Rede des Bürgermeisters zum Neujahrsempfang der Stadt Hainichen am 17.01.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

das neue Jahr ist gerade einmal 2 ½ Wochen jung. Doch beim Blick auf die Nachrichtenlage kommt uns diese Zeit gefühlt schon sehr viel länger vor.

Die Silvesternacht in Leipzig-Connewitz mit einer bislang nicht dagewesenen Gewalt gegen Polizisten, die aus meiner Sicht mit nichts entschuldbar sind. Die Diskussion über ein aus meiner Sicht verfehltes Lied von der Oma als Umweltsau. Die Buschbrände in Australien, der Vulkanausbruch auf den Philippinnen.

Die Ermordung des iranischen Offiziers Soleimani. Der Flugzeugabsturz der Ukraine Airways im Iran, welcher sich als irrtümlicher Abschuss herausstellte, die Kriegsdrohungen von Trump in Richtung Iran. Alleine im Nahen Osten wurden 2020 schon so viele schlechte Nachrichten produziert, dass man meinen könnte, dies reiche für ½ Jahr und länger.

Vieles scheint aus den Fugen geraten und in Deutschland ist die Gesellschaft gespalten wie lange nicht mehr.  Auch wenn die Flüchtlingskrise 2015 vorbei ist. Die durch dieses Thema erstarkte AfD ist heute nach wie vor omnipräsent. In unserem Freistaat seit der Kommunal- und Landtagswahl 2019 sogar so stark wie niemals zuvor und auch wie nirgendwo anders in Deutschland. Wer nun erwartet, dass ich an dieser Stelle eine Abrechnung mit dem Wähler vornehme, den muss ich allerdings enttäuschen.

Bertolt Brecht sagte 1953 ironisch „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt.  Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löst das Volk auf und wählt ein anderes.“

Woran liegt aber diese weit verbreitete Unzufriedenheit? Eine Lösung habe ich trotz viel Nachdenkens nicht gefunden. Gerade zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9.11.2019 waren die Bilder im Fernsehen und in vielen Köpfen wieder präsent. Es waren Bilder von Menschen, die sich freudestrahlend in den Armen lagen. Aber auch Bilder von einem Land hinter der Mauer, in welchem die Farbe Grau dominierte. Die Umwelt war grau vom Dreck aus den Schornsteinen der maroden Fabriken. Die Flüsse waren tot von den giftigen Abwässern der Industrie. Ich selber habe viele dieser Dinge persönlich erst erlebt, als sie am Abklingen waren. Aber sie wurden hundert- ja tausendfach von Menschen erzählt, welche hierzulande gelebt haben.  Und ich habe keinen Grund, an diesen Aussagen zu zweifeln.

Und heute: Unsere Städte sind so attraktiv wie nie zuvor. Aus meiner Sicht, gerade wegen der im Gegensatz zu vielen westdeutschen Städten nicht zerstörten Gebäudesubstanz aus der sogenannten Gründerzeit, sogar ein Stück ansehnlicher als viele vergleichbare Städte im Westen unseres Landes. Dass damals kreativer gebaut wurde als heute kann man gut an der Zentrale der LISt erkennen: Ich glaube nicht, dass in 100 Jahren jemand wegen des Neubaus links von der Reichsbahnschule sagen wird „absolut erhaltenswert“. Das Hauptgebäude selber wird aber sicher auch in 100 Jahren noch ein echter Hingucker sein.

Die Luft ist sauber, unsere Flüsse sind wieder lebendig. Wer hätte vor 30 Jahren gedacht, dass wir jemals wieder in der Elbe und Mulde baden oder Fisch aus den Flüssen essen können. Auch nach über 30 Jahren kommen mir noch die Freudentränen, wenn ich Hans-Dietrich Genscher auf dem Balkon der Botschaft in Prag sprechen höre „Wir sind heute zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, das heute Ihre Ausreise…“  Das Ende des Satzes ging im Jubel der Menschen unter – Gänsehaut pur – auch noch nach 30 Jahren. Vieles aus der Zeit von vor 1990 wird heute verklärt: Dabei ist der Satz „Es war nicht alles schlecht“ noch harmlos. Übrigens kenne ich niemanden der diese Behauptung bestreitet.

Problematisch und ein Schlag ins Gesicht vieler Menschen, die damals ihre Freiheit aufs Spiel gesetzt haben ist es aber, wenn heute eine Partei die Parole ausgibt „Vollende die Wende“.

Viele Menschen haben heute wieder die Wahrnehmung, dass sie erzogen werden sollen. Sei es in der Klimapolitik, beim Thema Flüchtlinge oder Autofahren. Und in Sachsen ist man da aufgrund der geschichtlichen Erfahrung halt besonders empfindlich. Argumente werden nicht mehr gehört, Überzeugungen zählen.

Die großen Volksparteien unterscheiden sich heute inhaltlich oft nur unwesentlich. Und nach den Wahlen auf Landes- und Bundesebene notwendige Koalitionen, zum Beispiel in Sachsen und Thüringen, wird sich die Bandbreite zu treffender Entscheidungen eher noch weiter aus-dehnen. Damit ist eine weitere Stärkung der politischen Ränder verbunden. Man kann hier durchaus von einem Teufelskreis sprechen. Aussichten, welche mir große Sorgen bereiten.

Leider halten gerade in unserer Region immer mehr Menschen die Demokratie nicht mehr für die beste Staatsform und fordern immer unverhohlener autoritäre Maßnahmen, welche sie aber bei anderen gesellschaftlichen Fragen ablehnen. Es gibt keine Teilzeit- oder Themenfeld-Diktaturen. Und ein Boot steuert man nicht um, indem man es zum Kentern bringt!

Ich würde mir derzeit bei manchen Dingen kein offensichtlich einheitliches Schweigen unser-er Regierungen wünschen: Putin wird als Scheusal dargestellt, weil er einen in Berlin umge-brachten Georgier Banditen nennt. Wenn Trump den ermordeten iranischen Offizier als Hurensohn bezeichnet, dann hat man den Eindruck, dass dies in Ordnung sei. Hier fehlt mir der Aufschrei unserer Regierung.  

Zur Freiheit gehört aber auch Verantwortung zu übernehmen. Und da muss ich jetzt doch Kritik loswerden: Wenn, wie bei der Kommunalwahl 2019 in Hainichen geschehen, von einem beträchtlichen Bevölkerungsteil nicht an sich bekannten Personen gewählt werden, Menschen welche sich seit Jahrzehnten für unsere Stadt einsetzen, sondern analog der Europa-, Bundes- und Landtagswahl eine bestimmte Partei, dann sollte man aber bitte auch so konsequent sein, nach A auch B zu sagen: Wenn knapp 1/5 unserer Bevölkerung zur Kommunalwahl eine Partei wählt, aber nur 0,0001 %, also rund 1/9000 der Bevölkerung bereit ist, für eben diese Partei zu kandidieren, gerät aus meiner Sicht etwas mächtig aus dem Gleichgewicht. Ich habe also durchaus Verständnis, wenn nach Alternativen in der Politik gesucht wird. Dann aber bitte auch mit der notwendigen Konsequenz: Nicht nur meckern, selber mit anpacken.

Für mich das Hauptproblem stand am 13.1. in der Freien Presse zu lesen: Wenn im von der Einwohnerzahl mit Sachsen vergleichbaren Rheinland-Pfalz alleine die CDU rund 20 % mehr Mitglieder hat, als alle 6 im sächsischen Parlament vertretenen Parteien zusammen, dann ist hier in allen gesellschaftlichen Schichten Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit zu leisten:  Von den Schulen, den Vereinen, den Medien. Es darf im 30. Jahr der Deutschen Einheit kein Tabuthema mehr sein, in eine Partei einzutreten und politisch Farbe zu bekennen.

Und an die Journalisten, die Politiker der Volksparteien und alle Meinungsbildner appelliere ich „Schafft nicht zusätzliche Gräben“. Seid innenpolitisch zurückhaltend mit Worten wie Katastrophe und Notstand. Notstand ist eine unvorhergesehene, höchst bedrohliche Ausnahmesituation. Diesen sachlichen Ansatz haben wir längst verlassen.

Mittweile gibt es Notstände, wohin man blickt: Klimanotstand, Pflegenotstand, Wohnungs-notstand, Finanznotstand, Waldnotstand und so weiter und so weiter. Wir lösen damit keine Probleme, beschreiben sie aber gerne möglichst drastisch und lösen bei der Bevölkerung Panik und Unruhe aus. Immer häufiger regiert Angst unser Land und die Populisten gaukeln vor, es gäbe für jedes noch so komplexe Problem eine einfache Lösung. 

Wenn ich in Diskussionen frage, ob ich mit der Behauptung „Wissen wir überhaupt auf welch hohem Niveau wir jammern“ richtig liege, dann habe ich noch in keinem einzigen Fall einen Widerspruch bekommen. Beginn eines neuen Jahres ist immer auch die Zeit sich zu fragen wie es uns geht, was wir erwarten können. Ich glaube, es geht uns besser, als wir manchmal  wahrhaben wollen. Menschen aus dem Ausland, welche dieses Phänomen in Deutschland beobachten, reagieren vielmehr mit Kopfschütteln und dem Satz „Eure Probleme möchten wir gerne haben“.

Nach dem Ausflug in die große Politik zurück auf die lokale Ebene: 2019 war in unserer Stadt und den Ortsteilen von einer aus meiner Sicht großen Leistungsfähigkeit geprägt: Ich meine damit nicht die Aufstiege der 1. Männermannschaften des HFV des Riechberger FC oder die Teilnahme von Marvin Schlegel an den Leichtathletik Weltmeisterschaften in Doha – obwohl gefreut haben wir uns über all diese Dinge sehr. Es waren viele kleine und große Sachen, die im gesamten Gebiet von Hainichen neu entstanden sind bzw. auf den Weg gebracht wurden.

Dabei wäre aus meiner Sicht sogar noch mehr möglich gewesen. Aber wir werden gebremst von der schwierigen Gewinnung neuen Führungspersonals. Zum Beispiel bei der immer noch vakanten Kämmererstelle aber auch zunehmend begrenzter Kapazitäten der Bauwirtschaft. Mit der Arbeitslosenquote von durchschnittlich knapp über 4% im Bereich der Arbeitsagen-tur Hainichen im vergangenen Jahr sind wir nur ein Stück vom Begriff Vollbeschäftigung entfernt. Luft nach oben ist dagegen bei den Löhnen vorhanden, hier liegt Mittelsachsen im Vergleich bundesweit leider ziemlich weit hinten. Um mehr Personen in unsere Region zu holen, müssen die Löhne steigen, darin sollten wir uns einig sein. Dennoch lässt sich schon jetzt sehr gut in Hainichen leben: Wo findet man noch sanierte Wohnungen für oft weniger als 5€ Kaltmiete pro Quadratmeter?

Ich habe auch Sorgen bezüglich neu genutzter Informationsquellen. Zunehmend ersetzen soziale Netzwerke die Tageszeitungen, weil sie aktueller und auch bilderreicher informieren können. Dass dabei die Wahrheit oft auf der Strecke bleibt und Fake News anstelle seriöser Berichterstattung treten, kann uns nicht egal sein. Für mich sind Tageszeitungen ein immaterielles Erbe und ein ganz wichtiger Bestandteil der Demokratie und sollte notfalls sogar gefördert werden. Deswegen bin ich, trotz vielfacher Kritik Befürworter eines Angebots öffentlich-rechtlicher Film- und Rundfunkanstalten, ggf. auch gebührenfinanziert.

Zurückblickend auf unsere Stadt 2019 kann man konstatieren: Es gab viele freudige Anlässe, schöne Momente, bemerkenswerte Wahlergebnisse, Überraschendes verlässlich jährlich Wiederkehrendes, trauriges, unschönes und vieles mehr.

Zukunftsweisendstes Thema ist dabei der Start des Breitbandprojekts in Hainichen. Wobei das Projekt auch erhebliche Probleme mit sich bringt: Es gab in der Stadtgeschichte noch nie ein solch umfangreiches Vorhaben, bei dem wir so wenig eigenes Fachwissen einbringen können. Dennoch bin ich überzeugt dass wir hier richtig handeln, auch weil es in Hainichen vergleichbar viele unterversorgte und damit förderfähige Haushalte und wir damit die Sache ungleich effizienter und wirtschaftlicher angehen können wie Kommunen mit nur wenigen solcher Haushalte. Auch dieses Thema ist für mich Sinnbild des allgegenwärtigen politischen Frusts: Nun erwarte ich natürlich nicht, dass die Verwaltung oder gar der Bürgermeister täglich für unser diesbezügliches Engagement Worte des Dankes erhalten. Wenn man aber von den rund 3.100 Haushalten, welche Anspruch auf einen kostenlosen Breitbandanschluss haben, so gut wie keine positive Resonanz bekommt, von den rund 1.500 Haushalten ohne einen solchen Anspruch, aber regelmäßig Kritik einstecken muss, was wir für Pfeifen sind, dann hat der Satz „tue niemanden etwas Gutes, dann widerfährt Dir auch nichts Schlechtes“ durchaus auch seine Bewandtnis“.

Fakt ist, dass der finanzielle Aufwand des Hainichener Projekts einschließlich Planungskosten von ursprünglich 14 Mio. € auf nunmehr fast 40 Mio. € angestiegen ist und es damit das mit Abstand kostenintensivste Einzelprojekt in der Geschichte unserer Stadt werden wird. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass damit alle rund 2.000 Haushalte, die eine entsprechende Erklärung abgegeben haben, ein Geschenk von Vater Staat in Höhe von jeweils fast 20.000 € erhalten. Andererseits haben 1.000 Immobilienbesitzer, welche keine Grundstückserklärung abgegeben haben, aus meiner Sicht 2019 eine einmalige Gelegenheit verschenkt.  

In spätestens 3 Jahren wird Hainichen, auch im Vergleich zu anderen Kleinstädten des Bunds und in Sachsen über eines der leistungsfähigsten Glasfasernetze überhaupt verfügen. Das ist aus meiner Sicht gleichzeitig die bestmöglichste Einzelmaßnahme im Bereich Wirtschafts-förderung und Werbung für junge Familien, nach Hainichen zu ziehen. Ich hoffe, spätestens Ende 2020 steht der Baubetrieb fest, welcher das Breitbandnetz in unserer Stadt und ihren Ortsteilen errichten wird. Evtl. ist dann sogar bereits das erste Stadtviertel angeschlossen. Man wird sehen!

Allerdings muss allen klar sein: 40 Mio. € verbuddelt man nicht innerhalb weniger Wochen und vor allem nicht ohne Einschränkungen auf unseren Straßen und Gehwegen. Ich werde im Gellert-Boten über den aktuellen Zwischenstand des Projekts regelmäßig informieren. Gleichzeitig ist es auch eine Chance, unsere Gehwege auf Vordermann zu bringen, gerade im Hinblick auf die oft noch fehlenden Bordabsenkungen. Dafür werden wir aber auch selber eine Menge Geld in die Hand nehmen müssen. Aber – so schnell und so günstig werden wir dieses Problem sonst nicht mehr gelöst bekommen.

Zwingende Voraussetzung für das Gelingen des Vorhabens ist, dass der Bund mit Atenekom und auch der Freistaat Sachsen zu ihren Aussagen stehen, dass uns als Stadt außer dem logistischen Aufwand keine weiteren Kosten entstehen.

Was war noch bemerkenswert im zu Ende gegangenen Jahr 2019? Im Sportforum wurde der neue Kunstrasenplatz fertig gestellt, der Ottendorfer Berg ist endlich in einem Zustand der den Namen Straße verdient, die Georgenstraße wurde zwischen August-Bebel-Straße und Ernst-Thälmann-Straße komplett erneuert. Gersdorf hat einen neuen Dorfplatz, Schlegel ein

neues Feuerwehrgerätehaus, am hinteren Teil der Berthelsdorfer Straße wurde die letzte Hochwasserschadensbeseitigungsmaßnahme des Hochwassers 2013 abgeschlossen, die ruinösen Häuser Brauhofstraße 6/8 wurden auch dank finanzieller Unterstützung aus einem Sonderfördertopf im Stadtumbauprogramm saniert, Cunnersdorf erhielt ein neues Stück Fußweg, das HKK-Vereinshaus und das Dorfgemeinschaftshaus Bockendorf neues Mobiliar. Die Stadt erwarb die ehemalige SED-Kreisleitung Turnerstraße, die WEURO Wiesenstraße, das ehemalige Kino an der Bahnhofstraße: Alle mit der Zielstellung, diese unschönen Ecken in unserer Stadt zurück zu bauen.  

Die Hainichener Jugendfeuerwehr bekam ein neues Transportfahrzeug, in Cunnersdorf wurde ein Platz gefunden, wo hoffentlich bald das neue Feuerwehrgerätehaus errichtet werden soll, die Planungen für das HLF 20 der Hainichener Feuerwehr kommen gut voran.

Der Landkreislauf fand 2019 zum zweiten Mal innerhalb von nur 5 Jahren in Hainichen statt, wir feierten ausgelassen, aber stets friedlich unser Parkfest, Krach am Bach, das Berthelsdorf-Fest, das Schützenfest, Fasching im HKK, Dorffeste, Brauchtumsfeuer und vieles mehr.

Erfreulich waren auch personelle Veränderungen: Mit Sven Heerklotz und André Moos hat unsere Feuerwehr weiter eine engagierte Gemeindewehrleitung, mit Sebastian Schirmer kam ein neuer Pfarrer nach Bockendorf, der von Anfang an hohe Anerkennung genießt. Glücklich schätzen wir uns, dass sich Eric Kaltschmidt entschieden hat, dauerhaft als Leiter an unserer Eduard-Feldner-Grundschule zu bleiben. Danke für die Unterstützung in dieser wichtigen Angelegenheit an den anwesenden Wilfried Jentsch von der Sächsischen Bildungsagentur.

Zweimal war unsere Trinitatiskirche Austragungsort spektakulärer Veranstaltungen: Die Nacht der erleuchteten Kirche, veranstaltet durch den MISKUS im Mai 2019 soll übrigens in ähnlicher Form am 29. August 2020 wiederholt werden. Und das Carmina Burana mit Musikern aus unserer neuen Partnerstadt Ustek am 1. 11. war für alle, welche dabei waren, ein tolles Erlebnis. Das Schöne daran: Es soll 2020 in ähnlicher Form wiederholt werden.

Apropos Ustek: Die Suche nach einer Partnerstadt in unserem Nachbarland Tschechien war für mich seit Jahren Herzensangelegenheit. Auch um den europäischen Gedanken zu unter-streichen, welcher vielen von uns leider schon viel zu selbstverständlich geworden ist. Die Europäische Union ist und bleibt für mich das größte Friedensprojekt weltweit. Das sollte uns gerade im 75. Jahr nach dem Ende des 2. Weltkriegs immer wieder vor Augen geführt werden. Mit Ustek ist es gelungen, eine Partnerstadt zu finden, welche sehr gut zu Hainichen passt. Abseits der offiziellen Besuche war 2019 bereits eine beträchtliche Anzahl Hainichener aus Neugier in Ustek. Auch Gegenbesuche gab es, so zur Einweihung des Kunstrasenplatzes als das Team des TJ Slavoj Ustek den Siegerpokal mit nach Hause nehmen konnte. Ich hoffe, dass unsere im April 2019 neu gegründete Städtepartnerschaft nach ihrem fulminanten Start weiter so gut funktioniert. Die mehrfach jährlich stattfindenden Jahrmärkte in dieser alten Stadt sind durchaus eine Reise wert, das konnte ich beim Auschaer Adventsmarkt am 21.12. selber erleben. Ich bin noch heute vom Menschenansturm beeindruckt, welche Ustek in einen regelrechten Belagerungszustand versetzt haben.

Besonders gefreut hat mich die Entscheidung der Jury, Chemnitz in die finale Liste deutscher Städte für die Europäische Kulturhauptstadt 2025 zu nehmen: Wir stehen von Anbeginn an uneingeschränkt hinter dieser großartigen Sache, welche unsere Region ein ganzes Stück voranbringen kann. Es ist die Chance, den Blick auf unsere Region positiv zu verändern. Mit Aktionen rund um die „Leselust“ im März und vor allem die „Fete de la Musique“ am 21.6., dem längsten Tag des Jahres, wird Hainichen die Unterstützung von Chemnitz in dieser Angelegenheit unterstreichen.  

Was aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, erwartet uns 2020? Es wird in Hainichen und unseren Ortsteilen ein ereignisreiches Jahr werden, soviel steht schon fest. Ich erwarte 2020 weitreichende und wichtige Entscheidungen der übergeordneten Stellen bei Vorhaben, welche wir seit Jahren „in der Pipeline haben“.  Beim Striegistalradweg (Abschn. Kratzmühle-Niederstriegis), bei der Nossener Straße, beim Hochwasserschutzbecken in Berthelsdorf, bei den Radwegen von Falkenau nach Gersdorf und Hainichen sowie beim Freibad.

Gesellschaftlich wird der Höhepunkt 2020 sicher heute auf den Tag genau in 34 Wochen, also in exakt 238 Tagen stattfinden: Dann schreiben wir den 11.9.2020. In Hainichen wird es an diesem Tag nur ein Thema geben: Der Neorokokosaal im Goldenen Löwen wird wieder eröffnet und das gleich mit einem echten Höhepunkt: Wir erwarten an diesem Tag unseren sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer als Ehrengast. Musikalisch umrahmt wird die Wiedereröffnung durch das Polizeiorchester Sachsen. Ein besonderes Highlight an diesem Tag wird die Verleihung des Titels „Große Kreisstadt“ durch den Ministerpräsidenten für unser Hainichen sein. Eine posthume Ehre der ehemaligen Kreisstadt Hainichen, welche diesen Titel vor 26 Jahre im Jahr 1994 an Mittweida abgeben musste und zu der man schon seit vielen Jahren nicht mehr verächtlich „Bä-Bä Hainichen“ sagt.

Ich will in diesem Zusammenhang mein Angebot an unsere Nachbarstadt wiederholen: Bevor man in Mittweida hauptsächlich wegen zwei Immatrikulationsfeiern an der dortigen Hochschule pro Jahr für viele Millionen Euros ein Festsaal errichtet: Sehr gern kann unser Neorokokosaal, einer der schönsten Ballsäle Sachsens überhaupt, dafür genutzt werden. Und er würde mit Sicherheit einen würdigen Rahmen bilden, welchen die Studenten ihr Leben nicht vergessen werden: Man denke an den Satz vom Beginn meiner Rede: Vor 120 Jahren wurde erheblich mehr für das Auge gebaut, als dies in der heutigen Zeit der Fall ist.  

Da das Platzangebot am Abend des 11.9. begrenzt sein wird, haben wir an den darauffolgenden Tagen, noch zwei weitere Veranstaltungen geplant: Am Samstag, 12.9. wird das Symphonische Blasorchester unserer Nachbarstadt Frankenberg ein Konzert geben, für Sonntag hat sich der MISKUS ein buntes Programm ausgedacht.  

Weiterer Höhepunkt im Zusammenhang mit Abschluss eines umfangreichen Bauvorhabens wird Ende September 2020 die Einweihung der neuen Leichtathletik C-Anlage sowie des neuen Naturrasenspielfelds im Sportforum an der Pflaumenallee sein.   

Darüber hinaus wird in den Gebäuden im Sportforum 2020 die beträchtliche Summe in Höhe von rund 550.000 € investiert. Die Brandschutzertüchtigung der Turnhalle, die Erneuerung der Lüftungsanlage und der Fassade einschließlich Wärmedämmung in der Schwimmhalle, sowie die Ertüchtigung der Decken, Flure und Fluchtwege in der Turnhalle sollen von Juli bis September diesen Jahres über die Bühne gehen. Da während dieser Zeit die Turn- und Lehrschwimmhalle komplett für den Besucherverkehr gesperrt sein muss, soll ein Großteil Arbeiten während der Sommerferien durchgeführt werden. Deshalb laufen in den nächsten Tagen bereits die entsprechenden Ausschreibungen an. Denn in den Sommerferien einen Baubetrieb zu finden, gleicht einem Lotteriespiel. Hoffentlich erzielen wir vertretbare Baupreise. Ebenfalls veröffentlicht wird in den nächsten Tagen die Ausschreibung für den Bolzplatz der Oberschule und für die Klimaanlage in der obersten Etage der Grundschule.

Besonders am Herzen liegt uns natürlich die geplante Sanierung unseres Freibads. Durch eine Gesetzesinitiative des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft kann die Vision, unser sehr beliebtes, aber hoffnungslos veraltetes Freibad mit Fördermitteln zu sanieren, Realität werden. Der Fördermittelantrag wurde am Tag des Aufrufs, am 10.12.2019 von mir persönlich im Landratsamt Döbeln abgegeben. Seither zittern wir täglich, ob unser Freibad auf der Liste der Vorhaben steht, welche mit den zur Verfügung stehenden gesamt 25 Mio € vom Freistaat bedient werden können.  Mit 1,5 Mio € Fördermitteln ist das Kuchen-stück, welches wir davon in Hainichen gerne haben möchten, beträchtlich. Umso erfreulicher wäre es, wenn tatsächlich eine Zusage aus Dresden kommt.

Schon jetzt gesichert dagegen ist die Finanzierung der Investitionen 2020 im Stadtpark: Das Gewächshaus der Stadtgärtnerei wird bereits seit Herbst 2019 erneuert, die Arbeiten rund ums Wildgehege beginnen im März, 2020 werden auch noch die Vogelvolieren erneuert und die Freilichtbühne durch vielfältige Maßnahmen aufgehübscht. Alle diese Dinge haben einen Kostenumfang von rund 600.000 €.

Für 50.000 € sollen im Jugendclub an der Wiesenstraße unter anderem die Fenster erneuert werden. Der Rathausturm erhält eine neue Verblechung. Die Einsatzkleidung der Feuerwehr wird für 8.000 € erneuert. Die Erneuerung der Atemschutztechnik unserer Feuerwehr kostet rund 56.600 €. Ein neuer Feuerwehrbedarfsplan soll für 7.500 € erstellt werden nach dessen Erstellung soll die Erneuerung der Fahrzeuge in den Ortswehren Gersdorf/Falkenau, Schlegel und Eulendorf geplant werden. Diese Orte werden allesamt in den Jahren ab 2021 neue LF10 Fahrzeuge bekommen.

Der städtische Bauhof erhält einen Kleinbus, Schlegel eine neue Sirene. Die Planungen für das neue Feuerwehrgerätehaus in Cunnersdorf sollen für 50.000 € forciert werden, damit  Ende Oktober 2020 ein Fördermittelantrag gestellt werden kann.

Die Investitionssumme für die Vorhaben Leichtathletik C-Anlage inkl. Naturrasenplatz beträgt 2.255.000 €, die 2020 anstehenden Restleistungen im Goldenen Löwen kosten ca. 925.000€.

Bezüglich Realisierung eines Spielplatz in Schlegel sowie des Areals im Bereich der früheren Postschänke Riechberg hoffen wir ebenso auf eine positive Mitteilung aus Dresden wie für den geplanten Ausbau der Heinrich-Heine-Straße. Wir rechnen dafür mit Gesamtkosten in Höhe von 1,276 Mio€. Kommt diese Baumaßnahme, wird dort gleich die Straßenbeleuchtung mit erneuert. Neue Straßenlampen im Wert von rund 12.000 € erhält auf jeden Fall ein Teil der Oberen Mittelstraße.

Der Engstelle in Riechberg an der Brücke Dorfstraße soll zumindest planerisch entgegen gewirkt werden (Kosten dafür rund 22.000 €). Der Bau erfolgt dann nach Bereitstellung entsprechender Fördermittel in den Folgejahren.

 Das neue HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Hainichen soll für rund 451.000 € in Auftrag gegeben werden, die Lieferung wird allerdings voraussichtlich erst 2021 erfolgen.

Fortgeführt werden sollen die Planungen für weitere Arbeiten in den Folgejahren im Stadtpark, beim Hochwasserrückhaltebecken in Berthelsdorf und beim Striegistalradweg. Bei diesem Vorhaben erwarte ich den Planfeststellungsbescheid für die Abschnitte von der Kratzmühle bis Niederstriegis noch in diesem Jahr. Sollte dieser Bescheid sofort vollziehbar sein, müssen die Gemeinderäte der Anliegerkommunen entscheiden, ob wir zeitnah loslegen und einen entsprechenden Fördermittelantrag stellen wollen. Wir wissen ja, dass von einer Seite ganz sicher dagegen geklagt werden wird. Da sich derartige Gerichtsverfahren oft viele Jahre in die Länge ziehen, würde ich für eine solche Option plädieren. Auch wenn damit das Risiko einhergeht, in einiger Zeit den Weg an einige Abschnitten wieder sperren zu müssen. Aber nach 15 Jahren Planungen und vielfältiger Aktivitäten für den Radweg haben die Menschen in Hainichen, Striegistal und Roßwein endlich das Recht, auf der ehemaligen Bahntrasse mit dem Fahrrad entlangfahren zu können.

Ich erhoffe mir von der Tatsache, dass die Grünen seit einigen Tagen in der Sächsischen Landesregierung sitzen, auch manche Klarheit im Hinblick auf Umweltgesetze. Ich habe manchmal den Eindruck dass diese Partei gerne von Umweltämtern übergeordneter Behörden vors Loch geschoben wird, um manch unverständliche Umweltgesetze bis ins letzte Detail einzufordern. Jetzt können die Grünen Farbe bekennen und gerade in unserem ländlichen Raum zeigen, dass manches Vorurteil, gegen der in unserem ländlichen Raum gerne als „Großstadtpartei“ bezeichneten Vereinigung gar nicht stimmt.

Niemand kann mir erklären, warum der Schwarzstorchbestand durch einen Radweg in unserer Region gefährdet sein sollte. Und ob der Biber inmitten unseres Stadtgebiets an der Kleinen Striegis einheimisch werden sollte? Ich habe beim Anblick von Biberbauten mitten in Hainichen durchaus ein mulmiges Gefühl.  Der Biber hat allerdings mit dem Striegistalradweg nichts zu tun.

Unverständlich ist für mich die Tatsache, dass die Klage um den rund 1000 Meter langen Abschnitt des Striegistalradwegs zwischen Crumbach und Kratzmühle seit 2 ½ Jahren beim Verwaltungsgericht liegt und ich dort auf die höfliche Frage, wann der Vorgang denn einmal verhandelt wird, von der Richterin eine regelrechte Abfuhr erteilt bekommen habe, dass mich das alles doch nichts angeht.

Der Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Nossener Straße zwischen Pflaumenallee und Sieben Kurven ist für dieses Frühjahr angekündigt, ebenfalls für den Radweg entlang der B 169 von Falkenau nach Gersdorf. Die Planfeststellung des Radwegs Falkenau-Hainichen soll ebenfalls noch dieses Jahr abgeschlossen sein, ebenso wie für das Regenrückhaltebecken in Berthelsdorf als wirksamer Hochwasserschutz für die Kleine Striegis.

Keine Prognose abzugeben wage ich dagegen, was den Weiterbau der Marktterrassen angeht. Ich weiß, dass diese Dauerbaustelle viele hier im Raum interessiert. Ich muss aber gestehen, dass ich es leid bin, mir vom Investor immer wieder anzuhören, dass ich ihm doch endlich glauben soll, wenn er sagt, der Bau gehe kurzfristig weiter. Das gleiche erzählt er mir aber schon seit vielen Jahren ohne dass sich markant etwas getan hat. Insofern können wir hier wirklich nur abwarten und Fakten sprechen lassen. An Zusicherungen des Bauherren, das will ich hier so ehrlich sagen, glaube ich schon lange nicht mehr.

Natürlich werden wir 2020 wieder ausgiebig in der Stadt und den Ortsteilen feiern, so zum Parkfest, zu Krach am Bach, am Weihnachtsmarkt und bei vielen weiteren Gelegenheiten. Auf zwei Feste will ich noch explizit hinweisen: In Schlegel feiert man nur alle 5 Jahre, dafür aber richtig groß: Vom 3. – 5.7. ist es wieder so weit. An diesem Wochenende können wir übrigens auch den 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Städtepartnerschaftsvertrages Hainichen/Dorsten feiern, der am 4.7.1990 von meinem Vorvorgänger Uwe Schönfeld und dem damaligen Dorstener Bürgermeister Heinz Ritter unterzeichnet wurde. Pragmatisch wie wir sind, verlegen wir dieses Jubiläum aber ein Stück nach vorne: Heute im Anschluss an meine Rede nach Hainichen und am ersten Juniwochenende nach Dorsten, wenn ich mit unseren Schützen und evtl. noch weiteren Hainichenern in der Stadt an der Lippe zum dortigen Schützenfest in der Feldmark weilen.

Eine Woche später feiert die Bockendorfer Feuerwehr 80jähriges Gründungsjubiläum. Wehrleitung und Ortschaftsrat haben sich dazu schon einige Gedanken gemacht. Man darf gespannt sein auf 80 Jahre Freiwillige Feuerwehr Bockendorf vom 10. – 12.7.2020.

Wenn meine Ansprache zum Neujahrsempfang in die Zielgerade einbiegt, gibt es immer noch ein paar Statistiken, so auch heute:

Im Jahr 2019 wurden in Hainichen 73 Kinder neugeboren. Eine bemerkenswerte Zahl. Immerhin eine Steigerung zum Vorjahr um über 20 %, die höchste Geburtenziffer seit 2006 und gleichzeitig fünfthöchste Geburtenzahl seit 1991. Wichtig zu wissen wenn es um die Kitaplätze der kommenden Jahre geht, welche wir vorzuhalten haben.  

Die nächste Zahl ist nicht so schön: 148 Einwohner unserer Stadt sind 2019 verstorben und damit mehr als doppelt so viele, wie neu geboren wurden. Dies ist damit erklärbar, dass wir seit 2 ½ Jahren zwei Pflegeheime in Hainichen haben und gerade in den Leinenweberhof mit noch freien Plätzen auch Menschen kommen, die sich im letzten Lebensabschnitt befinden.

Trotz dieser Diskrepanz von 75 mehr Todesfällen als Geburten ist die Gesamteinwohnerzahl von Hainichen innerhalb von 12 Monaten nur um 9 Personen zurückgegangen. 438 Personen sind neu nach Hainichen gezogen, das sind immerhin über 5 % unserer Gesamtbevölkerung! Weggezogen sind dagegen nur 372 Menschen. Es gab 2019 also 18 % mehr Zu- als Wegzüge.

Der Trend, dass markant mehr Menschen nach Hainichen ziehen, als unsere Stadt verlassen, ist seit 2018 zu verzeichnen. Erfreulicherweise wurde offensichtlich eine jahrzehntelange Negativentwicklung gestoppt bzw. sogar umgedreht. Eine tolle Sache. Es spricht gleichzeitig eine eindeutige Sprache: Hainichen ist als Wohnort für alle Generationen attraktiv.

Vier erste Klassen konnten im August 2019 an der Eduard-Feldner-Grundschule neu gebildet werden. Eine ganze Generation gab es in Hainichen nur drei 1. Klassen. Auch das eine ermu-tigende Zahl. Das Jahr 2020 wird wahrscheinlich beweisen, dass dies keine Eintagsfliege war

Spannend immer das Kopf an Kopf Rennen um unseren einwohnermäßig größten Ortsteil. Lagen im Vorjahr Gersdorf/Falkenau und Riechberg/Siegfried mit 370 Einwohnern noch gleichauf, hatte am 31.12.2019 Gersdorf/Falkenau mit 367 Einwohnern die Nase vorne. In Riechberg/Siegfried lebten zu diesem Zeitpunkt nur 361 Personen.

Lieber Ingo Münch, als neuer Ortsvorsteher von Riechberg/Siegfried: Dein Vorgänger Arndt Berger hat sich dafür eingesetzt, dass er Zugang zum Schaltschrank der Straßenbeleuchtung in Riechberg bekommt. Offensichtlich hat er dieses Instrument nicht intensiv genug genutzt.

Eine gute kostenlose Werbung für Hainichen sind Fahrzeuge mit dem Kennzeichen HC. Diese Zahl hat sich 2019 um 9 % im Vergleich zum Vorjahr gesteigert. Immerhin 7907 Fahrzeuge fahren mit HC durch die Gegend, Ende 2018 waren es 7252. Die höchste Steigerung gab es in Striegistal (+11,7%), gefolgt von Hainichen (+8.6%), Frankenberg (+6,6%) und Rossau (+3,2%)

Eine nicht so schöne Steigerung ist die Erhöhung der Feuerwehreinsätze: Sie nahmen im Vergleich zu 2018 um 31 % zu, von 84 auf 110. Größte Erhöhung gab es  dabei bei den Fehlalarmierungen: 15 Fehlalarme 2019 sind dreimal so viel wie noch 2018. Um fast 50 % gestiegen ist von 46 auf 67 die Einsatzzahl bei den Technischen Hilfeleistungen. Keine Überraschung, fahren doch gefühlt von Woche zu Woche mehr Fahrzeuge auf der A 4.

Die Anzahl der aktiven Kameradinnen und Kameraden hat sich ebenfalls erhöht: Von 122 auf 124. Dies ist wiederum sehr erfreulich. Ich nehme die genannten Zahlen zum Anlass, mich an dieser Stelle ganz herzlich bei unserer Feuerwehr zu bedanken. Wir sind stolz, wirklich sehr stolz auf unsere tolle Einsatzgruppe – in der Stadt und in unseren Ortsteilen – schön, dass es Euch gibt und dass wir uns immer auf Eure Hilfeleistung verlassen können.

Danken möchte ich auch unseren Vereinen, den Trainern und Übungsleitern. Menschen, die dafür sorgen, dass die Bewohner der Stadt und Dörfer und dabei besonders die Jugend viele Möglichkeiten einer sinnvollen Freizeitgestaltung haben. Bei uns muss niemand unter dem Motto herumlungern: Nichts los hier.

Ich danke den ehren- und hauptamtlichen Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und auch beim DRK, so zum Beispiel heute Abend als Rettungssanitäter.

Ich danke ganz besonders unseren Stadt- und Ortschaftsräten: Ich will es im Hinblick auf unseren neuen Stadtrat immer wieder betonen: Aus meiner Sicht hatten wir in den letzten Jahrzehnten noch nie ein derart konstruktives Stadtparlament. Parteiengeplänkel, welches bisweilen die Arbeit einer gedeihlichen Entwicklung unserer Stadt behindert hat, ist derzeit nicht erkennbar. Vielmehr geht es allen 16 Stadträten um die Suche nach Gemeinsamkeiten für eine gute Entwicklung Hainichens. Der Flächennutzungsplan und INSEK, das integrierte Stadtentwicklungskonzept, beides Papiere, die im März beschlossen werden sollen, sind praktische Beispiele dafür.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Ihr

Dieter Greysinger

Bürgermeister