Folgende Beschlüsse wurden am 13.05.2020 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2426
Vorlagennummer: 4070, 2. Fassung
Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept der Stadt Hainichen in der Fassung vom 13.05.2020 wird beschlossen.
Die Aktualität des INSEK ist jährlich durch ein entsprechendes Monitoring zu prüfen. Ergibt sich daraus ein Bedarf zur Anpassung, ist das INSEK entsprechend fortzuschreiben.
Im Frühjahr 2021 (März/April) soll die Umformulierung des derzeitigen Leitbildes durch den Stadtrat neu beraten werden.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2427
Vorlagennummer: 4079
Der Stadtrat bestätigt die anteilige Verwendung der auf der Grundlage des Gesetzes über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen ausgereichten Mittel im Jahr 2020 in Höhe von 50.000 Euro gemäß Anlage 1.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2428
Vorlagennummer: 4088
Der Stadtrat der Stadt Hainichen beschließt, für das Haushaltsjahr 2020 keinen Gesamtabschluss aufzustellen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2429
Vorlagennummer: 4091
Der Vergabe der Bauleistung – Energetische Sanierung Lehrschwimmhalle – Los 1 Lüftungsanlage – an die Firma
Berthold SHK GmbH
Berthelsdorfer Straße 79
09661 Hainichen
in Höhe von 133.354,02 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2430
Vorlagennummer: 4095
Der Vergabe der Bauleistung – Denkmalgerechte Umgestaltung der Freianlagen im Stadtpark Hainichen – Los 4 Abbrucharbeiten – an die Firma
Container-Dienst Seyfarth GmbH
Am Schreiber 1
04639 Ponitz OT Grünberg
in Höhe von 43.632,00 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2431
Vorlagennummer: 4096
Der Vergabe der Bauleistung – Denkmalgerechte Umgestaltung der Freianlagen im Stadtpark Hainichen – Los 5 Lieferung und Aufstellung von 5 Beton-fertigteilgaragen – an die Firma
Baugeschäft Braune
Inh. Steffen Braune
09661 Rossau OT Weinsdorf
in Höhe von 39.025,86 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2432
Vorlagennummer: 4098
1. Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zur Vergabe der Bauleistungen zur Maßnahme „Energetische Sanierung Lehrschwimmhalle Hainichen – Los 2 Baumeisterarbeiten“ zu ermächtigen.
2. Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zur Vergabe der Bauleistungen zur Maßnahme „Energetische Sanierung Lehrschwimmhalle Hainichen – Los 4 Innendämmung/Spanndecke“ zu ermächtigen.
3. Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zur Vergabe der Bauleistungen zur Maßnahme „Energetische Sanierung Lehrschwimmhalle Hainichen – Los 5 Fliesenarbeiten“ zu ermächtigen.
4. Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeister zur Vergabe der Bauleistungen zur Maßnahme „Energetische Sanierung Lehrschwimmhalle Hainichen – Los 6 Außenputz/Wärmedämmverbundsystem“ zu ermächtigen.
5. Der Bürgermeister erstattet dem Stadtrat zur Sitzung am 10. 06. 2020 Bericht über die getätigten Vergaben.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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