Ansprache zum Neujahrsempfang 2019

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste,

herzlich willkommen zum 2019er Neujahrsempfang. Seit 2013 kündige ich ja alljährlich an, dass in Bälde der Neujahrsempfang im Neorokokosaal des Goldenen Löwen stattfindet und dann alle Gäste einen Sitzplatz haben werden. Im Gegensatz zu den Vorjahren ist es aber heute ein Versprechen, welches ich hier abgebe: Nämlich, dass es sich heute definitiv um den vorletzten Neujahrsempfang im Rathaussaal handelt. Wir liegen derzeit bei einem geschätzten Bauzeitende für diese Maßnahme im Sommer 2020. Auch wenn mein ursprüngliches Ziel, nämlich den Saal im Januar 2020 mit just dieser Veranstaltung zu eröffnen, nicht zu erreichen ist: Eine weitere Verzögerung von über einem halben Jahr erscheint mir äußerst unwahrscheinlich. Nächstes Jahr heißt es also zum Neujahrsempfang Abschied zu nehmen vom altehrwürdigen Rathaussaal.

Wie es dann politisch in unserer Stadt, im Freistaat Sachsen und in Europa aussehen wird, das wissen wir alle heute allerdings noch nicht. Wann kommt der Brexit und wie wird er ausfallen? Fällt er weich oder hart aus? Eines steht aus meiner Sicht heute schon fest: Verlierer werden wir dabei alle sein.

In einer politisch turbulenten Woche in Europa habe ich mir so meine Gedanken gemacht, wie die Neujahrsempfänge 2019, welche es ja überall gibt, wohl in anderen Ländern aussehen werden. Ich bin dann schnell zur Erkenntnis gekommen, dass ich sehr froh bin, dass wir dieses Ereignis heute in Deutschland und nicht in einem anderen europäischen Land begehen. In Großbritannien wäre die Unsicherheit an allen Orten das Hauptthema, denn wie geht es nach dem „Nein“ im Unterhaus zum Brexit weiter. In einer französischen Stadt wäre die Sorge an erster Stelle, ob morgen überhaupt die Geschäfte aufmachen, weil die Angst groß ist, dass wieder die Gelbwesten aufmarschieren und Ladeneinrichtungen zerstören. In Italien ist die Finanzkrise ein Dauerthema, in Polen die innere Zerstrittenheit, weil es eine Regierung gibt, die eher polarisiert als harmonisiert. In Katalonien wären die Honoratoren wohl nur per Videokonferenz zugeschaltet, weil ihnen im eigenen Land wegen Separatismusbemühungen die Verhaftung droht. Ganz zu schweigen von den USA, welche seit der Übernahme von Donald Trump als Präsident zutiefst im Inneren gespalten sind. Nein, da ist es schon gut, dass wir in Deutschland sind, welches zumindest in der restlichen Welt noch als Pol der Ruhe, der Stabilität und des inneren Friedens angesehen wird.

Zudem steht am 26. Mai die Europawahl an und quer über den Kontinent gibt es europakritische Parteien, welche nach den derzeitigen Prognosen einen hohen Stimmenanteil  bekommen werden.

Alle diese Dinge, da mache ich kein Hehl daraus, machen mir Sorgen. Gerade 80 Jahre nach Beginn des 2. Weltkriegs mit rund 60 Mio. Toten werde ich nicht müde, für das Projekt Europa meine Hand ins Feuer zu legen. Die Kluft vom europäischen Gedanken als Friedensprojekt, den hoffentlich viele von Ihnen noch immer genauso faszinierend finden wie ich und der allgemeinen Wahrnehmung von Europa als nicht beherrschbares bürokratisches Monster als permanenter Kontrollverlust nationaler Politik, als Banken-Rettungschirm-Macht, als Bananen-Krümmungs-Verordnungs-Erlasser in der Bevölkerung wird gefühlt von Jahr zu Jahr größer. Noch nie war das Europa der heutigen EU so lange ohne Krieg wie seit 1945. Warum schätzen wir das eigentlich nicht mehr?

Was viele von uns als Verlust der Steuerungsfähigkeit der Politik einschätzen, ist aus meiner Sicht in Wahrheit das Ende der Möglichkeiten nationaler Politik. Selbst eine Volkswirtschaft wie Deutschland ist allein nicht in der Lage, Google gegenüberzutreten, die Entwicklung Afrikas positiv zu beeinflussen und Fluchtursachen wirkungsvoll zu bekämpfen, geschweige denn die Finanzmärkt zu regulieren und den Klimawandel zu stoppen. Unsere Welt hat sich rasend schnell verändert und tut dies auch jetzt noch: Booking.com, der weltweit größte Zimmeranbieter besitzt keine Hotels, Uber, das größte Taxi-Unternehmen keine Taxis, Google als größter Medienunternehmer der Welt produziert selber keine Inhalte. Dies wird in der Bevölkerung offensichtlich mit Begeisterung über viele Jahre akzeptiert.  

Auch ökonomisch müsste Europa eigentlich für jeden Deutschen eine Herzensangelegenheit sein. Leider wird aber auch diese Auffassung zunehmend weniger. Die europäischen Märkte sind die Hauptquelle unseres Wohlstands; Mit dieser EU geht es uns viel besser als ohne sie.

Über allem steht aber aus meiner Sicht das Friedensprojekt. Da bin ich gerne Idealist. Ich wurde 1965 geboren. In knapp der ersten Hälfte meines Lebens war Europa in zwei einander bis auf die Zähne bewaffnet gegenüberstehende Blöcke geteilt. Die zweite Hälfe meines Lebens ist mir da entschieden lieber. Fast ein Dreivierteljahrhundert Frieden in Europa. Weniger Arbeitszeit und mehr Wohlstand. Vergleichen wir einmal unsere ausländischen Urlaubsziele mit den Lebensverhältnissen in unserer Heimat. Wollen wir trotz des häufig besseren Wetters wirklich dort dauerhaft leben? Oder dann doch lieber in Deutschland. Ich denke, diese Antwort wird bei vielen von uns schnell beantwortet sein.

Um den europäischen Gedanken auch in Hainichen mehr als bisher auszuleben werde ich in 10 Tagen ins tschechische Ustek fahren. Eine gemütliche Kleinstadt zwischen Usti nad Labem und Decin. Ich halte es für sehr wichtig, mit internationalen Begegnungen den europäischen Gedanken zu fördern. Einen Austausch aller Altersgruppen, der Vereine und Feuerwehren. Ich hoffe sehr, dass es dort gelingt, einen Brückenschlag zwischen unseren beiden Städten zu bauen und damit einen intensiven Austausch zwischen der Bevölkerung unserer beiden Städte in Gang zu bringen.

Ende Mai dürfen wir das EU-Parlament neu wählen. Wir alle müssen hingehen zur Wahl und wir sollten demokratische Kräfte wählen, die dieses Europa voranbringen wollen. Das Motto sowohl am 26.5. zur Europa- aber auch zur Kommunalwahl, aber auch am 1.9. zur Landtagswahl in Sachsen sollte lauten „Hingehen, mitmachen und überall dafür werben.“

Trotz aller Unzufriedenheit sollten wir uns bewusst sein, dass es uns noch nie so gut ging, wie jetzt. Dass dieser Satz nicht auf alle Bewohner unserer Stadt und unseres Landes zutrifft, sollte nicht davon ablenken, dass es doch viele sind, die von der nach wie vor anhaltenden Hochkonjunktur profitieren. 

Ich mache dies auch an unserem Stadtbild fest: Die positive Entwicklung der Stadt und der Ortsteile ist auch 2018 weitergegangen. Einige große Baumaßnahmen, welche teilweise mehrere Jahre andauerten, kamen zu einem guten Abschluss und haben das Stadtbild weiter verbessert.

Ich will hier an die Fertigstellung der Baumaßnahme entlang des Witzbachs in Crumbach, den Abriss des alten Gaswerks/ehemaligen Bauhofs an der Mittweidaer Straße und den Rückbau des Saatguts erinnern. Auch der Anbau eines Geräteraumes ans Sportforum konnte 2018 abgeschlossen werden.

Andere Dinge gingen 2018 planmäßig weiter: Die Sanierung des Goldenen Löwen kam sowohl im Außen- als auch im Innenbereich voran, der Dorfplatz in Gersdorf ist so gut wie fertig, die August-Bebel-Straße ist keine Holperpiste mehr, das Dorfgemeinschaftshaus Bockendorf wurde saniert. Nach der Erneuerung der Brücke an der Ottendorfer Straße vor einigen Jahren wurde auch der untere Teil des Ottendorfer Bergs 2018 grundhaft ausgebaut.

Viele weitere städtische Maßnahmen konnten 2018 durchgeführt werden: Der Gehwegbau in der Friedrich-Gottlob-Keller-Siedlung, der Abbruch des unansehnlichen Hinterhauses Markt 9 mit dem Anlegen von Parkplätzen und einer kleinen Grünfläche mit Bank, die Sanierung des Mühlwegs zwischen Kläranlage und Querstraße, der neue Gehweg Mittweidaer Straße 90-97, die Sanierung des hinteren Teils der Berthelsdorfer Straße sind hierfür einige Beispiele.

Besonders am Herzen liegen uns die Ortsteile: Daher wurde 2018  gerade in unserem ländlichen Raum überproportional viel Geld investiert. Neben den bereits erwähnten Maßnahmen Dorfplatz Gersdorf und Dorfgemeinschaftshaus Bockendorf will ich die Sanierung des Oberen Löschteichs in Schlegel, die Wiederherstellung der Böschung an der Irbersdorfer Straße in Gersdorf, den Beginn des Neubaus eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Schlegel, die Kolkbeseitigung unter der Steinbogenbrücke in Schlegel und den Abbruch der Postschänke in Riechberg nennen.

Besonders freue ich mich über die privaten Baumaßnahmen in unserer Stadt: Glücklicherweise geht es bei den Marktterrassen wieder weiter, das markante Haus „Gellertstraße 50“ erhält derzeit eine Generalüberholung, an der Brauhofstraße 6/8 werden zwei der ältesten innerstädtischen Gebäude denkmalgerecht saniert, die Neuerrichtung eines Baubetriebshofs der Fa. Backer Bau im Industrie- und Gewerbegebiet Crumbach-Nord ist so gut wie abgeschlossen. Daneben gab es zahlreiche weitere private Bauvorhaben, welche allesamt zu einem schöneren Stadtbild beitragen.

Das Baugeschehen 2018 kann sich also durchaus sehen lassen. Genau wie zahlreiche Feste und Veranstaltungen. Neben „Krach am Bach“, dem Parkfest und dem Weihnachtsmarkt meine ich hier auch unsere Dorffeste, das 75-jährige Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Gersdorf/Falkenau und 60 Jahre Posaunenchor der Trinitatiskirchgemeinde.

Nicht zuletzt war für mich persönlich 2018 ein ganz besonderes Jahr. Ich wurde am 16.9.2018 für eine dritte Amtsperiode ins Amt des Bürgermeisters unserer Stadt gewählt. Denn mit diesem Wahlergebnis verbundenen Vertrauensvorschuss will ich rechtfertigen und schon 2019 die Segel entsprechend setzen. Dazu komme ich später noch kurz. Ich danke allen an dieser Stelle noch einmal für diese Bestätigung meiner Arbeit der vergangenen 14 Jahren. Selbstverständlich ist es nicht, dass man nach einer solch langen Zeit als Bürgermeister mit fast 80 % der Stimmen im Amt bestätigt wird.

Damit sind wir schon mitten drin, im gerade begonnenen Jahr. 2019 verspricht in vielerlei Hinsicht ein spannendes Jahr zu werden: Zum einen wegen der Baumaßnahmen und Feierlichkeiten, aber auch weil wir grundlegende Dinge auf den Weg bringen wollen, welche für Hainichen sehr wichtig sind: Ich spreche hier insbesondere vom Breitbandausbau, dem Hochwasserschutz sowie den Investitionen im Sportforum und im Stadtpark.

Für das Erstellen von Planungen für 2020er Investitionen wurden ebenfalls Gelder in den Haushalt eingestellt, so für ein neues Feuerwehrgerätehaus in Cunnersdorf, das neue HLF 20 Fahrzeug der Freiwillige Feuerwehr Hainichen, sowie den grundhaften Ausbau der Heinrich-Heine-Straße, der Michael-Meurer-Straße (Teil 2) und der Kurzen Straße.

Doch zunächst zu den geplanten Baumaßnahmen: Weitergehen soll, sobald es das Wetter zulässt, der 2. Bauabschnitt des Ottendorfer Bergs, der Georgenstraße (zwischen August-Bebel-Straße und Ernst-Thälmann-Straße) und die Errichtung des Kunstrasenplatz im Sportforum an der Pflaumenallee. Für alle diese Dinge wurden die Beschlüsse und Vergaben bereits mit dem Haushalt des Vorjahres gefasst. Dies gilt auch für die Erneuerung der Stützmauer an der Straße Talblick in Schlegel. Bei letzterem warten wir nur noch auf den Fördermittelbescheid.

Beginnen sollen auch Arbeiten im Stadtpark, hier insbesondere im Bereich des Tiergeheges, der Vogelvolieren und der Stadtgärtnerei. Ebenfalls soll endlich der Fahrstuhl der Kindertageseinrichtung Storchennest am Ottendorfer Hang gebaut werden. Die Oberschule soll ebenfalls einen Bolzplatz erhalten, die obere Etage der Grundschule erhält eine Klimaanlage, da dort in Sommern wie 2018 teilweise die Temperatur über 30 Grad in den Klassenzimmern war. Im Sportforum soll der Brandschutz für einen sechsstelligen Betrag auf Vordermann gebracht werden. Der Jugendclub Wiesenstraße soll für 17.000 € saniert werden, das Parkett im Gellert-Museum für 13.000 € erneuert. Eulendorf soll eine neue Bushaltestelle erhalten.

Alle diese Vorhaben können aber erst auf den Weg gebracht werden, wenn wir einen beschlossenen und genehmigten Haushalt haben. In Hainichen ist es seit Jahren Brauch, dass der Haushalt für das nächste Jahr bereits im Dezember verabschiedet wird. Dies war auch 2018 der Fall. Allerdings ist es juristisch umstritten, ob dieser Beschluss Rechtskraft erlangen wird. Wir haben nunmehr eine Vorgehensweise mit der Rechtsaufsichtsbehörde abgestimmt, welche einen rechtlich wasserfesten Beschluss zur SR-Sitzung am 13.2.2019 ermöglicht. Da der im Dezember beschlossene Haushalt seit 20.12. der Rechtsaufsicht vorliegt und es wohl zu keinen bzw. nur wenigen Veränderungen kommen wird, konnte dort zumindest mit der Prüfung des Haushalts begonnen werden. Generell ausgedrückt ist für mich der 2019er eine Art „Zwischenhaushalt“ ohne Gebühren- bzw. Steuererhöhungen und mit nur einer überschaubaren Zahl neuer Investitionen.

Nun möchte ich Ihnen noch den Zwischenstand einiger wichtiger Vorhaben mitteilen:

Striegistalradweg: Nachdem der Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt 2.1. von einzelnen Umweltverbänden beklagt wurde, liegt er seit rund 1 ½ Jahren beim Verwaltungsgericht Chemnitz. Aufgerufen wurde er dort freilich bislang noch nicht und auf Anfragen meiner Person zum Thema erhielt ich von dort nur patzige Antworten. Nach meinem Kenntnisstand soll aber wenigstens das Gerichtsverfahren 2019 eröffnet werden. Hoffen wir auf ein Urteil, welches die Bezeichnung „Im Namen des Volkes“ tatsächlich verdient, denn 7.000 Unterzeichner der Radwegeinitiative sind für mich ein erheblich größerer repräsentativer Teil des Volkes, als einige wenige Umweltverbände hinter denen oft nur einzelne Berufsquerulanten stehen.

Beim Abschnitt 2.2. – 6, also von der Kratzmühle bis nach Niederstriegis, habe ich die gesamten Planungsunterlagen im Sommer 2018 bei der Landesdirektion eingereicht. In der Zwischenzeit gab es die öffentliche Auslegung und einige Gesprächstermine. Der Erörterungstermin mit Einladung aller Personen und Institutionen, welche eine Stellungnahme abgegeben haben, wird wahrscheinlich noch im 1. Halbjahr 2019  erfolgen. Leider glänzen zu derartigen Erörterungsterminen die besagten, selbsternannten Umweltschützer regelmäßig mit Abwesenheit und zeigen damit, dass sie überhaupt kein Interesse an einer gütlichen Einigung haben. Der Planfeststellungsbeschluss für die über 10 Kilometer lange Strecke könnte ebenfalls noch 2019 gefasst werden. Man muss aber schon Optimist sein, wenn man hofft, dass einzelne Umweltverbände den Planfeststellungsbeschluss nicht beklagen.

In den nächsten Wochen ausgelegt werden sollen die Unterlagen der Vorhaben „Nossener Straße“ (zwischen sieben Kurven und Bauende am Abzweig Salzstraße) sowie für den Radweg entlang der B169 Gersdorf- Falkenau. Wenn alles klappt, könnten diese Maßnahmen 2020 umgesetzt werden.

Für den Radweg entlang der S201 von Hainichen nach Falkenau, der wesentlich dringender wäre, als die Strecke entlang der B169, ist aufgrund von offenen Umweltfragen die Auslegung der Unterlagen 2019 nicht ausgeschlossen, aber keinesfalls sicher. Ich bin mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr sowie dem Ortschaftsrat Gersdorf/Falkenau wegen dieser Sache in laufendem Kontakt.

Beim Hochwasserschutzkonzept an der Kleinen Striegis wird 2019 ein entscheidendes Jahr werden. Kurz vor Weihnachten gab es eine große Beratung in der Landesdirektion Chemnitz. Leider wieherte hier der Amtsschimmel in letzter Zeit erheblich. So mussten wir zunächst die Artenzählungen am geplanten Hochwasserbecken am Ortseingang von Berthelsdorf auf eine größere Entfernung rund um das Becken erweitern. Dies kostete uns ein weiteres Jahr der Vorbereitung und rund 40.000 € an Kosten. Als wir nun im November 2018 dachten, soweit zu sein, alle Unterlagen für die öffentliche Auslegung fertig zu haben, erhielten wir die Mitteilung, dass sich die statistischen Durchflusswerte bei Hochwassern in den Gewässern rund um Hainichen erhöht hätten. Dies hätte bedeuten können, dass wir die gesamte Planung erneuern müssen. Das habe ich deutlich abgelehnt und mit der Einstellung der Aktivitäten der Stadt Hainichen gedroht. Im Endergebnis können wir wohl doch auf den bisher angenommenen Werten als Grundlage weiterplanen, müssen aber eventuell das Schutzziel neu definieren. Dann schützt uns der Damm möglichweise nicht mehr vor einem Hochwasser wie es alle 100 Jahre vorkommt, sondern nur mehr alle 70 Jahre.

Der geplante Breitbandausbau wird im Wertumfang von rund 13 Mio. € die größte Einzelinvestition in der Stadtgeschichte werden. Das Schulzentrum kostete insgesamt zwar noch mehr Geld, es handelte sich hier aber um lauter Einzelmaßnahmen. Nachdem Vodafone im Sommer 2018 das Ausschreibungsverfahren gewonnen hatte, gab es im November erste Vorgespräche. Ab März will Vodafone in Hainichen mit der Vermarktung loslegen. Jeder Haushalt innerhalb des Fördergebiets bekommt dann die Möglichkeit, sich eine Glasfaserleitung direkt ins Haus legen zu lassen. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge ist dieser Service zumindest in der ersten Phase kostenlos. Vodafone hat bereits angekündigt, im Eigenausbau den Glasfaseranschluss sogar direkt bis in jede Wohnung zu legen. Allerdings kann natürlich niemand gezwungen werden, die Bauarbeiter auf sein Grundstück zu lassen. Falls jemand kein Breitband haben möchte, wird dieses Grundstück natürlich dann auch nicht erschlossen. Wir verhandeln mit Vodafone, auch die Haushalte mit zu erschließen, welche bereits heute über Bandbreiten von mindestens 30 MB/Sekunde verfügen. Diese Sache ist allerdings nicht ganz einfach, da es für diese Maßnahmen nach dem derzeitigen Stand keine Förderung gibt. Ich hoffe aber, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. Ich werde dieses Thema gegenüber Vodafone auf jeden Fall immer wieder ansprechen.

Nächste Woche endet die Ausschreibungsfrist des Verfahrens für die Suche eines Planungsbüros für dieses Megavorhaben. Nach Vergabe durch den Stadtrat erfolgt anschließend die Detailplanung. Idealerweise schreiben wir diesen Herbst die Schacht- und Kabelverlegearbeiten aus, um im zeitigen Frühjahr 2020 beginnen zu können, die Glasfaserkabel zu verlegen. Vorausgesetzt natürlich, wir finden Planungsbüros und Baubetriebe, welche zu akzeptablen Konditionen Angebote abgeben.

Ich denke also, wenn wir Anfang 2020, zeitgleich mit dem ersten Neujahrsempfang im Goldenen Löwen, unser Breitbandnetz offiziell in Betrieb nehmen können, haben wir viel geschafft. Derzeit reichen für die meisten von Ihnen die anliegenden Breitbandgeschwindigkeiten offensichtlich noch aus, zumindest liegen mir diesbezüglich nur ganz wenige Beschwerden vor. Im großflächigsten Hainichener „Problem-Gebiet“, der Gartenstadt, soll übrigens ab 11.3. durch die Telekom im Rahmen deren Eigenausbaus mit Vectoring ebenfalls DSL-Anschlüsse ohne Datenbegrenzung möglich sein.

Abschließend noch ein paar Sätze zu den privaten Bauvorhaben im gerade begonnenen Jahr: Besonders erfreulich ist es, dass der Investor der Gellertstraße 50 auch Interesse zeigt, die ehemalige Fettchemie (Gompperfabrik) Ecke Schulstraße/Karlstraße zu sanieren. Das Haus wurde bereits erworben. Das Projekt steht allerdings derzeit leider kurz vor dem Aus, da sich keine Lösung der Parkplatzthematik abzeichnet. Für den Investor und mögliche Mieter macht ein solches Vorhaben erst Sinn, wenn eine ausreichende Zahl an Parkplätzen bereitgestellt werden kann. Im unteren Teil der Kirchenanlagen gäbe es, nahe am Gebäude eine solche Fläche. Allerdings versteckt man sich hier von Seiten des Denkmalschutzes hinter bestehenden Gesetzen. Die Kirche würde gerne einen Teil der Fläche abgeben, bestehende Gesetze lassen dies aber laut den Denkmalschutzbehörden nicht zu. Dies ist sehr schade, insbesondere weil ich hier ausnahmsweise einmal mit dem verantwortlichen Mitarbeiter der Unteren Denkmalschutzbehörde im Landratsamt einer Meinung bin, nämlich dass es äußerst bedauerlich wäre, den Investor ziehen lassen zu müssen. Allerdings ist dessen Geduld nach vielen Monaten des Wartens erschöpft. Er ist auch noch anderswo tätig und es steht zu befürchten, dass uns die ehemalige Fettchemie als einer der letzten innerstädtischen Schandflecke erhalten bleibt. Vielleicht gibt es aufgrund meines Appells zum Neujahrsempfang ja doch noch Bewegung in der Angelegenheit, wenn ich auch nicht recht daran glauben will.

Auch in den Bau der Marktterrassen scheint wieder Bewegung gekommen zu sein. Ich hoffe sehr, dass der Investor dabei nicht wieder abstirbt und habe ihm versprochen, nach der Fertigstellung bei der Suche nach Mietern behilflich zu sein.

Besonders am Herzen liegt mir das Fischer-Kaufhaus. Leider sind meine bisherigen Aktivitäten in der Sache fehlgeschlagen. Ich hoffe nach wie vor, dass sich jemand findet, der sich dem Fischer-Kaufhaus annimmt und es saniert, notfalls auch indem er das komplette Haus mit Wohnungen belegt. Meine Idee, dort eine Gaststätte einzurichten und in den Sommermonaten eine „kleine Fußgängerzone“ mit Sitzmöglichkeiten im Freien zu schaffen, möchte ich hier noch einmal wiederholen. Investoren für den Bau bei einer solchen Konstellation gäbe es, leider bisher aber noch keinen Gaststättenbetreiber.

Doch nun, wie bereits angekündigt, zu meinen ganz persönlichen Zielen in den kommenden sieben Jahren: Erfreulicherweise erhielten wir im Dezember vom Sächsischen Innenministerium den sehnlichst erwarteten Bescheid, dass wir auch künftig in der Innenstadt Fördermittel aus dem Programm „Stadtumbau Ost“ erhalten werden.

Bedingt durch die neue Fördermöglichkeiten, welche zumindest für die Stadt lukrativer als in der Vergangenheit sind, können sowohl private Bauherren im Stadtumbaugebiet als auch die Stadt selber als Bauherr kommunaler Maßnahmen in den nächsten Jahren Dinge angehen. An die Realisierung einiger davon haben wir mit den bisherigen Fördersätzen nicht ansatzweise gedacht. Insbesondere im Bereich des Stadtparks sowie im Sportforum. Jetzt sollten wir die Gunst der Stunde nutzen und diese sich bietenden Möglichkeiten in der zur Verfügung stehenden Zeit auch nutzen. Im Stadtpark reden wir hier von Erneuerungen im Bereich der Wege, der Freilichtbühne, des Pavillons, der Stadtgärtnerei und der Tiergehege, aber auch einer Verjüngung des Baumbestandes. Im Sportforum könnten wir eine Kunststoffleichtathletikanlage, im Volksmund Tartanbahn genannt, anlegen und damit die Bedingungen für den Schulsport erheblich verbessern. Auch die Parkplatzsituation vor Ort könnte erweitert und in der Turn- und Schwimmhalle Sanierungsarbeiten durchgeführt werden.

Auch im Hinblick auf die Erneuerung des Fuhrparks unserer Feuerwehr gibt es aktuell, dank einer Initiative der Landesregierung, interessante Fördermöglichkeiten. Der Fördersatz kann für einen begrenzten Zeitraum unter bestimmten Umständen von 50% auf 70 % angehoben werden. Nachdem die Fahrzeuge in unseren Ortsteilen fast allesamt über 20 Jahre alt sind, müssen sie zeitnah ohnehin erneuert werden. Diese Chance möchte ich gerne nutzen.

Extrem wichtig sind für mich darüber hinaus der Bereich Hochwasserschutz entlang der Kleinen Striegis und die Errichtung eines Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes.

Nachdem Riechberg als einziger Ortsteil keine eigene Feuerwehr besitzt, würde ich dort gerne in Absprache mit dem Ortschaftsrat ebenfalls eine Maßnahme durchführen, insbesondere damit man dort nicht den Eindruck hat, im Vergleich zu den anderen Ortsteilen benachteiligt zu sein.

Beim Straßenbau haben für mich für die Vorhaben „Grundhafter Ausbau der Heinrich-Heine-Straße, 2. Abschnitt der Michael-Meurer-Straße (die unter der Baumaßnahme auf der August- Bebel-Straße sehr gelitten hat) sowie Kurze Straße absolute Priorität. Hinzu kommt dann noch unser Eigenanteil für Beleuchtung und Gehweg, wenn von Seiten des Landesamts die Nossener Straße gebaut wird.

Beim Breitbandausbau verlasse ich mich auf die Aussage unserer Landesregierung, dass diese Mittel zu 100 % durch den Freistaat bezahlt werden. Wir werden allerdings sicherlich in Vorleistung treten müssen, was wir in der Gewissheit, das verauslagte Geld zu 100 % zurück zu bekommen, gerne tun.

Ein Steckenpferd meiner bisherigen Bürgermeistertätigkeit war und ist die Beseitigung von Brachen. Hier haben wir, insbesondere auch im Vergleich mit unseren Nachbarstädten in Hainichen bereits sehr viel erreicht. Vergangenen Sommer konnten wir mit Erwerb des ehemaligen Kinos verhindern, dass dieses Objekt in die Hände von Spekulanten fällt. Aus meiner Sicht gibt es zum Abriss keine Alternative. Ein ernsthafter Interessent für die Sanierung hat sich bei mir bislang nicht gemeldet.

Die letzte große Industriebrache im Stadtgebiet ist die Fa. WEURO, das ehemalige Lederwerk an der Ecke Feld-/Wiesenstraße. Hier liegt mir ein Angebot der Besitzerin vor, dieses uns für 1 € zu übertragen. Ansonsten würde sie das Areal im Rahmen einer Auktion anderweitig veräußern. Der Käufer kann aus unserer Erfahrung dann nur ein Spekulant bzw. Glücksritter sein. Und mit diesen Personen haben wir bislang keine guten Erfahrungen gemacht. Die Abrisskosten liegen allerdings bei ca. einer knappen Million €, da hier auch die Altlastenthematik eine Rolle spielt. Als Kommune könnten wir für den Rückbau eine Förderung von bis zu 90 % der Kosten erhalten. Die Mitglieder des Technischen Ausschusses haben sich für die Option ausgesprochen, dieses Angebot anzunehmen. In den nächsten Wochen geht eine entsprechende Beschlussvorlage in den Geschäftsgang.

Im Haushalt 2019 enthalten ist der Erwerb und der Abriss der ehemaligen SED-Kreisleitung. Vom Gebäude geht eine erhebliche Gefahr aus. Teile des Dachs und der Fassade stürzen regelmäßig auf die Turnerstraße. Der Fußweg dort ist bereits seit vielen Jahren großräumig abgesperrt. Sollten zum Gerichtstermin im Frühjahr nicht Spekulanten den Preis hoch treiben wollen, wären der Erwerb und die Beseitigung dieser Brache noch in diesem Jahr realistisch.

Bei den Brachen Oederaner Straße 2 und Ernst-Thälmann-Straße 41 kommen wir leider nicht voran, da der Denkmalschutz den Abriss beider Häuser ablehnt. An der Ottendorfer Straße 2 ist es uns nach vielen Jahren Kampf gelungen, die Denkmaleigenschaft aberkannt zu bekommen. Da allerdings die Besitzverhältnisse nicht zu 100 % geklärt sind, entschied der Stadtrat, dass wir uns als Stadt der Sache nicht annehmen sollen. Nach einem entsprechenden Aufruf im Gellertstadt-Boten haben sich aber bei mir private Investoren gemeldet, welche Interesse haben, die Sache in die eigenen Hände zu nehmen

Doch zurück zu meinen Zielen in meiner dritten Amtsperiode: Die städtischen Eigenanteile für die genannten Vorhaben liegen im Bereich der Feuerwehr bei ca. 750.000 €, im Sportforum bei rund 1,3 Mio. €, im Stadtpark bei rund 700.000 €, beim Hochwasserschutzkonzept bei ca. 1 Mio. €, bei den Brachen bei ca. 250.000 € und bei den Straßen bei ca. 1.000.000 €. Das sind insgesamt rund 5 Mio. € Eigenmittel. Ein Teil der Summe müsste, zumindest nach aktuellem Stand der Dinge, kreditfinanziert werden. Die Entscheidung, ob wir alle diese Dinge oder nur einzelne Vorhaben umsetzen möchten, liegt alleine beim Stadtrat. Gerne bin ich bereit, darüber hinaus gehende Dinge zu prüfen, denke aber, dass uns schon die hier aufgezählten Pläne vor große Herausforderungen stellen werden. Natürlich gilt es daneben immer wieder, bestehende Fördermöglichkeiten abzuklopfen und kurzfristig möglich besondere Unterstützungen zu prüfen, z. B. falls sich kurzfristig ein Förderprogramm für die Sanierung des Stadtbads ergibt. Ich möchte aber gerne, dass sich diese großen Pläne wie ein roter Faden durch die nächsten 7 Jahre Stadtratsarbeit ziehen und hoffe natürlich dabei auf Unterstützung des neuen Stadtrats.

Nun zu einigen wenigen statistischen Zahlen des abgelaufenen Jahres. Erfreulicherweise hat sich unsere Einwohnerzahl unter dem Strich um 54 Einwohner und damit um 0,6 % erhöht. Dies ist besonders deshalb bemerkenswert, weil 2018 mehr als doppelt so viele Bewohner von Hainichen verstorben als neu geboren sind. Der Sterbeprozentsatz lag mit 1,69 % so hoch wie nie in der letzten Jahrzehnten. Dies liegt allerdings insbesondere an den beiden Pflegeheimen, denn dort ist die Sterblichkeit ein ganzes Stück höher als bei der normalen Bevölkerung. 145 Sterbefällen stehen 60 Geburten gegenüber. Das ist die drittniedrigste Zahl in den vergangenen 25 Jahren. Trotzdem ist unsere Bevölkerung gewachsen. Für mich ein Beweis, dass Hainichen aufgrund seiner Lage, seines Wohnungsangebotes und seiner Möglichkeiten eine im Vergleich zu vielen anderen Orten attraktive Wohnstadt ist, wo es sich, wie ich denke, die hier anwesenden Polizeibeamten werden dies bestätigen, gut und sicher leben lässt. Wir haben in der Stadt und den Ortsteilen derzeit 8.620 Einwohner.

Im Hinblick auf unseren größten Ortsteil liefern sich Gersdorf/Falkenau und Riechberg/Siegfried seit Jahren ein Kopf an Kopf Rennen. Lag vor einem Jahr noch Riechberg knapp vorne (380:377) ist derzeit Gersdorf/Falkenau (371:370) wieder unser größter Ortsteil. Dem hier anwesenden Ortsvorsteher Sylvio Hännnig wird es freuen.

Unsere 6 Feuerwehren, bei denen derzeit 122 Personen aktiv im Dienst stehen, wurden 2018 zu insgesamt 84 Einsätzen gerufen. Die Hainichener Floriansjünger mussten 71mal ausrücken, gefolgt von Bockendorf (12), Cunnersdorf (9), Schlegel (7), Gersdorf/Falkenau (6) und Eulendorf (4).

Man sieht aktuell in den Katastrophengebieten in Südbayern und Österreich, wie wichtig es auch bei anderen Krisensituationen als einem Brand oder einen Unfall ist, eine gut funktionierende Feuerwehr zu haben. In Hainichen waren 46 Technische Hilfeleistungen häufigster Ausrückegrund.

Hinter der Feuerwehrarbeit unserer 6 Wehren 2018 liegen 1.435 Einsatzstunden durch insgesamt eingesetzte 931 Personen. Im Lauf des Jahres wurden insgesamt 3.538 Stunden Ausbildung bei den Dienten geleistet. Hinzu kommen 296 Stunden Ausbildung auf Kreisebene und 242 Stunden an der Landesfeuerwehrschule Sachsen. Ich möchte diese Zahlen nutzen, mich bei unseren Kameradinnen und Kameraden ganz herzlich für ihren selbstlosen und ehrenamtlichen Einsatz zu bedanken

Ebenfalls einen kurzen Abriss möchte ich über die Hochwassermaßnahmen geben, welche derzeit mit Ausnahme des Straßenbaus im hinteren Teil der Berthelsdorfer Straße abgeschlossen sind. Insgesamt wurden in Hainichen 33 Maßnahmen in einem Wertumfang von rund 7,05 Mio. € durchgeführt. 6,06 Mio. € an Fördermitteln wurden bislang bereits abgerechnet und ausgezahlt. Rund 1 Mio. € ist noch offen. Ich denke, dass auch dieses Geld in nächster Zeit hier eintreffen wird. Die Schadensbeseitigung des 2013er Hochwassers war ein wahnsinnig umfangreicher, aber durchaus lohnenswerter Akt. Ich danke an dieser Stelle noch einmal allen Beteiligten, aber auch den damaligen Entscheidungsträgern bei Bund und Land für die großzügige Bereitstellung der Fördermittel. Ein Dank aber auch an unser Bau- und Ordnungsamt für die akribische Abrechnung der Fördermittel. Unser Eigenanteil für alle Maßnahmen beläuft sich bei einem Kostenumfang von 7 Mio. € bislang bei sage und schreibe 26,88 €.

Zum Abschluss meiner Ansprache möchte ich Ihnen allen danken, den ehrenamtlich tätigen Personen für ihre engagierte Arbeit, den Jugendleitern, dass sie den Heranwachsenden aus Hainichen und Umgebung eine sinnvolle Freizeitgestaltung anbieten. Ich danke auch ausdrücklich den Damen und Herren Stadträten für ihre verantwortungsvolle Arbeit zum Wohle unserer Stadt. Danke an die Bürgerpolizisten für ihren Einsatz und ihr umsichtiges Handeln für ein sicheres Hainichen. Danke unseren Unternehmern und Investoren für ihre Beiträge zum weiteren Aufblühen unserer Stadt.

Abschließen möchte ich meine Ansprache mit einem Zitat des am 14. März 2018 verstorbenen britischen Physikers Stephan William Hawking, Inhaber eines renommierten Lehrstuhls an der Universität in Cambridge. Wir alle kennen ihn und haben ihn bewundert, wie er trotz seiner Krankheit sein Leben gemeistert und sich weltweit großes Ansehen erworben hat. Er sagte an seinem 75. Geburtstag:

Erinnert Euch daran, nach oben in die Sterne zu blicken und nicht nach unten auf eure Füße!

Versucht dem, was ihr seht, Sinn zu geben und fragt euch was das Universum existieren lässt.

Seid neugierig! Wie schwierig das Leben auch erscheinen mag, es gibt immer etwas, was ihr tun könnt, und worin ihr erfreulich sein könnt.

Mit Stephen Hawking hat uns ein bemerkenswerter Mensch im Jahr 2018 für immer verlassen.

Jetzt schauen wir jedoch erst einmal auf das gerade begonnene Jahr 2019 und ich wünsche Ihnen allen eine ordentliche Portion Optimismus, viel Glück und Gesundheit und Gottes Segen. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Ihr Dieter Greysinger