Hainichen

Technischer Ausschuss: 29. Sitzung 2017

Folgende Beschlüsse wurden am 26.04.2017 im Technischer Ausschuss der Stadt Hainichen getroffen.


Vertragliche Regelung mit Garagen auf städtischem Grundstück+

Beschlussnummer : 875/17

Vorlagennummer: 3640; 2. Fassung


Der Stadtrat der Stadt Hainichen beschließt den zukünftigen vertraglichen Umgang mit Garagen auf städtischem Grund und Boden wie folgt:

Pachtverträge bleiben als Vertragsgrundlage bestehen, Garage wird Scheinbestandteil des Pachtvertrages und ist Eigentum des Pächters. Die jährliche Pacht kann ggf. angepasst werden und versteht sich zzgl. der gesetzlich geschuldeten  MwSt.

 

Untervermietung und Überlassung der Garagen wird ausdrücklich untersagt. Instandhaltung und Instandsetzung haben ausschließlich auf Rechnung des Pächters zu erfolgen.

 

Der Pachtvertrag umfasst nur die Benutzung der vorhandenen Bebauung des städtischen Grundstückes mit einer Garage. Wege, Plätze und Nebenanlagen sind von der Gemeinschaft instand zu halten, ein Anspruch gegenüber dem Grundstückseigentümer besteht nicht.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

Gesetzliche Zahl der Mitglieder des Technischen Ausschusses:    7

davon anwesend:                                                                             6

Ja-Stimmen:                                                                                     6

Nein-Stimmen:                                                                                 0

Stimmenthaltungen:                                                                         0

Befangenheit:                                                                                   0

Bauantrag nach § 68 Sächsische Bauordnung (SächsBO) für das Flurstück-mnr. 322 der Gemarkung Hainichen, Badergasse 2+

Beschlussnummer : 876/17

Vorlagennummer: 3701


Die Stadt Hainichen erteilt gemäß § 36 (1) Baugesetzbuch (BauGB) das Einvernehmen zum von

 

                        Herrn Peter Sonnenberg, Hainichen,

 

vorgelegten Bauantrag für den Umbau und die Modernisierung des Wohnhauses Badergasse 2 (ehemalige Schmiede, Werkstatt und Wohnung; Einzeldenkmal), Flurstück-Nr. 322 der Gemarkung Hainichen.

 

Dem zugehörigen Antrag auf Abweichung nach § 67 (1) SächsBO wird ebenfalls zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

Gesetzliche Zahl der Mitglieder des Technischen Ausschusses:    7

davon anwesend:                                                                             6

Ja-Stimmen:                                                                                     6

Nein-Stimmen:                                                                                 0

Stimmenthaltungen:                                                                         0

Befangenheit:                                                                                   0

Vergabe von Bauleistungen – Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 – ID 2587 Sanierung Unterer Löschteich im OT Schlegel, Dorfstraße 18+

Beschlussnummer : 877/17

Vorlagennummer: 3705


Der Stadtrat beschließt die ordnungsgemäße Vergabe unter Einhaltung der Vorschriften der VOB/A und des SächsVergabeG und stimmt der Vergabe der Bauleistung – Beseitigung von Hochwasserschäden 2013 – ID 2587 Sanierung Unterer Löschteich im OT Schlegel, Dorfstraße 18 – an die Firma

 

                        Steinle Bau GmbH

                        Nossener Str. 3

                        04758 Oschatz

 

in Höhe von 91.537,47 € zu.

 

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

Gesetzliche Zahl der Mitglieder des Technischen Ausschusses:    7

davon anwesend:                                                                             6

Ja-Stimmen:                                                                                     6

Nein-Stimmen:                                                                                 0

Stimmenthaltungen:                                                                         0

Befangenheit:                                                                                   0


Zur Übersicht

Verkehr

halbseitige Sperrung in Höhe Markt 17

In der Zeit vom 22.09.2017 bis 27.10.2017 kommt es an 4 Tagen zu einer halbseitigen Sperrung des Marktes wegen Arbeiten an der Trinkwasserversorgungsleitung..

Mehr Information
Verkehr

Downloads

Hier finden Sie nützliche Formulare, Jahresrückblicke und Dokumente

Downloadbereich
Download