Hainichen

Stadtrat: 12. Sitzung 2015

Folgende Beschlüsse wurden am 29.04.2015 im Stadtrat der Stadt Hainichen getroffen.


Erwerb der Grundstücke 52/4 und 52/5+

Beschlussnummer : 1990

Vorlagennummer: 3327


Erwerb der Grundstücke 52/4 und 52/5 (Falkenauer Straße 15) in 09661 Hainichen (ehemaliges Feuerwehrtechnisches Zentrum)

 

1. Die Stadt Hainichen kauft die Flurstücke 52/4 und 52/5 der Gemarkung Crumbach (Falkenauer Straße 15) mit einer Gesamtgröße von 3,836 m² einschließlich der aufstehenden Gebäude vom Landkreis Mittelsachsen, Frauensteiner Straße 43 in 09599 Freiberg zu einem Preis von 24.570,98 € zzgl. Grunderwerbsnebenkosten.

2. Der Stadtrat beschließt die Realisierung der städtischen Abbruchmaßnahme Falkenauer Straße 15 (ehemaliges FTZ) im Rahmen des Förderprogrammes „Brachflächenrevitalisierung“. Die Förderung der Maßnahme wird mit 141.300 Euro beantragt, der Eigenanteil beträgt 15.700 Euro.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Namensgebung für den Hort, Gellertstraße 2+

Beschlussnummer : 1991

Vorlagennummer: 3339


Namensgebung für den Hort, Gellertstraße 2

 

Dem Namensvorschlag

AlberTina

für den durch den DRK – Kreisverband Hainichen-Döbeln betriebenen Hort, Gellertstraße 2, wird zugestimmt

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 3
Befangenheit: 0

Flächennutzungsplan der Stadt Hainichen+

Beschlussnummer : 1992

Vorlagennummer: 3348


Flächennutzungsplan der Stadt Hainichen

 

- Weiterführung des Bauleitplanverfahrens

1. Das Planverfahren für den Flächennutzungsplan der Stadt Hainichen wird fortgeführt.

2. Den Auftrag zur Fortführung erhält das Architektur- und Ingenieurbüro Dr. Kruse Plan GbR aus Chemnitz zum angebotenem Honorar in Höhe von 49.806,70 € (brutto) zuzüglich 5.493,16 € (brutto) für den Umweltbericht. Es ergibt sich eine Gesamtauftragssumme in Höhe von 55.299,86 € (brutto).

3. Im Jahr 2015 wird die Leistungsphase 2 – Entwurf – erarbeitet. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 29.139,12 € (brutto).

4. Die Leistungsphase 3 – Planfassung – und der Umweltbericht werden im Jahr 2016 erstellt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0

Umbenennung von Straßen im Ortsteil Schlegel+

Beschlussnummer : 1992

Vorlagennummer: 3346


Umbenennung von Straßen im Ortsteil Schlegel

 

1. Die Dorfstraße und die Hauptstraße in Schlegel werden ab dem 01. 01. 2017 umbenannt.

2. Bezüglich der neu zu vergebenden Straßennamen für die jeweiligen Abschnitte können Vorschläge aus der Ortschaft Schlegel eingebracht werden.

3. Zur Kompensation entstehender Unkosten für die betroffenen Bewohner stellt die Stadt Hainichen im Jahr 2017 eine Summe von maximal 3.000 € zur Verfügung. Über die Verwendung entscheidet nach Vorlage entsprechender Unkostennachweise der Ortschaftsrat Schlegel. Er übergibt nach Abschluss der Prüfung die Unterlagen in nachvollziehbarer Form der Stadtverwaltung. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in den Haushalt 2017 entsprechende Gelder einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 3
Befangenheit: 0

Ersatzinvestition für Multicar Tremo+

Beschlussnummer : 1994

Vorlagennummer: 3350


Ersatzinvestition für Multicar Tremo – Schmalspurgeräteträger mit Schneepflug und Streuer

 

Der Vergabe des Auftrages zum Kauf eines Schmalspurgeräteträgers mit Schneepflug und Streuer an die Firma Teichert GmbH u. Co.KG, Sachsenstraße 1 in 04749 Ostrau mit einer Summe von 107.088,10 € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

(öffentlicher Sitzungsteil)

gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates: 19
davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0


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