Hainichen

Stadtrat: 10. Sitzung 2015

Folgende Beschlüsse wurden am 01.04.2015 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Flexible und wirtschaftliche Gestaltung der Öffnungszeiten im Freibad Hainichen+

Beschlussnummer : 1985

Vorlagennummer: 3319


Flexible und wirtschaftliche Gestaltung der Öffnungszeiten im Freibad Hainichen


1. Der Stadtrat beschließt, die Öffnungszeiten im Freibad ab der Saison 2015 in Abhängigkeit von der  Witterung flexibel und wirtschaftlich zu gestalten. Insbesondere bei Außentemperaturen unter 20 °C und/oder Regenwetter kann das Freibad komplett geschlossen werden. Die Verwaltung entscheidet im Einzelfall eigenverantwortlich über die Gestaltung der Öffnungszeiten.

2. Aufgrund dieser möglichen Nutzungseinschränkungen werden als Ausgleich die Gebühren für die Saison 2015 nicht erhöht.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 4
Befangenheit: 0

Vergabe von Bauleistungen – Straßeninstandsetzung 2015+

Beschlussnummer : 1986

Vorlagennummer: 3330


Vergabe von Bauleistungen – Straßeninstandsetzung 2015


Der Vergabe der Bauleistung Straßeninstandsetzung 2015 in Hainichen einschließlich der Ortsteile an die

RTW – Rohrleitungs-, Tief- und Wasserbau GmbH Hainichen

zum Preis von 123.077,83 € (inklusive 2,0 % Preisnachlass ohne Bedingung) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Einführung des Electronic Cash-Verfahrens im Bürgerbüro+

Beschlussnummer : 1987

Vorlagennummer: 3331


Einführung des Electronic Cash-Verfahrens für bargeldlose Zahlungen im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Hainichen


Der Stadtrat beschließt die Einführung des Electronic Cash-Verfahrens mit PIN-Eingabe im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Hainichen zum 01. 07. 2015 für bargeldlose Zahlungen ab einem Betrag von 15,00 EUR.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme+

Beschlussnummer : 1988

Vorlagennummer: 3335


Förderung einer privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“


Der Stadtrat beschließt die Förderung der privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahme Äußere Hülle Oberer Stadtgraben 23 im Rahmen des Förderprogramms „Stadtumbau Ost – Aufwertung“ in Höhe von pauschal 40,00 % der förderfähigen Kosten, maximal jedoch 13.959,00 €.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0


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