Sächsischer Staatsminister Martin Dulig übergibt persönlich Fördermittelbescheide für Ausbau von drei Straßen in unserer Stadt

Hoher Besuch in Hainichen am Samstag, den 10.10.2020: Der Sächsische Staatsminister für Wirtschaft und Soziales, Martin Dulig, stattete unserer Stadt eine Kurzvisite ab.

Er war nicht mit leeren Händen gekommen: Für drei Straßenbauvorhaben, die teilweise schon vor längerer Zeit beantragt wurden, hatte er die Fördermittelbescheide mitgebracht. Alle drei Straßen sollen in den nächsten 2 Jahren grundhaft ausgebaut werden. Ohne Förderung des Freistaats wäre dieser Schritt nicht möglich.

Wegen der schleppenden Bescheidung der kommunalen Fördermittelanträge für Vorhaben im Straßenbau hatte es in den letzten Monaten recht heftige Kritik von kommunaler Ebene gegeben: Martin Dulig ging bei der Übergabe der Bewilligungen auf diese Tatsache auch ein:

Durch die Lockerung der Vorschriften bei der Förderung des Kommunalen Straßenbaus war man in Dresden gerade im Jahr 2018 richtiggehend von Anträgen überrannt worden und die im Haushalt dafür bereitgestellten Mittel waren nicht ansatzweise auskömmlich, um den Wünschen aller Kommunen gerecht zu werden.

Nun habe man beim Finanzministerium nachverhandelt und einen Kassensturz gemacht. So kann jetzt Zug um Zug der vorhandene Antragsstau abgearbeitet werden. Tatsächlich ist es so, dass die beiden kommunalen Vorhaben Heinrich-Heine-Straße und Michael-Meurer-Straße (2. Bauabschnitt) bis vor rund 4 Jahren keine signifikante Förderung bekommen hätten, da (fiktiv) Straßenausbaubeiträge hätten gegengerechnet werden müssen.

Mit der nicht mehr ganz so neuen Förderrichtlinie Kommunaler Straßenbau ist dieser Hinderungsgrund weggefallen. So bekommen wir anstelle maximal 20 % jetzt bis zu 70 % der Kosten gefördert. Aufgrund der eingetretenen Situation (Antragsstau) wird diese großzügige Förderrichtlinie sicherlich nicht dauerhaft mit den aktuellen Prozentsätzen aufrecht erhalten werden können. Für Hainichen bedeuten die Fördermittelbescheide konkret:

Grundhafter Ausbau der Heinrich-Heine-Straße: Diese wichtige innerörtliche Straße wird zwischen der Trinitiatiskirche und der Franz-Hübsch-Straße grundhaft ausgebaut. Sehr wahrscheinlich auf zwei Jahresscheiben (Abschnitt Schulstraße- Poststraße sowie Bereich Poststraße / Franz-Hübsch-Straße). Das Bauvorhaben sollen 2021 und 2022 realisiert werden.

Grundhafter Ausbau der Michael-Meurer-Straße und der Kurzen Straße: Nachdem der vordere Bereich der Straße bereits 2015 grundhaft ausgebaut worden ist, folgt nun der zweite Teil vom Ende des Ausbauabschnitts bis zur Ziegelstraße sowie der angrenzenden Kurzen Straße. Ob wir hier ebenfalls in zwei Abschnitten bauen (2021 und 2022) oder alles auf einmal 2022 gemacht werden soll, wird in den nächsten Wochen entschieden.

Grundhafter Ausbau des Striegiswegs zur Tischlerei Schindler: Zur besseren Erschließung des Gewerbegebiets (Feuerwehrzufahrten der Bäckerei Groschupf bzw. Pneuhage) vor allem aber der Tischlerei Schindler im Striegistal erfolgt der grundhafte Ausbau im kommenden Jahr. Der Feldweg zwischen der Bäckerei und dem Reifenhändler wird dabei als kommunale Straße ausgebaut und die Straße bis zur Tischlerei Schindler erneuert und verbreitert. Diese Maßnahme ist 2021 geplant. Die Förderung dieses Vorhabens erfolgt aus dem Fördertopf „Gemeinschaftsaufgabe Wirtschaftsförderung“ und wird mit 90% der Baukosten bezuschusst.

Ulf Schindler vom gleichnamigen Hainichener Unternehmen, welches gerade in den letzten Jahren eine enorm positive Entwicklung genommen hat, war eigens zur Übergabe des Fördermittelbescheids in die Stadt gekommen und bedankte sich beim Staatsminister persönlich. Zur Fertigstellung der Straße will Martin Dulig einen Besuch in der Tischlerei Schindler durchführen um sich vor Ort von der Erfolgsgeschichte „made in Hainichen“ zu überzeugen.

Bild: Falk Bernhardt, Freie Presse                                                                          

Text: Dieter Greysinger, Bürgermeister