Folgende Beschlüsse wurden am 11.09.2019 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2384
Vorlagennummer: 4006
Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Erstattung laufender Auszahlungen an Gemeinden zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Tages-Mütter) in Höhe von 93.500 EUR zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2385
Vorlagennummer: 4008
Der Stadtrat stimmt der Erhöhung der überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der laufenden Zuschüsse an Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege der Stadt Hainichen in Höhe von 192.763 EUR zu.
Die Deckung der Mehrkosten erfolgt durch:
- Erhöhung der Einnahmen durch zusätzliche Fördermittel (Landeszuschuss) in Höhe
von 81.363 EUR
- Erhöhung der Eigenmittel in Höhe von 111.400 EUR
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2386
Vorlagennummer: 4010
Der Stadtrat stimmt der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Weiterführung der Planungen zur Sanierung des Freibades Hainichen in Höhe von 84.000 Euro zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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