Folgende Beschlüsse wurden am 08.11.2017 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.
Beschlussnummer : 2253
Vorlagennummer: 3747
Die Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Hainichen (Feuerwehrentschädigungs-satzung) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2254
Vorlagennummer: 3754
1. Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss der Stadt Hainichen zum 31.12.2014 gemäß § 88b Abs. 2 SächsGemO wie folgt fest:
1.1 | Bilanzsumme | 71.806.168,08 EUR |
1.1.1 | davon entfallen auf der Aktivseite auf |
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| - das Anlagevermögen | 66.046.140,83 EUR |
| - das Umlaufvermögen | 5.746.030,29 EUR |
| - die aktiven Rechnungsabgrenzungsposten | 13.996,96 EUR |
| - den nicht durch Kapitalposition gedeckten Fehlbetrag | 0,00 EUR |
1.1.2 | davon entfallen auf der Passivseite auf |
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| - die Kapitalposition | 29.833.897,66 EUR |
| - die Sonderposten | 28.224.199,33 EUR |
| - die Rückstellungen | 6.504.612,66 EUR |
| - die Verbindlichkeiten | 7.241.658,61 EUR |
| - die passiven Rechnungsabgrenzungsposten | 1.799,82 EUR |
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1.2 | Gesamtergebnis | 527.531,44 EUR |
1.2.1 | davon entfallen auf das ordentliche Ergebnis | ./. 278.943,36 EUR |
| - Summe ordentliche Erträge | 11.522.604,02 EUR |
| - Summe ordentliche Aufwendungen | 11.801.547,38 EUR |
1.2.2 | davon entfallen auf das außerordentliche Ergebnis | 806.474,80 EUR |
| - Summe außerordentliche Erträge | 912.112,55 EUR |
| - Summe außerordentliche Aufwendungen | 105.637,75 EUR |
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1.3 | Zahlungsmittelbestand (liquide Mittel) | 3.891.668,38 EUR |
1.3.1 | davon entfallen auf den Zahlungsmittelsaldo |
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| - aus der laufenden Verwaltungstätigkeit | 1.144.778,91 EUR |
| - aus der Investitionstätigkeit | ./. 1.202.271,76 EUR |
| - aus der Finanzierungstätigkeit | ./. 359.693,60 EUR |
| - aus haushaltsunwirksamen Vorgängen | ./. 43.492,83 EUR |
1.3.2 | davon entfallen auf den Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zum 01.01.2014 |
4.352.347,66 EUR |
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Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2255
Vorlagennummer: 3759
Der Arbeitsplan für die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Umsetzung der Parkpflegekonzeption im Jahr 2018 wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2256
Vorlagennummer: 3730
Die Satzung über die Nutzung der Stadtbibliothek der Stadt Hainichen und die Erhebung von Gebühren (Nutzungs- und Gebührensatzung Stadtbibliothek) sowie die dazugehörige Kalkulation werden beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2257
Vorlagennummer: 3761
Der Stadtrat stimmt einer Unterstützung des Wolfram Lindner Gedächtnislauf im Radsport zu.
Bedingung: Die Veranstaltung wird im Stadtgebiet Hainichen durchgeführt.
Art der Unterstützung: Es wird dem Veranstalter bei der Straßensondernutzung und der erforderlichen Beschilderung hilfreich zur Seite gestanden.
Die erforderlichen Kosten werden übernommen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2258
Vorlagennummer: 3764
Der Vergabe der Bauleistung – Umbau und Sanierung Saal „Goldener Löwe“ – Los 11.1 Kleinverpresspfähle für neuen Anbau – an die Firma
Bauunternehmen Manfred Uhlig GmbH
Gewerbegebiet 7
09474 Crottendorf
in Höhe von 108.908,62 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 2
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2259
Vorlagennummer: 3768
Der Stadtrat bestätigt die gestiegenen Kosten für den Umbau des Goldenen Löwen in Hainichen mit Gesamtkosten von nunmehr 4,462 Mio. € bei einer voraussichtlichen Förderung in Höhe von 3,402 Mio. € und einem voraussichtlichen Eigenanteil in Höhe von 1,060 Mio. €.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen 1
Stimmenthaltungen: 2
Befangenheit: 0
Beschlussnummer : 2260
Vorlagennummer: 3760
Die Terminplanung für den Stadtrat, den Verwaltungsausschuss, den Technischen Ausschuss und den Ältestenrat für das I. Halbjahr 2018 gemäß Anlage wird beschlossen.
Der Stadtrat tritt zu seinen regelmäßigen Sitzungen im Ratssaal, die Ausschüsse im Sitzungszimmer des Rathauses und der Ältestenrat im Dienstzimmer des Bürgermeisters zusammen.
Abstimmungsergebnis:
(öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Zur Zeit keine besonderen Informationen.
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