Straßenbeleuchtung - Nachtabschaltung – Stadtrat traf am 29.3.2023 neue Festlegung

Selten hat ein Beschluss des Stadtrats für so viel Diskussion und sozialen Sprengstoff gesorgt, wie die seit einigen Wochen praktizierte Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung.

Nachdem der Technische Ausschuss am 7. Dezember festgelegt hatte, die Straßenbeleuchtung in der Stadt und in den Ortsteilen von 23 Uhr bis 4 Uhr völlig abzuschalten, gab es eine ganze Reihe Proteste und Eingaben gegen diese Maßnahmen.

Dabei wurde bereits im Dezember im Technischen Ausschuss festgelegt, nach einigen Monaten eine Zwischenbilanz zu ziehen. Aufgrund des enormen Echos auf die Maßnahme der Nachtabschaltung wurde die Diskussion dazu nicht im Technischen Ausschuss, sondern am 29.3. im Stadtrat geführt. Zur Wahrheit gehört auch, dass es eine beträchtliche Anzahl Befürworter der Maßnahme gibt. Gerade Bewohner, die ihre Schlafstube in der Nähe von Straßenlampen haben, sprachen sich häufig für die Beibehaltung der Nachtabschaltung aus, da sie seitdem besser schlafen können. Zudem gibt es die weitverbreitete Meinung, dass zu später Nachtzeit ohnehin kaum jemand in unserer Kleinstadt unterwegs ist.  

Hauptgrund für den Schritt der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung waren insbesondere die enorm gestiegenen Energiekosten. Selbst bei kompletter Nachtabschaltung zwischen 23 und 4 Uhr sparen wir nicht annähernd so viel Geld ein, wie wir aufgrund gestiegener Energiekosten im Vergleich zum Vorjahr mehr an Stromkosten bezahlen müssen.

Um am 29.3. nicht ohne Arbeitspapier das Thema zu diskutieren, hatten wir uns am 16.3. hausintern zusammengesetzt, Vorschläge erarbeitet und diese den Stadträten vorab per E-Mail zugeschickt. Die letztendliche Entscheidung für die weitere Vorgehensweise bei der Nachtabschaltung lag beim Stadtrat. Ein einmal ergangener Stadtratsbeschluss kann weder vom Oberbürgermeister noch von der Verwaltung einfach einkassiert werden.

Am 29.3. haben wir uns nunmehr darauf verständigt, die Zeit der Abdunklung ein ganzes Stück zu verkürzen. Nicht mehr von 23 bis 4 Uhr, sondern künftig nur noch von 00.30 Uhr bis 3.45 Uhr.

Damit sollten Fahrgäste, die mit dem letzten Zug der Citybahn nach Hainichen kommen, genügend Zeit haben, auf beleuchteten Straßen nach Hause zu kommen. Die Zusteller, welche häufig kurz vor 4 Uhr mit der Arbeit beginnen, können dies dann bei eingeschalteter Straßenbeleuchtung tun. An Wochenenden (Nächte Freitag zu Samstag und von Samstag zu Sonntag) bleibt dagegen die Straßenbeleuchtung die ganze Nacht an. Es erfolgt an den Wochenenden keine Nachtabschaltung.

Eigentlich dürften wir die Maßnahmen erst dann umsetzen, wenn ein entsprechender Beschluss des Stadtrats dazu ergangen ist. Dies wäre nach dem 26.4. der Fall. Die breite Mehrheit der Stadträte hat aber am 29.3. meinem Vorschlag zugestimmt, die neuen Zeiten ab sofort umzusetzen, damit die Straßenbeleuchtung spätestens am Osterwochenende umgestellt ist. Der entsprechende Beschluss wird dann zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Die mit der Verkürzung der Nachtabschaltung einhergehenden Mehrkosten sollen perspektivisch bei der Straßenbeleuchtung auf andere Art und Weise eingespart werden. So kann durchaus in manchen Bereichen der Stadt und den Ortsteilen jede zweite Straßenlampe dauerhaft ausgeschaltet werden, ohne dass Straßen und Plätze damit schlecht ausgeleuchtet sind.

Auch die Umstellung auf LEDs soll forciert werden. Zudem soll die Anschaffung von Laternen mit Bewegungsmeldern in manchen Gegenden der Stadt und ihrer Ortsteile geprüft werden.

Stadtrat, Oberbürgermeister und Verwaltung hoffen, mit dieser Änderung einen Kompromiss gefunden zu haben, welcher einerseits den enorm gestiegenen Energiekosten Rechnung trägt, andererseits aber auch dem berechtigten Sicherheitsempfinden der Bevölkerung ein ganzes Stück entgegenkommt.

Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei den Stadträten, aber auch den Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung, insbesondere bei dem für die Straßenbeleuchtung verantwortlichen Kollegen Axel Weiß für die stets sehr sachliche und konstruktive Diskussion in dieser Angelegenheit bedanken.

Dieter Greysinger

Oberbürgermeister