlüsse wurden am 10.06.2020 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2433
Vorlagennummer: 4099
Die Stadt Hainichen verkauft das Fl. 168/20 der Gemarkung Falkenau an
Frau Anne Stiehler und Herrn Oliver Schmidt-Stiehler
Oberer Stadtgraben 1
09661 Hainichen
zu einem Preis von 32.267,00 € zzgl. Nebenkosten.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2434
Vorlagennummer: 4100
Die Stadt Hainichen verkauft das Fl. 7 a der Gemarkung Berthelsdorf an
Melanie und Daniel Bernhardt
Gellertstraße 85
09661 Hainichen
zu einem Preis von 24.000 € zzgl. Nebenkosten.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2435
Vorlagennummer: 4115
Die Stadt Hainichen verkauft das Fl. 1048/10 der Gemarkung Hainichen an
Lina und Vidmantas Simkaitis
92 Wombridge Road
TF2 6QF Telford
Großbritannien
zu einem Preis von 21.074,00 € zzgl. Nebenkosten.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2436
Vorlagennummer: 4102; 2. Fassung
1. Der denkmalgerechten Umgestaltung der Freianlagen im Stadtpark Hainichen
- 3. Bauabschnitt - Freilichtbühne mit Gesamtkosten in Höhe von 345.100,00 €
bei einer Förderung von voraussichtlich 230.000,00 € wird zugestimmt.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Errichtung einer Parkbühnenüberdachung
im Rahmen eines weiteren Bauabschnittes zu Prüfen. Dazu soll zunächst die
Asphaltierung der Bühne zurückgestellt werden, um unnötige Mehr- oder
Doppelarbeiten zu vermeiden.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2437
Vorlagennummer: 4118
Der Vergabe der Bauleistung - Brandschutztechnische Ertüchtigung Turnhalle „Sportforum“ - Los 4 Brandmelde- und Sprachalarmanlage - an die Firma
BRAUNE GmbH
Mühlenweg 6
09599 Oederan
in Höhe von 105.257,81 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2438
Vorlagennummer: 4120
Der Vergabe der Lieferleistung - Umbau und Sanierung Saal „Goldener Löwe“
Los 63 Möblierung - an die Firma
Heinze Objektkonzept
Großenhainer Straße 22
01097 Dresden
in Höhe von 78.798,34 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2439
Vorlagennummer: 4123
Der Stadtratsbeschluss mit der Beschluss-Nr.: 4087 wird aufgehoben.
Der Stadtrat beschließt die Fortführung der Schulen:
in öffentlicher Trägerschaft und erteilt das Einvernehmen zum Schulnetzplan des Landkreises Mittelsachsen nach § 23a Abs. 4 SächsSchulG.
Des Weiteren erklärt der Stadtrat sein Einvernehmen nach § 4c Abs. 8 SächsSchulG zur Anweisung der Zugehörigkeit zum Kooperationsverbund 4 Mittweida-Rochlitz im Schulnetzplan des Landkreises Mittelsachsen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2440
Vorlagennummer: 4101
wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2441
Vorlagennummer: 4038; 2. Fassung
Die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Hainichen wird als Neufassung auf Grundlage der am 02. April 2014 vorgelegten Muster-Geschäftsordnung des Sächsischen Städte- und Gemeinetages beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2442
Vorlagennummer: 4125
Die Terminplanung für den Stadtrat, den Verwaltungsausschuss, den Technischen Ausschuss und den Ältestenrat für das II. Halbjahr 2020 gemäß Anlage wird beschlossen.
Der Stadtrat tritt zu seinen regelmäßigen Sitzungen im Ratssaal, die Ausschüsse im Sitzungszimmer des Rathauses und der Ältestenrat im Dienstzimmer des Bürgermeisters zusammen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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