Folgende Beschlüsse wurden am 21.08.2019 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2373
Vorlagennummer: 3986
Die Besetzung des Verwaltungsausschusses erfolgt durch Einigung.
Als Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter werden folgende Stadträte bestellt:
Ausschussmitglied Stellvertreter
1. Maximilian Kermes Lars Hermann
2. Jan Held Thomas Kühn
3. Dr. Peer Wolf Kay Dramert
4. Benjamin Kupey Detlef Wittstock
5. Joachim Fänder Donald Bösenberg
6. Nils Zornstein Ralph Martin
7. Danilo Junghans
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2374
Vorlagennummer: 3987
Die Besetzung des Technischen Ausschusses erfolgt durch Einigung.
Als Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter werden folgende Stadträte bestellt.
Ausschussmitglied Stellvertreter
1. Detlef Wittstock Hans-Peter Fröhlich
2. Thomas Kühn Jan Held
3. Lars Hermann Maximilian Kermes
4. Donald Bösenberg Sylvio Hännig
5. Ralph Martin Nils Zornstein
6. Danilo Junghans
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2375
Vorlagennummer: 3988
Zum 1. Stellvertreters des Bürgermeisters wird
Herr Jan Held
gewählt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 15
Beschlussnummer : 2376
Vorlagennummer: 3989
Zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters wird
Herr Kay Dramert
gewählt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 10
Beschlussnummer : 2377
Vorlagennummer: 4001
1. Die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Hotel- und Freizeitzentrum
Gersdorfer Hof“ wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt.
Auf den Umweltbericht nach § 2a BauGB wird verzichtet. Von der frühzeitigen
Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB wird
abgesehen.
2. Der Entwurf der Änderungssatzung mit ihren Bestandteilen wird gebilligt.
3. Der Entwurf der Änderungssatzung mit ihren Bestandteilen wird öffentlich ausgelegt,
die Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.
4. Die Öffentliche Auslegung ist im Amtsblatt der Stadt Hainichen bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2378
Vorlagennummer: 3993
Der Stadtrat stimmt der Erhöhung der überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der aktuell ausgeschriebenen Baumaßnahme im Stadtpark Hainichen in Höhe von insgesamt 106.800 € zu.
Die Deckung der Mehrkosten erfolgt durch:
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2379
Vorlagennummer: 3996
Für die Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat Gersdorf/Falkenau wird folgender Wahltag bestimmt:
19. Januar 2020
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2380
Vorlagennummer: 3994
Der Vergabe der Bauleistung – Denkmalgerechte Umgestaltung der Freianlagen im Stadtpark Hainichen- Los 1 Neubau Gewächshaus – an die Firma
Gewächshausbau Uwe Schaarschmidt GmbH
Loguyoner Straße 17
01796 Pirna
in Höhe von 171.493,88 € wird zugestimmt
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2381
Vorlagennummer: 3995
Der Vergabe der Bauleistung – Denkmalgerechte Umgestaltung der Freianlagen im Stadtpark Hainichen- Los 2 Tief- und Landschaftsbauarbeiten – an die Firma
Schmidt Bau GmbH
Eppendorfer Straße 4b
09573 Augustusburg
in Höhe von 199.807,89 € wird zugestimmt
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2382
Vorlagennummer: 3984
Die Terminplanung für den Stadtrat, den Verwaltungsausschuss, den Technischen Ausschuss und den Ältestenrat für das II. Halbjahr 2019 gemäß Anlage wird beschlossen.
Der Stadtrat tritt zu seinen regelmäßigen Sitzungen im Ratssaal, die Ausschüsse im Sitzungszimmer des Rathauses und der Ältestenrat im Dienstzimmer des Bürgermeisters zusammen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 17
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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