Hainichen

Stadtrat: 4. Sitzung 2014

Folgende Beschlüsse wurden am 12.11.2014 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Überarbeitung der Hauptsatzung+

Beschlussnummer : 1933

Vorlagennummer: 3242


Überarbeitung der Hauptsatzung


Die Neufassung/Änderung der Hauptsatzung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Aufhebung eines Beschlusses+

Beschlussnummer : 1934

Vorlagennummer: 3248


Aufhebung eines Beschlusses

Der Beschluss Nr. 1842 vom 22. 05. 2013 wird aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Verkauf eines Grundstückes+

Beschlussnummer : 1935

Vorlagennummer: 3272


Verkauf eines Grundstückes


1. Der Beschluss Nr. 1814 wird aufgehoben.

2.Die Stadt Hainichen verkauft eine Teilfläche aus dem Flurstück 66/3 (Gerichtsstraße 3) der Gemarkung Hainichen (in der Anlage rot markiert) an:

Herrn Andreas Scholz
Chursdorfer Str. 158
09322 Penig

Herrn Frank Zimmer
Siedlung 23
09221 Neukirchen OT Adorf

zum Verkehrswert von 17.999 € gemäß dem Wertgutachten vom 14.08.2012.

Die andere Teilfläche aus dem Flurstück 66/3 der Gemarkung Hainichen (in der Anlage grün markiert) an:

Frau Katja Hinkelmann
Oberer Stadtgraben 7
09661 Hainichen

zum Preis von 1,00 €.

Alle im Zusammenhang mit der Beurkundung anfallenden Nebenkosten (Notar und Vermessung) teilen sich je zur Hälfte 50 % die Herren Scholz und Zimmer sowie 50 % Frau Hinkelmann.

3. Auf eine Ausschreibung zur Veräußerung des Grundstückes wird aus städtebaulichen Gründen verzichtet.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Annahme von bereits eingegangenen Geldspenden+

Beschlussnummer : 1936

Vorlagennummer: 3255


Annahme von bereits eingegangenen Geldspenden


Der Stadtrat nimmt die im Zeitraum 26. 05. 2014 bis 08. 10. 2014 eingegangenen Geldspenden in Höhe von insgesamt 225,00 EUR an und stimmt der Verwendung sowie der Buchung in den entsprechenden Produkten im Haushaltjahr 2014 zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Annahme von bereits eingegangenen Geldspenden+

Beschlussnummer : 1937

Vorlagennummer: 3256


Annahme von bereits eingegangenen Geldspenden


1. Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende der Firma Landschaftsbau Daniela Laabs, Unterer Grenzweg 12c in 09244 Lichtenau/OT Ottendorf in Höhe von 200,00 EUR für ein Sonnensegel im Hort zu Gunsten des Produktes 36510200 (Hort) an.

2. Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Geldspende der Firma Baierl & Demmelhuber, Cranachstraße 5 in 84513 Töging in Höhe von 1.000,00 EUR für die Anschaffung von Fahnen mit dem Hainichen Logo zu Gunsten des Produktes 57500100 (Tourismusförderung) an.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Annahme von bereits eingegangenen Sachspenden+

Beschlussnummer : 1938

Vorlagennummer: 3265


Annahme von bereits eingegangenen Sachspenden


1. Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Sachspende der Firma Maurerbetrieb Heidenreich, Äußere Gerichtsstraße 6a in 09661 Hainichen in Höhe von 1.000,00 EUR für Umbauarbeiten der „Tafel“ in der August-Bebel-Straße 8 zu Gunsten des Produktes 33160100 (Tafel) an.

2. Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Sachspende der Firma Raiffeisen Handelsgenossenschaft Hainichen eG, Hainichener Straße 1a in 09661 Rossau in Höhe von 714,08 EUR für Umbauarbeiten der „Tafel“ in der August-Bebel-Straße 8 zu Gunsten des Produktes 33160100 (Tafel) an.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Zweckvereinbarung Striegistalradweg+

Beschlussnummer : 1939

Vorlagennummer: 3268


Zweckvereinbarung Striegistalradweg


Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Zweckvereinbarung zur Errichtung einer Radwegverbindung auf der ehemaligen Bahnstrecke Hainichen – Roßwein zwischen der Stadt Hainichen, der Stadt Roßwein und der Gemeinde Striegistal und ermächtigt den Bürgermeister zur Unterzeichnung.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0

Anschaffung eines hydraulischen Rettungsgerätes (Spreizer/Schere)+

Beschlussnummer : Anschaffung eines hydraulischen Rettungsgerätes (Spreizer/Schere)

Vorlagennummer: 3271


Außerplanmäßige Auszahlung für die Anschaffung eines hydraulischen Rettungsgerätes (Spreizer/Schere)


Die Mittel für die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von

22.325,00 Euro

werden zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt in Höhe von 18.015,00 Euro aus dem Produktsachkonto 12600104/783200 (Maßnahmenummer 10301001/78) und in Höhe von 4.310,00 Euro aus dem Produktsachkonto 12600100/7832000 (Maßnahmenummer 10301001/36).

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Vergabe der Planungsleistungen für das Hochwasserschutzkonzept „Kleine Striegis“+

Beschlussnummer : 1941

Vorlagennummer: 3275


Vergabe der Planungsleistungen für das Hochwasserschutzkonzept „Kleine Striegis“

Der Vergabe der Planungsleistungen für das Hochwasserschutzkonzept „Kleine Striegis“ an die Bietergemeinschaft (BG)

ICL Ing. Consult GmbH/Klemm & Hensen GmbH, Leipzig

mit einem Honorar von 114.501,24 Euro für die Leistungsphasen 1-4 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Fördermittelanträge für den Umbau Haus 1 und 2 der Oberschule+

Beschlussnummer : 1942

Vorlagennummer: 3276


Fördermittelanträge für den Umbau Haus 1 und 2 der Oberschule im Jahr 2015


1. Der Fördermittelantrag vom 27.08.2014 für das Haus 1 der Oberschule Hainichen über 355.594,57 Euro wird aufrecht erhalten.

2. Der Fördermittelantrag vom 27.08.2014 für das Haus 2 der Oberschule Hainichen über 571.261,17 Euro wird aufrecht erhalten.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Annahme von bereits eingegangenen Geldspenden+

Beschlussnummer : 1943

Vorlagennummer: 3264


Annahme von bereits eingegangenen Geldspenden


Der Stadtrat nimmt die am 17.09.2014 eingegangene zweckgebundene Geldspende in Höhe von 2.000,00 EUR für das „Gellertjahr 2015“ zu Gunsten des Produktes 28100401 (Feste/Veranstaltungen) an.

Abstimmungsergebnis:

(nicht-öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Annahme von bereits eingegangenen Sachspenden+

Beschlussnummer : 1944

Vorlagennummer: 3266


Annahme von bereits eingegangenen Sachspenden


Der Stadtrat nimmt die zweckgebundene Sachspende in Höhe von 956,76 EUR für Umbauarbeiten der Räume der „Tafel“ in der August-Bebel-Straße 8 zu Gunsten des Produktes 33160100 (Tafel) an.

Abstimmungsergebnis:

(nicht-öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 14

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0


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