Folgende Beschlüsse wurden am 28.08.2019 im Verwaltungsausschuss der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 210/19
Vorlagennummer: 4003
Der Verwaltungsausschuss nimmt die im Zeitraum 23. 05. 2019 bis 05. 08. 2019 eingegangenen Geldspenden in Höhe von 880,00 EUR an und stimmt der Verwendung sowie der Buchung in den einzelnen Produkten zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Verwaltungsausschusses: 8
davon anwesend: 8
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 211/19
Vorlagennummer: 4004
1. Der Verwaltungsausschuss nimmt die zweckgebundene Geldspende von innogy SE
Companius, Opernplatz 1 in 45128 Essen in Höhe von 1000,00 EUR für die
Beschilderung des Radrennens zu Gunsten des Produktes 12210101 (Öffentliche
Ordnung) an.
2. Der Verwaltungsausschuss nimmt die zweckgebundene Geldspende von Mathias Brehm
Transportunternehmen in Höhe von 370,00 EUR für die Kinder- und Jugendfeuerwehr
Cunnersdorf zu Gunsten des Produktes 12600101 (FFW Cunnersdorf) an.
3. Der Verwaltungsausschuss nimmt die zweckgebundene Geldspende von Edeka, Inh.
T. Mai in Höhe von 1500,00 EUR für die Feuerwehr Hainichen zu Gunsten des Produktes
12600104 (FFW HC) an.
4. Der Verwaltungsausschuss nimmt die zweckgebundene Geldspende von Robert
Naumann in Höhe von 300,00 EUR für das Feuerwehrfest Cunnersdorf zu Gunsten des
Produktes 12600101 (FFW Cunnersdorf) an.
5. Der Verwaltungsausschuss nimmt die zweckgebundene Geldspende von der Firma Fuchs
Bau GmbH in Höhe von 250,00 EUR für die Feuerwehr Hainichen zu Gunsten des
Produktes 12600104 (FFW HC) an.
6. Der Verwaltungsausschuss nimmt die zweckgebundene Geldspende von Herrn Marcus
Wilsdorf in Höhe von 1000,00 EUR für den Neubau eines Zaunes am Dorfgemeinschafts-haus Bockendorf zu Gunsten des Produktes 57300100 (DGH Bockendorf) an.
7. Der Verwaltungsausschuss nimmt die zweckgebundene Geldspende von Herrn Marcus
Wilsdorf in Höhe von 900,00 EUR für die Bestuhlung im HKK zu Gunsten des Produktes
28100301 (Vereinshaus Oederaner Straße) an.
8. Der Verwaltungsausschuss nimmt die zweckgebundene Geldspende von Herrn Marcus
Wilsdorf in Höhe von 1500,00 EUR für ein E-Bike zu Gunsten des Produktes 11120100
(Organisationsangelegenheiten) an.
9. Der Verwaltungsausschuss nimmt die zweckgebundene Geldspende von der LISt GmbH
in Höhe von 120,00 EUR für die Kindereinrichtung „Storchennest“ zu Gunsten des
Produktes 36520100 (Kitas) an.
10.Der Verwaltungsausschuss nimmt die zweckgebundene Geldspende von Herrn
Marcus Wilsdorf in Höhe von 3800,00 EUR für das Freibad Hainichen zu Gunsten des
Produktes 42420200 (Freibad) an.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Verwaltungsausschusses: 8
davon anwesend: 8
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 212/19
Vorlagennummer: 4005
Der Verwaltungsausschuss nimmt die zweckgebundene Sachspende von Bücher und Schreibwaren Beate Janus, Oberer Stadtgraben 2 in 09661 Hainichen in Höhe von 76,00 EUR für die Eduard-Feldner-Grundschule zu Gunsten des Produktes 21110200 (Grundschule) an.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Verwaltungsausschusses: 8
davon anwesend: 8
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 213/19
Vorlagennummer: 4009
Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Baumaßnahme – Kita Storchennest/ Einbau Fahrstuhl – in Höhe von 68.962,31 € zu.
Die Deckung erfolgt durch die außerplanmäßige Bereitstellung von Fördermitteln ebenfalls in Höhe von 68.962,31 €. Zusätzliche Eigenmittel sind somit nicht notwendig.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Verwaltungsausschusses: 8
davon anwesend: 8
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 214/19
Vorlagennummer: 4000
Herr Volker Ranft wird mit der Eintragung in das Ehrenbuch der Stadt Hainichen zum Neujahrsempfang 2020 ausgezeichnet.
Herr Arndt Berger wird mit der Eintragung in das Ehrenbuch der Stadt Hainichen zum Neujahrsempfang 2020 ausgezeichnet.
Abstimmungsergebnis:
(nicht-öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Verwaltungsausschusses: 8
davon anwesend: 8
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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