Weihnachtsgrüße des Oberbürgermeisters

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

wieder einmal geht ein Jahr zu Ende und Weihnachten steht vor der Tür. Sicher frage nicht nur ich mich, wo die Zeit geblieben ist, gefühlt hat doch der Jahreswechsel 2022/2023 erst vor kurzer Zeit stattgefunden.

Nachdem das Jahr 2022 teilweise noch durch pandemiebedingte Einschränkungen geprägt war, konnten wir uns 2023 wieder ungestört und frei von gesetzlichen Einschränkungen treffen. Davon wurde in unserer Stadt und den Ortsteilen reichlich Gebrauch gemacht.

Weltpolitisch war 2023 leider von schrecklichen Dingen geprägt. Der Ukrainekrieg hält immer noch an, ein Ende ist nicht in Sicht. Wie ein friedliches Zusammenleben zwischen Ukrainern und Russen nach Ende der Kampfhandlungen aussehen soll, kann ich mir nicht vorstellen.

Kriegsmüdigkeit ist auf beiden Seiten offenbar nicht vorhanden. Nach wie vor befremdet mich die breite Unterstützung der Kriegshandlungen, der Bombardierung von ukrainischen Städten und der Zivilbevölkerung bei den Einwohnern von Russland. Ich bewundere seit dem 24.4.2022 den Einsatz des ukrainischen Volkes sehr. Wladimir Putin und seine Gefolgschaft sind für mich Kriegsverbrecher.  

Trotz allem kann man die Augen nicht davor verschließen, dass der Konflikt zwischenzeitlich ein sinnloser Stellungskrieg geworden ist, der unzählige, sinnlose Opfer fordert. Die Fronten verschieben sich nicht mehr merklich. Der Nachschub an Streitkräften aus Russland bei den Kriegshandlungen scheint nicht zu versiegen. Ich bin mir sicher: Dieser Krieg kann nicht auf dem Schlachtfeld entschieden werden.

Angesichts von Haushaltskürzungen in vielen Bereichen unseres Lebens im Bundeshaushalt schwindet zudem in unserer Bevölkerung zunehmend und auch bis zu einem gewissen Grad nachvollziehbar die Bereitschaft, Geld für einen Krieg auszugeben, der mit Sicherheit nur am Verhandlungstisch beendet werden kann.

Am 7. Oktober ist im Nahen Osten ein weiterer Konflikt offen ausgebrochen, der seither die Welt in Atem hält. Auch hier muss man mit langanhaltenden Kampfhandlungen rechnen, bei denen niemand weiß, mit welchen Kompromissen auf beiden Seiten diese überhaupt enden könnten. Bei allem Verständnis für die Wut Israels werden durch die aktuell angewandte Kampfstrategie mit Sicherheit die Kämpfer von morgen auf Seite der Palästinenser massiv gefördert. Ohne Zweistaatenlösung und massiver Aufbauhilfe für den Palästina ist kein dauerhafter Frieden möglich. Die Hamas hat mit ihren bestialischen Handlungen am 7.10. nach meiner Meinung ihr Existenzrecht auf Dauer verwirkt. Bei den Bildern, die uns täglich vom Gazastreifen, der Ukraine und anderen Teilen der Erde erreichen, fällt es mir zugegebenermaßen schwer, optimistisch ins neue Jahr zu schauen.

Für Deutschland war 2023 das erste Jahr nach der Coronakrise. Glücklicherweise sind wir gut durch den Winter gekommen, die Reserven an Brennstoffen haben gereicht. Die starke Inflation ist ein Stück weit zurückgegangen.

Dennoch ist die allgemeine Stimmung nach meinem Dafürhalten so schlecht wie lange nicht mehr. Der geplante Bundeshaushalt mit seinen weitreichenden Kürzungen ist Ausgangslage für viel Konfliktstoff.

Ich kann den Frust vieler Menschen durchaus verstehen, wenn diese in der Argumentation den Satz „Für Dinge wie… ist ja offenbar auch Geld da“ bringen und nicht bereit sind Kürzungen ohne Widerstand zu akzeptieren. Landwirte, Beschäftigte der Automobilindustrie, der Gastronomie und anderer Bereiche haben sicher alles andere als positive Erwartungen an 2024.

Man merkt den Menschen die Sorge an, was da kommen wird. Eine positive Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland erscheint alles andere als sicher. Die Automobilindustrie, als wichtiger Garant für unseren Wohlstand, befindet sich gefühlt im Dauerkrisenmodus. Bänder stehen still, die Verunsicherung und sich laufend ändernde Gesetze sorgen für eine recht geringe Nachfrage nach Neuwagen.

Die Ampel in Berlin hat nach meinem Dafürhalten durchaus positive Dinge auf den Weg gebracht. Dinge wie das Deutschlandticket finden in der Bevölkerung breite Zustimmung. Der aktuelle Mindestlohn sorgt dafür, dass Bevölkerungsgruppen mitgenommen werden, die eher zu den Geringverdienern zählen. Die Aussage, dass man bereits über 50 % der im Koalitionsvertrag vereinbarten Dinge umgesetzt hat, verblassen allerdings angesichts von Unsicherheiten und unklaren Regelungen bei Angelegenheiten, welche die Bevölkerung besonders interessieren:

Bei Themen wie Wärmeversorgung, Wärmeleitplanung, Energiewende, hohe Energiekosten, welche die Konkurrenzfähigkeit unserer Industrie gefährden, aber auch dem anhaltenden viel zu hohen Strom an schutzsuchenden Menschen, die faktisch alle nicht politisch verfolgt sind, sondern schlichtweg den nachvollziehbaren Wunsch nach einem besseren Leben als in ihren Heimatländern haben, sorgen für viel Verunsicherung. Mich persönlich ärgert der offensichtlich lasche Umgang mit denjenigen, die unser Gastrecht durch kriminelle Handlungen missbrauchen.

Die Energiewende beinhaltet zahlreiche Konfliktfelder. Soll ich mir überhaupt noch eine Gasheizung anschaffen oder ein Auto mit Verbrennungsmotor? Bekomme ich ein Windrad vor die Nase gesetzt, welches meine Lebensqualität beeinträchtigt?

Wie kann es sein, dass wir auf unseren Straßen täglich viele Menschen sehen, die offenbar keiner geregelten Beschäftigung nachgehen, obwohl sie es doch könnten, andererseits aber Bäcker- und Fleischergeschäfte, Läden und Friseure schließen müssen, weil nicht genügend Personal vorhanden ist. Handwerker suchen händeringend neue Arbeitskräfte, finden diese aber nicht. Symptomatisches Beispiel ist, dass wegen Personalknappheit sogar die beliebte Räuberschänke seit einigen Wochen sonntags (und montags) nicht mehr geöffnet hat.

Auch um die Kommunen und damit natürlich auch Hainichen macht diese Entwicklung keinen Bogen. Noch nie taten wir uns so schwer, einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erstellen. Dieser wurde mit großer Mehrheit und ohne Gegenstimmen am 20.12. durch den Stadtrat verabschiedet, beinhaltet aber nur wenig neue Investitionen.

Ob es der Mehrheit der Kommunen überhaupt gelingt, einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erstellen, ist fraglich. Steigende Kosten, unter anderem beim Personal, der Vorhaltung für Kitas, Energiebeschaffung und bei Bauvorhaben stehen keine adäquaten Mehreinnahmen durch Schlüsselzuweisungen und Steuermehreinnahmen gegenüber.  

Persönlich bewegt mich auch die Sorge, wie es im Land und den Kommunen nach den 2024 bevorstehenden Wahlen auf Landes- und Kommunalebene weitergehen soll. Ob die Berliner Ampel das gesamte Jahr 2024 Bestand haben wird, erscheint mir alles andere als sicher.

Sind nächstes Jahr um diese Zeit überhaupt noch handlungsfähige politische Mehrheiten möglich? Oder verzetteln sich die Parlamente in Streitigkeiten, welche einzelne Ebenen faktisch handlungsunfähig machen und damit für noch mehr Stillstand sorgen? Dies alles sind keine guten Perspektiven für das bald beginnende Jahr 2024.

In Hainichen hat sich trotz dieser pessimistischen Aussichten 2023 viel getan, vor allem unter der Erde: Der Breitbandausbau, finanziell größtes Projekt in der Stadtgeschichte, ist auf die Zielgerade eingebogen. Die Tiefbauarbeiten sind weitgehend abgeschlossen. Ein zweistelliger Millionenbetrag wurde für die digitale Zukunft unserer Stadt verbaut.

Die Kabelzug-/Mess- und Spleißarbeiten, die Dokumentationserstellung und insbesondere die Freischaltung der neuen Hochleistungsanschlüsse werden aber wohl noch das gesamte Jahr 2024 in Anspruch nehmen. 

Schöne Dinge sind in unserer Stadt geschehen, viele davon im Vorgriff auf das Jahr 2025, wenn die Region Chemnitz mit Stolz den Titel „Europäische Kulturhauptstadt“ tragen wird.

Ich will an die EDEKA-Fassade, den Optik-Parcours an der Camera obscura und das Gemälde an der Autowaschanlage mit Hainichener Produkten von einst und heute erinnern.

Auch bauseitig hat sich einiges getan. Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Cunnersdorf wird dieser Tage fertiggestellt, um unseren Markt sind zur höheren Aufenthaltsqualität, gerade der älteren und behinderten Menschen, Bequemlichkeitsstreifen entstanden und im Bereich Am Park, Kohlengasse und der Treppe zu den Oberen Berghäusern konnten Straßen und Wege instandgesetzt werden; allen voran natürlich der Ausbau des Breitbandnetzes.

Dank privater Initiativen sind weitere Teile der Stadt aufgewertet worden. Jüngstes Beispiel ist die Sanierung der ehemaligen Fettchemie auf der Schulstraße 18.

Auch 2024 erwarten uns in Hainichen wieder Baumaßnahmen und positive Dinge: Der Bau von zwei Radwegen (Falkenau-Lehmgrube-ehemalige Gaststätte Gartenklause, sowie Lerchenweg-Am Bad) wurden jüngst durch den Stadtrat in Auftrag gegeben. Von Gersdorf nach Falkenau soll parallel zur B169 ein Radweg durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr neu errichtet werden.

Die marode Brücke an der Dorfstraße in Riechberg beim Autoservice Rausch soll erneuert werden. Neue Feuerwehrfahrzeuge für Gersdorf/Falkenau und Schlegel wurden bestellt und sollen 2024 den Aufbau erhalten. Auslieferung und Übergabe sind spätestens 2025 geplant.

Auch kulturell erwartet uns 2024 einiges: Schon am 7. Januar lädt die Mittelsächsische Philharmonie zum Neujahrskonzert in den Goldenen Löwen ein. Der MISKUS plant bereits im März ein erstes Ausrufezeichen mit dem Winterzauber, im Juli gastiert der MDR-Musiksommer im Goldenen Löwen. Natürlich freuen wir uns auch auf Krach am Bach, das BARKAS-Treffen, das Parkfest und zahlreiche Dorffeste. Ende August findet das nunmehr 30. Jägerfest am Schweizerhaus statt. 

Mit Zuversicht und großer Spannung erwarte ich im kommenden Jahr die Herstellung von Baurecht für drei größere Vorhaben, die uns teilweise schon seit Jahrzehnten beschäftigen:

• das Hochwasserschutzbecken für die Kleine Striegis in den Großwiesen Berthelsdorf,
• der Striegistalradweg - Abschnitt von der Kratzmühle bis nach Niederstriegis,
• der für die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern so notwendige Radweg an der S201 von Hainichen nach Falkenau. Hierfür erging am 24.11. erfreulicherweise der Planfeststellungsbeschluss.

Für beide erstgenannte Dinge stehen die Chancen gut, dass der Planfeststellungsbeschluss im neuen Jahr durch die Landesdirektion Sachsen ergeht. Werden die Beschlüsse innerhalb eines Monats nicht beklagt, besteht Baurecht. Beim Striegistalradweg bin ich mir da leider nicht so sicher.

Wir können also optimistisch sein, dass trotz aller Wirren und Streitigkeiten auf höherer Ebene in Hainichen auch 2024 neue Dinge entstehen werden.

So sollten wir zumindest optimistisch sein, dass der nächste Jahreswechsel, dann ins Jahr der Europäischen Kulturhauptstadt 2025, unter besseren Rahmenbedingungen steht, als es Ende 2023 der Fall ist.

Ich möchte das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel nutzen, Ihnen herzlich für Ihr Engagement für ein lebens- und liebenswertes Hainichen und seiner Ortsteile zu danken. Sei es durch ehrenamtliche Vereinstätigkeit in unserer breit aufgestellten Vereinslandschaft, aber auch bei der Freiwilligen Feuerwehr, als Stadt- bzw. Ortschaftsräte, bei Aktionen wie dem Parkpflegetag, einem „Subbotnik“ in den Ortsteilen und zu vielen anderen Anlässen.

Danke auch allen Kolleginnen und Kollegen bei der Stadtverwaltung Hainichen und ihren angeschlossenen Einrichtungen wie Bauhof, Bibliothek, Freibad, Camera obscura und dem Gellert-Museum. Ich sage es aus tiefster Überzeugung, dass dort engagierte Arbeit mit Herz und Verstand für unsere Bürgerinnen und Bürger geleistet wird.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnete Weihnachtsfest. Möge 2024 für Sie ein Jahr voller interessanter, erfolgreicher, glücklicher Ereignisse und großer Zufriedenheit werden.

Mit den besten Wünschen

Ihr

Dieter Greysinger

Oberbürgermeister