Hainichen

Hainichen auf dem Weg zur Großen Kreisstadt? Treffen der Bürgermeister der betroffenen sächsischen Städte

Am 30.8.2019 trafen sich in Reinsdorf bei Zwickau die Bürgermeister der Städte Klingenthal (Thomas Hennig), Geithain (Frank Rudolph) und Hainichen (Dieter Greysinger). Aufgrund einer Gesetzesnovelle können alle drei Städte einen Antrag stellen, den Titel „Große Kreisstadt“ verliehen zu bekommen.

Das entsprechende Gesetz wurde kurz vor der Sommerpause durch den Sächsischen Landtag verabschiedet. In Klingenthal hat man den Titel praktisch mit dem Inkrafttreten des Gesetzes durch den Innenminister bereits verliehen bekommen. In Geithain wurde ebenfalls bereits ein Antrag beim Sächsischen Innenministerium gestellt.

Mit dem Titel „Große Kreisstadt“ sind im Bereich des Verkehrsrechts höhere Befugnisse verbunden. Dies betrifft verkehrsrechtliche Anordnungen auf Kreis-, Staats- und Bundesstraßenebene, aber auch Sonderregelungen wie z. B. die Befreiung von der Helmpflicht. Bislang wurden alle diese Berechtigungen durch den Landkreis erteilt. Ebenfalls Auswirkungen, allerdings sehr geringer Art, hat die Verleihung des Titels im Gewerberecht. Der Bürgermeister darf dann den Titel „Oberbürgermeister“ tragen. Während dieser Schritt auf dessen Vergütung keine Auswirkung hat, gibt es als „Große Kreisstadt“ eine geringfügig höhere Schlüsselzuweisung vom Land. Diese wird allerdings teilweise durch die Übernahme der Mehrarbeiten wieder „aufgefressen“.

Der Hainichener Bürgermeister hatte dieses Treffen, genau in der Mitte der drei Städte organisiert, um nähere Informationen bezüglich der Umsetzung zu bekommen. Im Ergebnis wird sich die Stadt Hainichen mit hoher Wahrscheinlichkeit ebenfalls bemühen, den Titel „Große Kreisstadt“ zu erhalten.

Ein schöner Termin zur feierlichen Verleihung wäre z. B. die Eröffnung des Neorokokosaals im Goldenen Löwen im Spätsommer 2020. Die endgültige Entscheidung zu diesem Schritt trifft natürlich der Stadtrat. Die entsprechende Beschlussvorlage soll spätestens zum Jahresende 2019 im Stadtrat diskutiert und möglichst auch verabschiedet werden.

Die drei Bürgermeister versicherten sich, bezüglich ihrer Erfahrungen mit der Verleihung dieses Titels untereinander in Kontakt zu bleiben und sich regelmäßig auszutauschen.

Dieter Greysinger

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