Folgende Beschlüsse wurden am 08.07.2020 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2447
Vorlagennummer: 4127
Der Stadtrat stimmt einer Erhöhung der überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der laufenden Zuschüsse an Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege der Stadt Hainichen in Höhe von 21.814,07 EUR zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2448
Vorlagennummer: 4128
Der Stadtrat stimmt einer Erhöhung der überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der laufenden Zuschüsse an Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege der Stadt Hainichen in Höhe von 58.722,27 EUR zu.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2449
Vorlagennummer: 4135
Der Stadtrat beschließt die Förderung der privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Bahnhofstraße 33 im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau – Aufwertung Fördergebiet „Stadtkern“ in Höhe von 68,06 % der förderfähigen Kosten, maximal jedoch 498.120,00 €
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2450
Vorlagennummer: 4136; 2. Fassung
Der Stadtrat beschließt einen Verfügungsfonds zur Finanzierung investiver, investitionsvorbereitender und –begleitender Maßnahmen, welcher als privat-öffentliches Instrument zur Anschubfinanzierung angelegt ist, bei dem die privat eingebrachten Mittel durch öffentliche Zuschüsse der Stadtebauförderung ergänzt werden. Weiterhin beschließt der Stadtrat die „Förderrichtlinie – Verfügungsfonds der Stadt Hainichen“ als Grundlage zur Umsetzung der zu bewirtschaftenden Mittel.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2451
Vorlagennummer: 4137
1. Der Stadtrat beschließt die Etablierung eines lokalen Gremiums zur Bewirtschaftung
des Verfügungsfonds zur Finanzierung investiver, investitionsvorbereitender und –
begleitender Maßnahmen in der Stadt Hainichen.
2. Das lokale Gremium besteht aus folgenden Personen:
1. Frau Janett Wolf
2. Herr Gerd - Uwe Malchow
3. Herr Manfred Knittel
4. Herr Nils Zornstein
5. Frau Karin Brandt
6. Herr Christian Blümich
7. Herr Axel Egerland
8. Frau Ruth Müller
9. Herr Max Kermes
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2452
Vorlagennummer: 4143
Der Stadtrat beschließt die Änderung des Beschlusses Nr. 2422 vom 16. 04. 2020 zur Förderung der privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Feldstraße 5 im Rahmen der Städtebauförderung im Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmteil Aufwertung, in Höhe von 71,87 % der förderfähigen Kosten, Maximal jedoch 853.700,00 €.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2453
Vorlagennummer: 4138
Der Vergabe der Bauleistung – Sanierung Freibad Hainichen – Los 1 Ingenieur- und Tiefbauleistungen – an die Firma
Krause & Co.
Hoch-, Tief- und Anlagenbau GmbH
Klaffenbacher Str. 5
09221 Neukirchen
in Höhe von 513.676,47 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2454
Vorlagennummer: 4139
Der Vergabe der Bauleistung – Sanierung Freibad Hainichen – Los 2 Wassertechnik (Badetechnische Anlagen und Folieauskleidung der Becken) – an die Firma
Kempe ‚Schwimmbadtechnik GmbH
Bornaische Straße 91
04416 Markkleeberg
in Höhe von 816.636,96 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2455
Vorlagennummer: 4140
1. Der Stadtrat beschließt den Abbruch der Gebäude Turnerstraße 12 + 14 mit Gesamtkosten von maximal 260.000,00 € bei einer Förderung der Maßnahme in Höhe von voraussichtlich 231.615,00 € (Fördersatz ca. 90 %) im Haushaltsjahr 2020 durchzuführen.
2. Der Stadtrat stimmt der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung für Auszahlungen in Höhe von 260.000,00 € und Einzahlungen in Höhe von 231.615,00 € für die Turnerstraße 12 + 14 zu.
Die Deckung des Eigenanteils in Höhe von 28.385,00 € erfolgt gemäß Anlage 1 aus dem Budget für den Winterdienst.
3. Der Stadtrat beschließt die Aufhebung der Eilentscheidung Nr. 4/20 des Bürgermeisters zur Vorlage Nr. 4078 vom 16. April 2020.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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