Hainichen

Am 1.7.2021 begann in Hainichen das größte Bauvorhaben in der Geschichte unserer Stadt

Am 14.3.2016 startete mit Übergabe des Fördermittelbescheids durch den damaligen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt an unseren Bauamtsleiter Hartmut Stenker die Vorbereitung für das Projekt „Breitbandausbau in der Stadt Hainichen und ihrer Ortsteile“.

Es folgten kurze Zeit später Markterkundungserfahren mit dem überraschenden Ergebnis, dass es in Hainichen rund 2.800 Grundstücke/ 3.309 Haushalte mit einer Bandbreite von weniger als 30 MB/Sekunde gibt. Im landkreisweiten Vergleich ist dies eine vergleichsweise sehr hohe Zahl in Relation zur Gesamtgröße der Stadt.

Auf diese Zahlen aufbauend entschied man sich im Stadtrat dazu, den geplanten Ausbau des Breitbandnetzes im Rahmen des Betreibermodells vorzunehmen. Dies bedeutet, dass die Stadt selber ein Netz errichtet und ein Telekommunikationsunternehmen den Zuschlag für dessen Betreibung erhält. In Hainichen erhielt Vodafone den Zuschlag, das Netz nach dessen Fertigstellung für zunächst 7 Jahre zu betreiben.

Die heiße Vorvermarktungsphase begann im April 2019 mit mehreren Infoveranstaltungen im Rathaussaal und in Bockendorf. Damals sprach man noch davon, im Frühjahr 2020 mit den Bauarbeiten beginnen zu wollen. Dies verzögerte sich letztendlich um über ein Jahr, da gleich mehrere bürokratische Hürden beiseitegeschoben werden mussten.

Die Bürger konnten sich seinerzeit entscheiden, entweder eine sogenannte „GEE+Vorvertrag bei Vodafone“ oder eine „GEE only“, also dem Legen des Glasfaseranschlusses bis ins Haus abzuschließen. Rund 2/3 entschieden sich damals übrigens für den Vorvertrag. Denn damit erhält man nicht nur einen passiven Anschluss ins Haus, sondern das schnelle Internet sogar bis in die Wohnung gelegt.

Ein Grund für die Verzögerungen bis zum Baubeginn waren sicher auch die aufgetretenen, enormen Kostensteigerungen. War man ursprünglich (2017) von einem Volumen von rund 15 Mio. € ausgegangen, erhöhte sich die Kostenschätzung zwischenzeitlich sogar auf fast 50 Mio. €.

Nach der Submission der Baulose im März 2021 stand dann fest, dass es doch nicht ganz so teuer wird und die Gesamtkosten insgesamt rund 40 Mio. € betragen werden. Allerdings unterstreicht diese Zahl nach wie vor die These, dass das Breitbandprojekt die mit Abstand kostenintensivste Einzelmaßnahme in der Stadtgeschichte von Hainichen ist.

Natürlich vertrauen wir darauf, diese enorme Summe durch die Fördermittelgeber bei Bund und Freistaat, sowie über sogenannte Bedarfszuweisungen zu 100 % erstattet zu bekommen.

Eine ambivalente Rolle bei dem Vorhaben spielte die Deutsche Telekom. Sah man sich zunächst nicht einmal in der Lage, konkrete Zusicherungen zu geben, wann denn auch in Hainichen schnelles Internet breitflächig vorgehalten werden kann, änderte der Konzern gleich nach der Vergabe des Netzes an Vodafone seine Strategie. Dabei hätte auch die Deutsche Telekom beim Wettbewerb um die Anmietung des Hainichener Breitbandnetzes mitbieten können, dies aber tunlichst unterlassen.

Auch das Landratsamt Mittelsachsen änderte seine ursprüngliche Strategie: Hieß es 2017 noch, dass jede Kommune in Mittelsachsen diese enorm anspruchsvolle und komplizierte Angelegenheit selber erledigen müsse, revidierte die Kreisbehörde einige Monate später ihre Auffassung und führt den Breitbandausbau aktuell für rund die Hälfte der Kommunen nun doch selber durch.

Aus Sicht der Stadt Hainichen geht damit eine enorme Ungleichbehandlung einher. Denn während Hainichen alle Kosten zunächst einmal selber auslegen muss und nur hoffen kann, alles im Nachhinein 1:1 erstattet zu bekommen, finanzieren wir über die Kreisumlage sogar die Breitbandprojekte der Kommunen mit, welche sich diese Arbeit durch das Landratsamt abnehmen lassen. Auf den ersten 500.000 € Kosten sind wir bislang komplett sitzengeblieben.

Dennoch haben wir über all die Jahre den Kopf nicht in den Sand gesteckt sondern mit regelmäßigen Beratungen das Projekt vorangetrieben.

Übrigens gibt es zwischen dem Landkreisprojekt und den Vorhaben in Hainichen (und z. B. auch in Oederan, Penig und Amtsberg) einen enormen Unterschied: Wir führen das Projekt im Rahmen des sogenannten Betreibermodells durch, das Netz gehört also damit uns.

Damit einher geht für mich auch eine große Chance, nämlich nach Ablauf der 7 Jahre Vertragslaufzeit das Netz nicht zwingend an ein TK Unternehmen weiter veräußern zu müssen. Aktuell steht hier der Fördermittelgeber leider auf dem Standpunkt, dass eine Weiterbetreibung nach 7 Jahren durch die Kommune nicht erfolgen kann. Aber 7 Jahre sind lang und ich werde immer wieder darauf hinweisen, dass die Kommunen im Rahmen der Kommunalen Selbstverwaltung hier mehr Entscheidungsbefugnis bekommen sollen. Dann hätten wir wenigstens einen kleinen Ausgleich für den enormen Mehraufwand im Vergleich zu vielen anderen Kommunen. Glücklicherweise erkannte der Fördermittelgeber die sehr schwierige Situation der Kommunen, die das Projekt selber stemmen wollen und bot uns vor einiger Zeit an, auflaufende Kosten eines Breitbandkoordinators bei der Stadtverwaltung zu fördern.

Mit Dr. Dietmar Jonas haben wir zum Glück einen kompetenten Bauingenieur gefunden, der aufgrund der (altersbedingten) Schließung seines bisherigen Arbeitgebers auf der Suche nach einer neuen, zeitlich begrenzten Herausforderung war. Er wird bei Bauberatungen und weiteren Terminen die Interessen der Stadt Hainichen vertreten.

Beim Landkreismodell und auch anderswo hat man sich für die Wirtschaftlichkeitslücke entschieden. Dies bedeutet, dass dem TK Unternehmen das Netz von vornherein bereits gehört und lediglich die Kosten durch die Kommunen bezahlt werden müssen, die zu einer wirtschaftlichen Betreibung bei der Errichtung dieses Netzes fehlen.

Wichtige Begleiter des Hainichener Breitbandprojekts waren zunächst die Firmen Aastrix und TKI (bei der Markterkundung) sowie die Büros von mgp aus Dresden und Chemnitz (bei der Planung des Vorhabens). Erwähnen wollen wir auch  die LISt, welche uns bei der Erstellung der Ausschreibungsunterlagen geholfen hat sowie die Berliner Anwaltskanzlei GGSC für den sehr zuverlässigen Rechtsbeistand in der hochkomplexen und komplizierten Angelegenheit.

Ein Ergebnis der Rechtsberatung war die Aufteilung in 4 Baulose (+ 1 Los für die sogenannten PoPs, die Verteilerstationen). Der Zuschlag für 2 der 4 Baulose ging mit der Firma Schönertel aus Waldheim sogar an ein hiesiges Unternehmen. Geschäftsführer Andreas Schönberg sowie die beiden Mitarbeiter René Kupfer und David Albuquerque waren eigens am 1.7. nach Hainichen gekommen.

Baulos 3 ging an die Firma Infratech Bau GmbH Meppen, vertreten mit Geschäftsführer Jörg Schulze. Baulos 4 erhielt das Darmstädter Bauunternehmen Sinan Polat, vertreten mit Herrn Cem Polat und Frau Cevic. Die PoPs werden durch die Firma SysKom aus Chemnitz errichtet. Auch deren Geschäftsführer Frank Barthel war am 1.7. nach Hainichen gekommen.

Sobald die ersten Pops in Betrieb gehen, voraussichtlich wird dies spätestens Mitte 2022 der Fall sein, werden auch die ersten Haushalte auf das schnelle Internet zurückgreifen können.

147 Kilometer Tiefbau sind geplant, rund 1.600 Hausanschlüsse bzw. 2.700 Wohneinheiten werden hinterher mit Turbointernet versorgt sein. Durch das neu aufgelegte „Graue Flecken Programm“, welches auch einen Ausbau für Grundstücke mit einer Bandbreite zwischen 30 und 100 MB/Sekunde vorsieht, könnten es am Ende sogar mehr als 3.000 Haushalte sein.  Wir bemühen uns sehr, die beiden Förderprogramme „Weiße Flecken“ und „Graue Flecken“ verbinden zu können, um zu vermeiden, dass kurz nach dem Schließen der Baugruben diese wegen dem Verlegen anderer Anschlüsse wieder geöffnet werden müssen. Dafür werden mit dem jetzigen Bau die Reservekapazitäten in den Haupttrassen erhöht und somit für die Erschließung der „Grauen Flecken“ bereits gesorgt.

Auch politische Prominenz war zum symbolischen ersten Spatenstich am 1.7. nach Hainichen gekommen. Allen voran der Beauftragte der Bundesregierung für die „Neuen Bundesländer“, Staatssekretär Marco Wanderwitz. Zudem unsere Wahlkreisabgeordnete im Bundestag, Veronika Bellmann sowie die für Hainichen zuständige Landtagswahlkreisabgeordnete Iris Firmenich. Auch der 1. Beigeordnete des Landrats, Dr. Lothar Beier war am 1.7. in Hainichen zusammen mit dem Breitbandkoordinator im Landratsamt, Mathias Borm, anwesend.

Vom Fördermittelgeber des Bundes, der Atenekom, war Geschäftsführer Tim Brauckmüller eigens aus Berlin nach Hainichen angereist. Vodafone war mit Christine Weger, Lena Klemm und Tino Rölle zum Spatenstich vertreten. Natürlich wird Vodafone als Pächter des Netzes das Vorhaben in den nächsten Monaten aktiv begleiten

Das schnelle Internet wird nicht nur in der Stadt selber sondern auch in den Ortsteilen verlegt werden. Um dies zu unterstreichen, waren die Ortsvorsteher aus Riechberg/Siegfried Ingo Münch, Schlegel, Dennise Lautenschläger,  Cunnersdorf, Benjamin Kupey und Gersdorf/Falkenau Sylvio Hännig ebenfalls zum ersten Spatenstich anwesend und stachen  ebenfalls symbolisch mit der Schaufel in die Erde.

Aufgrund der in wenigen Wochen beginnenden Sommerferien sowie der recht langen Bestellzeit vieler Materialien, wird der Großteil der Arbeiten erst im September beginnen. Ausnahme ist hier die Firma Sinan Polat, Los 4 (Gartenstadt, Berthelsdorf und anliegende Stadtviertel). Dieses Unternehmen begann unmittelbar nach dem symbolischen Baubeginn bereits mit den Arbeiten.

Insgesamt werden in Hainichen zwischen September 2021 und Juni 2023 monatlich rund 1,5 Mio. € „verbuddelt“. Eine enorme Summe, welche zu erheblichen Verkehrseinschränkungen führen wird. Am Ende dieser Beeinträchtigungen steht dann allerdings der erfreuliche Fakt, dass Hainichen eines der leistungsfähigsten Breitbandnetze in ganz Deutschland haben wird.

Sicher ein enormer Pluspunkt für Hainichen als Gewerbestandort aber auch als Wohnstadt. Von Seiten der Wirtschaft wird die Forderung nach schnellem Internet bei meinen Besuchen regelmäßig an mich herangetragen.

Der Download von HD-Filmen ist dann zum Beispiel nur noch ein Angelegenheit von wenigen Sekunden und nicht wie bisher, wo dieser Vorgang teilweise Stunden dauert.

Auch zahlreiche Hotspots (mit freien, kostenlosen Internetzugang im gesamten Stadtgebiet einschließlich Ortsteile) werden errichtet. Damit werden Besucher der Stadt flächendeckend ebenfalls schnelles Internet haben. Packen wir es an!

Dieter Greysinger

Oberbürgermeister

 

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