Hainichen

Bundesausschuss für Städtebau und Umwelt des DStGB zu Gast in Hainichen

Seit April 2016 habe ich die Ehre, den Freistaat Sachsen im Bundesausschuss für Städtebau und Umwelt des Deutschen Städte- und Gemeindebundes DStGB vertreten zu dürfen.

Es ist eine sehr spannende Aufgabe, da man dabei auch die verschiedenen Landstriche unseres Landes kennenlernt und dabei auch viele regionalspezifische Dinge der einzelnen Gegenden der Bundesrepublik Deutschland erfährt.

So ist die Situation auf den Wohnungsmärkten in unserem Land sehr unterschiedlich. Von extremer Angespanntheit in den Metropolregionen rund um München und Hamburg bis zu Regionen mit Leerständen in den Wohngebieten, insbesondere im Bereich vieler Landkreise der „neuen Bundesländer“, aber auch in einzelnen Gegenden der „alten Bundesrepublik“.

Nachdem ich in den letzten 7 Jahren viele Tagungen in ganz Deutschland besuchen konnte, man trifft sich in der Regel zweimal im Jahr zur Frühjahrs- und Herbsttagung, fand ich den Zeitpunkt gekommen, die Kolleginnen und Kollegen aus den 15 anderen Bundesländern nach Hainichen einzuladen.

Der Bundesausschuss besteht aus insgesamt 30 Oberbürgermeistern und Bürgermeistern, sowie weiteren kommunalen Führungskräften aus ganz Deutschland.

Gemeinsam kämpfen die Ausschussmitglieder für eine Stärkung der Innenstädte und Ortskerne. Der Ausschuss macht sich darüber hinaus für die Mobilisierung von Bauland und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum stark. Vorsitzender des Gremiums ist Tobias Eschenbacher, Oberbürgermeister der Stadt Freising.

Das Ambiente des Neorokokosaals des Goldenen Löwen bot den Gästen einen sehr würdevollen Rahmen für die Frühjahrstagung des Bundesausschusses am Nachmittag des 24. April 2023. Im Mittelpunkt der Tagung standen Informationen im Zusammenhang mit der Klima- und Energiewende sowie der Kommunale Klimaschutz.

Als besonderen Gast konnten wir am 24.4. den Sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, unseren Landrat Dirk Neubauer sowie den Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) Mischa Woitscheck, begrüßen.

Mit der Kommunalen Wärmeplanung kommt eine Mammutaufgabe auf die Kommunen in Deutschland zu. Nach derzeitigem Stand der Dinge, müssen alle Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohnern verbindlich einen Wärmeleitplan erstellen. Wie diese anspruchsvolle Aufgabe in kleineren Gemeinden zu erfolgen hat, steht aktuell noch nicht fest.

Die Diskussion zu den Themen der Sitzung am 24.4.2023 im Goldenen Löwen waren sehr rege und man konnte die hohe Unsicherheit, die bei den Kommunalvertretern im Umgang mit vielen derartigen Dingen derzeit noch vorhanden ist, immer wieder spüren.

Dieter Greysinger

Oberbürgermeister

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