Folgende Beschlüsse wurden am 18.12.2019 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2396
Vorlagennummer: 4034
Die Haushaltssatzung der Stadt Hainichen für das Haushaltsjahr 2020 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat: 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2397
Vorlagennummer: 4019
Die Stadt Hainichen beantragt beim Sächsischen Staatsministerium des Inneren, den Titel
„Große Kreisstadt“
verliehen zu bekommen.
Die Verleihung soll anlässlich der Neueröffnung des Neorokokosaales des „Goldenen Löwen“ am 11.09.2020 durch einen Vertreter der Sächsischen Staatsregierung, nach derzeitigem Stand der Dinge Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, erfolgen.
Die Verwaltung wird aufgefordert, bis dahin die technischen Voraussetzungen zu schaffen, dass die überschaubare Aufgabe neu hinzukommender Pflichten ordnungsgemäß bearbeitet werden kann.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2398
Vorlagennummer: 4028
Der Stadtrat nimmt die im Zeitraum 13.11.2019 bis 04.12.2019 eingegangenen Geldspenden in Höhe von 560,85 EUR an und stimmt der Verwendung sowie der Buchung in den einzelnen Produkten zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2399
Vorlagennummer: 4035
Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende der Firma R&R Maler GbR in Höhe von 150,00 EUR für den Weihnachtsmarkt zu Gunsten des Produktes 28100400 (Weihnachtsmarkt) an.
Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende vom Ev.- Luth. Kirchenbezirk Leipziger Land in Höhe von 553,70 EUR für Baumaßnahmen am Bordstein Markt zum Neumarkt zu Gunsten des Produktes 54100100 (Gemeindestraßen) an.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2400
Vorlagennummer: 4036
Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Sachspende von der Fleischerei Scheffler in Höhe von 89,04 EUR für die Beköstigung des Orchesters Carmina Burana zu Gunsten des Produktes 28100401 (Feste/Veranstaltungen) an.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2401
Vorlagennummer: 4055
Der Beschluss Nr. 2384 vom 11.09.2019 wird aufgehoben.
Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Erstattung laufender Auszahlungen an Gemeinden zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Tages-Mütter) in Höhe von 87.500 € zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2402
Vorlagennummer: 4056
Der Beschluss Nr. 2385 vom 11.09.2019 wird aufgehoben.
Der Stadtrat stimmt der Erhöhung der überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der laufenden Zuschüsse an Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege der Stadt Hainichen in Höhe von 97.400,00 EUR zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2403
Vorlagennummer: 4033
Der Arbeitsplan für die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Umsetzung der Parkpflegekonzeption im Jahr 2020 wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2404
Vorlagennummer: 4040
Der Stadtrat beschließt die nachträgliche Eintragung eines bei der Erstanlegung des Bestandsverzeichnisses vergessenen Weges nach § 54 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 1 SächsStrG
- Verbindungsweg zwischen den Oberen Berghäusern und dem Buttermilchweg -
Die Eintragungsverfügung für das Bestandsverzeichnis ist öffentlich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2405
Vorlagennummer: 4054
Dem Ablehnungsgrund der ehrenamtlichen Tätigkeit als Mitglied im Stadtrat durch Frau Cornelia Schade wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2406
Vorlagennummer: 4043
Die Terminplanung für den Stadtrat, den Verwaltungsausschuss, den Technischen Ausschuss und den Ältestenrat für das 1. Halbjahr 2020 gemäß Anlage wird beschlossen.
Der Stadtrat tritt zu seinen regelmäßigen Sitzungen im Ratssaal, die Ausschüsse im Sitzungszimmer des Rathauses und der Ältestenrat im Dienstzimmer des Bürgermeisters zusammen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2407
Vorlagennummer: 4037
Der Stadtrat nimmt die am 03. 12. 2019 eingegangene Geldspende in Höhe von 1.000,00 EUR zu Gunsten des Produktes 42420200 (Freibad) an.
Abstimmungsergebnis:
(nicht -öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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