Hainichen

Stadtrat: 11. Sitzung 2015

Folgende Beschlüsse wurden am 01.04.2015 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Umnutzung der ehem. Turnhalle Turnerstraße+

Beschlussnummer : 1989

Vorlagennummer: 3340


Kostenerhöhung und Leistungserweiterung bei der Umnutzung der ehem. Turnhalle Turnerstraße zur Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“ (Änderung des Beschlusses Nr. 1967)

 

1. Der Beschluss Nr. 1967 des Stadtrates vom 04. 02. 2015 wird aufgehoben.

2. Der Stadtrat beschließt den Umbau der ehemaligen Turnhalle Turnerstraße zur Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung zur Nutzung als städtisches Archiv/Lager im Rahmen des Förderprogrammes „Stadtumbau Ost – Aufwertung“ mit Gesamtkosten in Höhe von 890.000 Euro (Maßnahmenummer 10411011). Die
Förderung der Maßnahme wird mit 504.300 Euro beantragt, der kommunale Eigenanteil beträgt 385.700 Euro.

3. Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 6
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0


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