Hainichen

Stadtrat bringt am 17.2. den 2021er Haushalt auf den Weg

Am gestrigen Abend wurde mit einer breiten Mehrheit der 2021er Haushalt durch den Stadtrat verabschiedet. Vorausgegangen war eine konstruktive, fraktionsübergreifende Diskussion zum Werk. Die Reden der Stadträte, der Gemeinsamen Fraktion und der CDU Fraktion zum Werk beinhalteten eine hohe Anerkennung für diesen Fakt. Eigentlich sollte so Stadtrat gehen.

In den letzten Jahren gab es gerade bei der Haushaltsdiskussion auch schon viel nicht so schöne Erlebnisse. Danke allen beteiligten Akteuren im Haus aber auch den Stadt- und Ortschaftsräten für ihren Beitrag zum Haushalt 2021. Ich hoffe jetzt auf eine schnelle Genehmigung durchs Landratsamt, damit wir zeitnah mit der Umsetzung zahlreicher Maßnahmen loslegen können. Gleichzeitig ist er insbesondere wegen dem Thema „Breitband-Projekt“ mit heißer Nadel gestrickt.

Wir reden beim Umfang des gesamten Glasfaserausbaus um eine vielfache Summe unseres jährlich durchschnittlichen Haushaltsvolumens. Gleichzeitig vertrauen wir dabei auf die Zusicherung der Sächsischen Staatsregierung, die Ausgaben auch 1:1 erstattet zu bekommen. Wenn dem nicht so wäre, hätte dies für die Stadt erhebliche Konsequenzen im Hinblick auf unsere künftige finanzielle Leistungsfähigkeit. Ungeachtet dessen müssen wir enorm in Vorleistung gehen. Daher erhöht sich die Pro-Kopf-Verschuldung im Laufe des Jahres markant von bislang 458,05 € auf dann 719,37 € zum Jahresende. Mit dem Erhalt der Fördermittel in den Folgejahren sollte es aber auf absehbare Zeit möglich sein, wieder auf die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung zurück zu kommen.

Die ersten rund 15 Mio. € des Vorhabens wollen wir noch in diesem Jahr untersetzen. Bei einem angenommenen Baustart im Juli wären dies über 2 Mio. € pro Monat. Ich habe da durchaus Zweifel, ob dies alles so 1:1 umgesetzt werden kann. Aber wir werden sehen.

Weitere große Bauvorhaben im Jahr 2021, welche im Haushalt enthalten sind, umfassen:

  1. Fertigstellung Sanierung Freibad
  2. Erster Bauabschnitt Heinrich-Heine-Straße (zwischen Franz-Hübsch-Straße und Poststraße)
  3. Erster Bauabschnitt Michael- Meurer-Straße
  4. Neubau Striegisweg
  5. Zustandsverbesserung Parksituation Außenanlagen Sportforum - vorhandene brachliegende Fläche neben dem Parkplatz soll in besser nutzbare Parkflächen umgewandelt werden
  6. Erneuerung Vorplatz Gaststätte im Park
  7. Abriss und Neugestaltung Kinoareal
  8. Baubeginn Feuerwehrgerätehaus mit integriertem Dorfgemeinschaftshaus in Cunnersdorf
  9. Errichtung eines befestigten Vorplatzes am Feuerwehrgerätehaus Schlegel
  10. Bequemlichkeitsstreifen auf den städtischen Gehwegen für eine leichteres Befahren mit Kinderwagen, Rollstühlen und Rollatoren
  11. Ausbau Dachgeschoss Haus 2 der Oberschule (ehemalige Grundschule)
  12. Abriss der Bauruine in Cunnersdorf (Nähe Am Steig)
  13. Verbesserung Einbruchschutz Feuerwehrgerätehaus Hainichen
  14. Teilleistungen Hilfslöschfahrzeug HLF 20 Feuerwehr Hainichen (Lieferung erfolgt erst später)
  15. Neuer Transporter für den Bauhof
  16. Neuer Multicar für den Bauhof
  17. Erneuerung Ufermauer Kleine Striegis am Goldenen Löwen
  18. Digitalpakt Grund- und Oberschule (digitale Klassenzimmer)
  19. Neuanschaffung Sirene für das Stadtgebiet
  20. Fortführung Umsetzung Flächennutzungsplan/Umwandlung Gartenanlage Heimaterde in einen Eigenheimstandort
  21. Planung künftiger Bauvorhaben (z. B. Neugestaltung Gellertplatz/Treppe Obere Berghäuser)

Dies ist nur eine beispielhafte Auflistung der im noch jungen Jahr geplanten Dinge. 2021 wird ein an Baumaßnahmen sehr ereignisreiches Jahr werden.

Dieter Greysinger
Oberbürgermeister

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Brücke Berthelsdorfer Straße in Richtung Langenstriegis gesperrt

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