Hainichen

Stadtrat: 1. Sitzung 2014

Folgende Beschlüsse wurden am 23.07.2014 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Besetzung des Verwaltungsausschusses+

Beschlussnummer : 1918

Vorlagennummer: 3236


Besetzung des Verwaltungsausschusses


Die Besetzung des Verwaltungsausschusses erfolgt durch Einigung.

Als Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter werden folgende Stadträte bestellt:

Ausschussmitglied - - Stellvertreter

1. Frau Dörn, Ute - - Herr Wittstock, Detlef
2. Herr Dramert,Kay - - Frau Schade, Cornelia
3. Herr Held, Jan - - Herr Kühn, Thomas
4. Herr Glöß, Horst - - Frau Lautenschläger, Dennise
5. Herr Zornstein, Nils - - Herr Fänder, Joachim
6. Frau Müller, Ruth - - Herr Bösenberg, Donald
7. Frau Bauer, Monika - - Herr Martin, Ralph

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Besetzung des Technischen Ausschusses+

Beschlussnummer : 1919

Vorlagennummer: 3237


Besetzung des Technischen Ausschusses


Die Besetzung des Technischen Ausschusses erfolgt durch Einigung.

Als Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter werden folgende Stadträte bestellt.

Ausschussmitglied - - Stellvertreter

1. Herr Fröhlich, Hans-Peter - - Herr Glöß, Horst
2. Herr Kühn, Thomas - - Herr Held, Jan
3. Frau Lautenschläger, Dennise - - Herr Dramert, Kay
4. Herr Wittstock, Detlef - - Herr Sobotka, Sven
5. Herr Bösenberg, Donald - - Herr Fänder, Joachim
6. Herr Martin, Ralph - - Frau Müller, Ruth

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters+

Beschlussnummer : 1920

Vorlagennummer: 3238


Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters


Zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters wird

Herr Jan Held

gewählt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters+

Beschlussnummer : 1921

Vorlagennummer: 3239


Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters


Zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters wird

Herr Horst Glöß

gewählt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 12

Landtagswahlen 2014 – Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit+

Beschlussnummer : 1922

Vorlagennummer: 3240


Landtagswahlen 2014 – Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit


Der Ablehnung der ehrenamtlichem Tätigkeit als Mitglied eines Wahlvorstandes zur
Landtagswahl am 31. 08. 2014 aus wichtigem Grund wird für

Frau Christine Siefert, Frau Evelin Schirmer, Frau Kerstin Köhler, Frau Karla Rost, Herrn
Martin Spitzhirn, Herrn René Moos und Frau Stephanie Seidel

zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Beseitigung Hochwasserschäden 2013 ID 1424+

Beschlussnummer : 1923

Vorlagennummer: 3233


Vergabe von Bauleistungen – Beseitigung Hochwasserschäden 2013 ID 1424
Sanierung Fahrbahn Südstraße

Der Vergabe der Bauleistung – Beseitigung Hochwasserschäden 2013 ID 1424 Sanierung

Fahrbahn Südstraße im Wohngebiet Südliche Gartenstadt – an die Firma


A T S Chemnitz GmbH, Weideweg 31, 09116 Chemnitz

in Höhe von 96.330,95 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Umbau der Grundschule zur Oberschule – Los 6 Elektroinstallation+

Beschlussnummer : 1924

Vorlagennummer: 3234


Umbau der Grundschule zur Oberschule – Los 6 Elektroinstallation, 1. Nachtrag


1. Dem 1. Nachtrag zu den Elektroinstallationsarbeiten Los 6, Umbau der Grundschule zur Oberschule an die Fa.

Radio & Elektroservice Steffen Noack
Hauptstraße 34
09661 Hainichen/OT Bockendorf

in Höhe von 11.857,40 Euro wird zugestimmt.

2. Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Befangenheit: 0

Umbau der Grundschule zur Oberschule – Los 8 Malerarbeiten+

Beschlussnummer : 1925

Vorlagennummer: 3235


Umbau der Grundschule zur Oberschule – Los 8 Malerarbeiten


1. Der freihändigen Vergabe der Malerarbeiten Los 8, Umbau der Grundschule zur Oberschule
an die Fa.

Malerwerkstätten Mittweida
Chemnitzer Straße 28
09648 Mittweida

in Höhe von 7.007,47 Euro wird zugestimmt.

2. Der Stadtrat stimmt den überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) Nr. 2 SächsGemO zu.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
Befangenheit: 0

Terminplanung II. Halbjahr 2014+

Beschlussnummer : 1926

Vorlagennummer: 3243


Terminplanung II. Halbjahr 2014


Die Terminplanung für den Stadtrat, den Verwaltungsausschuss und den Technischen Ausschuss für das II. Halbjahr 2014 gemäß Anlage wird beschlossen.

Der Stadtrat tritt zu seinen regelmäßigen Sitzungen im Ratssaal, die Ausschüsse im Sitzungszimmer des Rathauses zusammen.

Abstimmungsergebnis:

(nicht-öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0


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