Folgende Beschlüsse wurden am 20.01.2021 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2497
Vorlagennummer: 4206 2. Fassung
Der Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 3.694,00 € für drei Mähroboter im Sportforum für den HFV Blau-Gelb 1946 e.V.wird zugestimmt. Zum Erwerb und zur Zwischenfinanzierung erhält der HFV Blau-Gelb 1946 e.V. ein kurzfristiges Darlehen in Höhe von 11.088,00 €, welches durch die Auszahlung von Fördermitteln aus dem Verfügungsfonds gegenüber der Stadt getilgt wird.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 3
Beschlussnummer : 2498
Vorlagennummer: 4185
Der überplanmäßigen Ausgabe für die Beseitigung der Verstopfung einer Abwasser- und Regenwasserleitung im Bereich der Mittelstraße 23 (Nähe Spielplatz) sowie für weitere Instandsetzungsarbeiten an Straßen und Wegen in der Straßenbaulast der Stadt Hainichen in Höhe von
9.096,09 € (inkl. 16,0% MwSt.)
wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Beschlussnummer : 2499
Vorlagennummer: 4220
Der Erweiterung der Bauleistung –Sanierung Freibad Hainichen – Los 1 Ingenieur- und Tiefbauleistungen – 1 Nachtrag- an die Firma
Krause & Co.
Hoch-, Tief- und Anlagenbau GmbH
Klaffenbacher Str. 5
09221 Neukirchen
in Höhe von 85.753,01 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Beschlussnummer : 2500
Vorlagennummer: 4210
Der Erweiterung der Bauleistung – Sanierung Freibad Hainichen – Los Wassertechnik –
1. Nachtrag- an die Firma
Kempe Schwimmbadtechnik GmbH
Bornaische Straße 91
04416 Markkleeberg
in Höhe von 18.883,86 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Beschlussnummer : 2501
Vorlagennummer: 4217
Der Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Hainichen und seiner Ausschüsse wird wie folgt geändert:
Bisher vorgesehenes Gremium | Bisher vorgesehener Sitzungstermin | Neu vorgesehenes Gremium | Neuer Termin |
|
| VWA | 31.03.2021 |
|
| TA | 07.04.2021 |
VWA | 14.04.2021 | SR | 14.04.2021 |
TA | 28.04.2021 | entfällt | entfällt |
SR | 05.05.2021 | SR | 05.05.2021 |
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 18 + 1
Zahl der besetzen Sitze im Stadtrat 16 + 1
(2 Sitze AfD nicht besetzt)
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Sperrung Ortsdurchfahrt Riechberg
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