Hainichen

8. Sitzung des Stadtrates

Öffentliche Bekanntgabe
 
 
Absage der Sitzung des Stadtrates am 08. April 2020;
 
- Beschlussfassung im schriftlichen Verfahren festgelegt
 
 
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen, weshalb wir uns dazu entschieden haben, die Sitzung des Stadtrates am 08. 04. 2020 aus Sicherheitsgründen abzusagen und die notwendigen Beschlüsse im Rahmen des schriftlichen Verfahrens herbeizuführen.
 
Das schriftliche Verfahren (§ 39 Abs. 1 Sächsische Gemeindeordnung) dient dazu, Beschlüsse einfacher Art auch ohne eine vorausgehende durchgeführte Sitzung fassen zu können.
 
Den Stadträten und mir ist die öffentliche Beteiligung außerordentlich wichtig, weshalb wir es sehr bedauern, diesen Weg gehen zu müssen. Öffentliche Sitzungen, Bürger-versammlungen und politischer Diskurs sind Grundpfeiler unserer Demokratie, welche nur in absoluten Notfällen eingeschränkt werden dürfen. Leider befinden wir uns zurzeit in einem solchen Notfall. Doch Ihre und auch unsere Gesundheit haben hier Vorrang.
 
Auf der Tagesordnung befinden sich wichtige Themen, die nicht aufgeschoben werden können. In Abstimmung mit dem Ältestenrat wurde festgelegt, welche Beschlüsse im schriftlichen Verfahren gefasst werden sollen.
Dort, wo dies nicht möglich ist, erfolgt eine Eilentscheidung des Bürgermeisters.
 
Die Veröffentlichung der gefassten Beschlüsse und auch eine Information zu den Eilentscheidungen erfolgt wie üblich in unserem Amtsblatt und auf der Homepage.
 
Alles was zu einem späteren Zeitpunkt diskutiert werden kann findet Aufnahme auf die Tagesordnung zur nächsten Sitzung.
 
Ich bitte um Ihr Verständnis für diese Maßnahme.
 
 
Ihr
 
 
Dieter Greysinger
Bürgermeister
 
 
Hainichen, 01. April 2020
 
 
Im schriftlichen Verfahren werden zu folgenden Vorlagen Beschlüsse gefasst:
1. Vorlage Nr. 4081 – Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungs-maßnahme im Rahmen der Städtebauförderung
2. Vorlage Nr. 4082 – Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungs-maßnahme im Rahmen der Städtebauförderung
3. Vorlage Nr. 4077 - Bestellung zum Fachbediensteten für das Finanzwesen
4. Vorlage Nr. 4078 - Baubeschluss und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Abbruch der Gebäude Turnerstraße 12 + 14
5. Vorlage Nr. 4087 – Herstellung des Einvernehmens mit den öffentlichen Schulträgern

Sitzungen der Ortschaftsräte im Monat April

Öffentliche Bekanntgabe
 
 
 
Aufgrund der aktuellen Lage entfallen die für April geplanten Sitzungen in den Ortsteilen:
 
- Eulendorf
- Riechberg/Siegfried
- Gersdorf/Falkenau
- Schlegel
- Bockendorf
- Cunnersdorf



Verkehr

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