Stadtrat bringt am 17.2. den 2021er Haushalt auf den Weg

Am gestrigen Abend wurde mit einer breiten Mehrheit der 2021er Haushalt durch den Stadtrat verabschiedet. Vorausgegangen war eine konstruktive, fraktionsübergreifende Diskussion zum Werk. Die Reden der Stadträte, der Gemeinsamen Fraktion und der CDU Fraktion zum Werk beinhalteten eine hohe Anerkennung für diesen Fakt. Eigentlich sollte so Stadtrat gehen.

In den letzten Jahren gab es gerade bei der Haushaltsdiskussion auch schon viel nicht so schöne Erlebnisse. Danke allen beteiligten Akteuren im Haus aber auch den Stadt- und Ortschaftsräten für ihren Beitrag zum Haushalt 2021. Ich hoffe jetzt auf eine schnelle Genehmigung durchs Landratsamt, damit wir zeitnah mit der Umsetzung zahlreicher Maßnahmen loslegen können. Gleichzeitig ist er insbesondere wegen dem Thema „Breitband-Projekt“ mit heißer Nadel gestrickt.

Wir reden beim Umfang des gesamten Glasfaserausbaus um eine vielfache Summe unseres jährlich durchschnittlichen Haushaltsvolumens. Gleichzeitig vertrauen wir dabei auf die Zusicherung der Sächsischen Staatsregierung, die Ausgaben auch 1:1 erstattet zu bekommen. Wenn dem nicht so wäre, hätte dies für die Stadt erhebliche Konsequenzen im Hinblick auf unsere künftige finanzielle Leistungsfähigkeit. Ungeachtet dessen müssen wir enorm in Vorleistung gehen. Daher erhöht sich die Pro-Kopf-Verschuldung im Laufe des Jahres markant von bislang 458,05 € auf dann 719,37 € zum Jahresende. Mit dem Erhalt der Fördermittel in den Folgejahren sollte es aber auf absehbare Zeit möglich sein, wieder auf die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung zurück zu kommen.

Die ersten rund 15 Mio. € des Vorhabens wollen wir noch in diesem Jahr untersetzen. Bei einem angenommenen Baustart im Juli wären dies über 2 Mio. € pro Monat. Ich habe da durchaus Zweifel, ob dies alles so 1:1 umgesetzt werden kann. Aber wir werden sehen.

Weitere große Bauvorhaben im Jahr 2021, welche im Haushalt enthalten sind, umfassen:

Fertigstellung Sanierung Freibad
Erster Bauabschnitt Heinrich-Heine-Straße (zwischen Franz-Hübsch-Straße und Poststraße)
Erster Bauabschnitt Michael- Meurer-Straße
Neubau Striegisweg
Zustandsverbesserung Parksituation Außenanlagen Sportforum - vorhandene brachliegende Fläche neben dem Parkplatz soll in besser nutzbare Parkflächen umgewandelt werden
Erneuerung Vorplatz Gaststätte im Park
Abriss und Neugestaltung Kinoareal
Baubeginn Feuerwehrgerätehaus mit integriertem Dorfgemeinschaftshaus in Cunnersdorf
Errichtung eines befestigten Vorplatzes am Feuerwehrgerätehaus Schlegel
Bequemlichkeitsstreifen auf den städtischen Gehwegen für eine leichteres Befahren mit Kinderwagen, Rollstühlen und Rollatoren
Ausbau Dachgeschoss Haus 2 der Oberschule (ehemalige Grundschule)
Abriss der Bauruine in Cunnersdorf (Nähe Am Steig)
Verbesserung Einbruchschutz Feuerwehrgerätehaus Hainichen
Teilleistungen Hilfslöschfahrzeug HLF 20 Feuerwehr Hainichen (Lieferung erfolgt erst später)
Neuer Transporter für den Bauhof
Neuer Multicar für den Bauhof
Erneuerung Ufermauer Kleine Striegis am Goldenen Löwen
Digitalpakt Grund- und Oberschule (digitale Klassenzimmer)
Neuanschaffung Sirene für das Stadtgebiet
Fortführung Umsetzung Flächennutzungsplan/Umwandlung Gartenanlage Heimaterde in einen Eigenheimstandort
Planung künftiger Bauvorhaben (z. B. Neugestaltung Gellertplatz/Treppe Obere Berghäuser)