Folgende Beschlüsse wurden am 06.11.2019 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2389
Vorlagennummer: 4022
Der Vergabe der Bauleistung – Rekonstruktion der Gesamtanlage Sportforum „An der Pflaumenallee – TO Wettkampfanlage Typ C einschl. Nebenanlagen – an die Firma
ATS Chemnitz GmbH
Weideweg 31
09116 Chemnitz
in Höhe von 1.768.546,14 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2390
Vorlagennummer: 4023
Der Vergabe der Bauleistung – Umbau und Sanierung Saal „Goldener Löwe“ – Los 60 Catering-Küche – an die Firma
Chefs Culinar Ost GmbH & Co.KG
Patterken 2
06686 Lützen OT Zorbau
in Höhe von 158.666,27 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2391
Vorlagennummer: 4024
1. Die eingegangenen Stellungnahmen zum Satzungsentwurf werden geprüft.
2. Die Abwägung der Stellungnahmen wird gebilligt.
3. Die Außenbereichssatzung wird beschlossen.
4. Der Beschluss ist im Amtsblatt der Stadt Hainichen bekanntzumachen.
5. Die Verfahrensakte ist der Kommunalaufsicht beim Landkreis Mittelsachsen zur
Prüfung zu übergeben.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2392
Vorlagennummer: 4025
1. Die eingegangenen Stellungnahmen werden geprüft.
2. Die Abwägung der Stellungnahmen wird gebilligt.
3. Die 1. Änderung, Flurstücke 260/11, 270/55, 270/57, 270/61 und 270/91 (Teilfläche)
der Gemarkung Crumbach des Bebauungsplanes Nr. 2 der Stadt Hainichen
„Industrie- und Gewerbegebiet Crumbach – Nord“ Teil A wird als Satzung
beschlossen.
4. Der Beschluss ist im Amtsblatt der Stadt Hainichen bekanntzumachen.
5. Die Verfahrensakte ist dem Landratsamt Mittelsachsen zur Genehmigung zu
übergeben.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2393
Vorlagennummer: 4020
Folgende Personen werden in folgende Funktionen in den Gemeindewahlausschuss der Stadt Hainichen gewählt:
Vorsitzender Frau Claudia Büttner
Stadtverwaltung Hainichen
Stellvertreter des Vorsitzenden Frau Simone Auga
Stadtverwaltung Hainichen
1. Beisitzer Frau Ute Ettelt
Stadtverwaltung Hainichen
2. Beisitzer Frau Ines Leuchtmann
Stadtverwaltung Hainichen
Stellvertreter des 1. Beisitzers Frau Ramona Melde
Stadtverwaltung Hainichen
Stellvertreter des 2. Beisitzers Frau Melanie Höfer
Stadtverwaltung Hainichen
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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